PIRATEN auf Kurs

• gegründet als "Piratpartiet" 1. Januar 2006 in Schweden von Rickard Falkvinge
• Sammlung der nötigen Unterschriften für die Parlamentswahl (nach 24h erreicht!)
• weltweite Medienberichte über die kleine schwedische Partei
• 31.05.2006: Beschlagnahme von "The Pirate Bay"-Servern + DNA-Probe des TBA-Anwalts
• Massive Proteste und Auftrieb für die PIRATEN (+1500 Mitglieder in zwei Tagen (+50%))
• 31.07.2006: Gründung der Piratenpartei Deutschland in Berlin

Januar 2008: Landtagswahl in Hessen: 0,3%

Februar 2008: Bürgerschaftswahl Hamburg: 0,2%

Januar 2008: Landtagswahl in Hessen: 0,5%

Juni 2009: Europawahl: 0,9% (Schweden: 7,1%)

September 2009: Bundestagswahl: 2,0%

Mai 2010: Landtagswahl NRW: 1,5%

Februar 2011: Bürgerschaftwahlen Hamburg: 2,1%

18. September 2011: AGH-Wahlen in Berlin: 8,9%

Mitglieder:

Januar 2006: 52

Januar 2007: 360

Januar 2008: 694

Januar 2009: 870

01.06.2009: 1.278

01.08.2009: 5.181

01.11.2009: 11.434

Januar 2010: 11.793

Juni 2010: 12.228

Mitglieder 2011:

Januar: 12.568

September: 13.283

November: 14.253

...

Februar 2012:

20.314

Piratenpartei = Internetpartei?

Piratenpartei = Ein-Themen-Partei?

Sozialpolitik (BGE)

Wir setzen uns für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, das die Existenz sichert und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht.

Dazu wollen wir eine Enquete-Kommission im Bundestag einsetzen, die bestehende Modelle bewertet, neue erarbeitet und diese den Bürgern transparent macht.

Parallel sollen auf Bundesebene die Voraussetzungen für Volksabstimmungen geschaffen werden, so dass auch direktdemokratisch über eine Einführung entschieden werden kann.

Bis dahin setzen wir uns für einen Mindestlohn ein.

Drogenpolitik

"Legalisierung" bedeutet nicht "Freigabe"

• Anwendung in der Schmerztherapie
• Kontrollierte Abgabe an Abhängige
• Verbesserte Prävention und Aufklärung
• Mehr Hilfe für Abhängige

Laizismus

Weltanschauliche Neutralität des Staates statt Privilegierung der traditionellen christlichen Kirchen:

• Trennung von religiösen und staatlichen Belangen
• keine finanzielle und strukturelle Privilegierung einzelner Glaubensgemeinschaften
• keine Erfassung der Religionszugehörigkeit durch staatliche Stellen
• kein staatlicher Einzug von Kirchenbeiträgen.

Queer

• Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung
• Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung
• Vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft
• Erweiterung der eingetragenen Lebenspartnerschaft zu einer eingetragenen Lebensgemeinschaft auch von mehr als zwei Personen
• Alle Lebensgemeinschaften müssen zusammen Kinder bekommen, adoptieren und aufziehen dürfen
• Steuerliche Vergünstigungen für Einzelpersonen oder Lebensgemeinschaften sind an die Versorgung von Kindern und schwachen Menschen zu binden

Fragen / Diskussion! :)

Die PIRATENpartei

Eine kleine Einführung

von @mmarsching

TdpA

Marina Weisband

Wahlkampf im Saarland

Bürgerbeteiligung

Migration

Listenaufstellung Mitte 2011

Verkehr

Transparenz

Datenschutz

Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Christopher Lauer

Sebastian Nerz

Datenschutz

Persönlichkeiten

Themen heute

Themen 2009

Aktuelles

Bauen und Wohnen

Finanzen

Bundesparteitag Neumünster

Urheberrecht

freie Bildung

Programmerweiterung

Kommunalpolitik

Gerwald Claus-Brunner

Kai Schmalenbach

Liquid Democracy

Michele Marsching

Satzungsänderungen

Umweltschutz