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Transcript

Erreicht ihr uns unter:

peperoncini@posteo.net

Fragen?

Wir haben versucht, die nötigsten Infos hier zusammenzupacken, aber bestimmt haben einige* von euch noch Fragen.

Um diese beantworten zu können, wird es am

12.11.2015 (Uhrzeit wird noch bekannt gegeben)

im

FB: Peperoncini Mini-Bürgschaften

Social Impact Lab Leipzig

Weißenfelserstr. 65H (stelzenhaus)

04229 Leipzig

eine Info-Veranstaltung und zusammen mit einem Gestaltungsworkshop geben. Zusätzlich...

Was kannst du jetzt tun?

  • Du kannst dir vorstellen, Prozesse als Bürg*in zu unterstützen?

Dann schreib uns einfach eine E-Mail mit der Höhe des Betrags, der dir zum Support zur Verfügung steht, los geht's ab 10€.

  • In den nächsten Tagen werden wir unsere Konto-Daten veröffentlichen, auf das Spenden gerne überwiesen werden können.

...Außerdem...

Was passiert dann?

Kommt der Prozess zum Ende, gibt es zwei Möglichkeiten:

1. Der Prozess ist gewonnen (yeah) -> die Bürg*innen bekommen ihr Geld zurück

2. Der Prozess ist verloren (buuh) -> die Bürg*innen kommen zusammen und solidarisch für die Kosten auf .

Zur Unterstützung und Absicherung des Konzepts sammeln wir nebenher Spenden. So müssen wir in dringenden Fällen – z.B. beträgt die Klagefrist für sogenannte Dublin-Abschiebungen gerade mal 1 Woche – die anwaltlichen Honorare vorher auslegen.

Besonders bei unserem ersten finanzierten Prozess wollen wir außerdem Erfahrungen damit sammeln, wie viele Leute sich im Schnitt in welcher Höhe beteiligen.

Dadurch enstand die Idee der dezentralen Unterstützung und des Peperoncini-Rechtshilfefonds. Die Ziele des Fonds lassen sich so zusammenfassen:

  • Asylsuchende konkret dabei unterstützen, gegen Willkür und unrechtmäßige Entscheidungen von Behörden vorzugehen
  • Präzedenzfälle schaffen
  • Langfristiges Finanzierungskonzept für Anwält*innenkosten schaffen
  • Mehr Öffentlichkeit erzeugen
  • Aktive Solidarität zeigen - die muss ja bekanntlich praktisch werden!

Aber was bedeutet dezentrale Unterstützung nun?

...kommt Peperoncini ins Spiel!

  • Wir kontaktieren via E-Mail-Verteiler die potentiellen Bürg*innen und versorgen sie mit allen Informationen zum Fall

  • Die Bürg*innen können dann mit einem selbstgewählten Betrag ab 5€ den Prozess unterstützen

  • Die Bürg*innen werden von uns über das Verfahren auf dem Laufenden gehalten

Fallbeispiel:

In dem Fall eines serbischen Familienvaters, der getrennt von seiner Familie abgeschoben werden sollte und dringend ein*e Anwält*in brauchte, kam der Infobus-Gruppe deshalb letztes Jahr die Idee, für eine Bürgschafts-Lösung zu mobilisieren. Über verschiedene Emailverteiler erreichten wir zahlreiche Menschen, welche Beträge von je 5€ - 100€ für die Person bereitstellten. Insgesamt kamen so fast 700€ zusammen, was die Kosten für das Gerichtsverfahren sogar noch überstieg.

Wie funktioniert's?

  • Wir erfahren im Rahmen der Rechtsberatung von Asylsuchenden, die Opfer widerrechtlicher Behördenentscheidungen wurden

  • Wenn unser Wissen und unsere rechtlichen sowie zeitlichen Kompetenzen nicht ausreichen, um qualifiziert zu unterstützen, bemühen wir uns, eine*n in diesem Bereich spezialisierte*n Anwält*in zu finden

  • Wenn die*der Anwält*in einem möglichen Rechtsstreit Erfolgschancen einräumt und andere Finanzierungsmöglichkeiten wie Prozesskostenhilfe oder Ratenzahlung nicht offen stehen, dann...

In den leipziger Initiativen(1), die Rechtsberatung für Asylsuchende organisieren , erleben wir immer wieder, dass sich betroffene Personen oft keine Anwält*innen leisten können. Es geht dabei um Situationen wie:

  • unzulässige Ablehungsbescheide im Asylverfahren
  • drohende Abschiebungen in andere EU-Staaten

oder

  • unrechtsmäßig eingeleitete Strafverfahren

zu wehren.

(1) z.B.: Refugee Law Clinic Leipzig, Bus-Gruppe des menschen.würdig e.V.

Peperoncini

Warum der Fonds?

Rechtshilfefonds Leipzig

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