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Was machen wir eigentlich alles?

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by

Michelle Rödel

on 10 April 2018

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Transcript of Was machen wir eigentlich alles?

42.746 Mio. Euro
- 42.139 Mio. Euro
607 Mio. Euro
Schuldenberg
1969
2014
Quelle: www.bundeshaushalt-info.de
2009-2013
69 Milliarden Euro neue
Schulden!
205 Mrd. Euro Anleiheemissionen in 2014
Jährlich über 5.000 Mrd. Euro Transaktionsvolumen
Quelle: Deutsche Finanzagentur
Quelle: Deutsche Finanzagentur
Doch wo kann gespart werden?
Koalitionsvertrag
Bildung?
Umwelt?
Wirtschaft?
Forschung und Entwicklung?
Kultur?
JA!
Ausgabenentwicklung 2004-2014
+ 42 Mrd.
+16%
"Zugleich muss die Ausgabenseite auf allen Ebenen kontinuierlich kritisch überprüft werden."
Und die große Koalition packt noch mal 10 Mrd. Euro obendrauf
Der Deutsche Filmförderfonds finanzierte 20 Prozent der Produktionskosten von Monuments Men für 8,5 Mio. Euro
Mit 1,2 Mio. Euro unterstützt das BMU den Reifenhersteller Continental zur Entwicklung eines neuen Verfahrens zur Aufbereitung von Lkw-Reifen
Umwelt
Kultur
Bildung
850.000 Euro aus dem BMBF für den Porsche Panamera Hybrid zur Erprobung und Demonstration

Quelle: www.bundeshaushalt-info.de
Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Einnahmen
295.400.000
2014
in Tausend Euro
1970
2014
Ausgaben
295.400.000
2014
in Tausend Euro
=
=
=
>
Einnahmen
Ausgaben
Wir fordern dauerhaft
um den Schuldenberg endlich abzutragen
gerecht
ertragreich
einfach
Hat der Bund zu wenig Einnahmen?
Die kalte Progression abschaffen
Steuersystem
Bundeshaushalt 1969
Artikel 115 Grundgesetz
Die Schuldenbremse
Neuverschuldung auf 0,35 % des BIP begrenzt
Keine NKA der Länder
Das Schwarzbuch
Hat der Staat zu wenig Einnahmen?
Abgeltungssteuer
"Lieber 25 % von X als 100 % von Nix."
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück 2009
Kompliziertestes Steuersystem der Welt
Vereinfachung ist das oberste Ziel
- seit 2014 Jahren!
35 verschiedene Steuern in Deutschland: Von A bis Alkopoppsteuer bis Z wie Zweitwohnungssteuer
Ein aktuelles Beispiel
"Gesetz zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften"
In 20 Artikeln auf 102 Seiten werden umfangreiche Änderungen im Steuer- und Abgabenrecht vorgenommen.
Vereinfachungsvorschläge
Umfangreiche Reformvorschläge gibt es viele
BdSt: Freund der Vereinfachung
Vorschläge die kein Geld kosten!
Steuerrechtänderungen drohen ständig: 13 Änderungen des § 7 EStG in den letzten 10 Jahren
Die Einkommensteuererklärung verschlingt jährlich 55 Mio. Arbeitsstunden und 200 Mio. Euro der Bürger
Steuerzahlergedenktag am 8. Juli 2014
Anforderungen an ein faires Steuersystem
es muss für solide Staatseinnahmen sorgen
Kein steuern mit Steuern!
Finanzmarkttransaktionssteuer
Der
Quelle: RP Online
2/3 der gesamten Steuerliteratur sollen in deutscher Sprache formuliert sein!?
Ordung im System schaffen
Überflüssiges und Altes ausgliedern
Sprache verständlicher gestalten
Vorschläge die Kosten verursachen und Erleichterung bringen!
Bsp: Bagatellsteuern abschaffen!
Freibeträge und Pauschalen anpassen!
BdSt: Für eine faire Besteuerung
es muss Rechtssicherheit gewähren
es muss verständlich und planbar sein
es muss gerecht ausgestaltet sein
Kernbrennstoffsteuer
Handwerkerdienstleistungen
Forschungsförderung
präsentiert
Was machen wir eigentlich alles?
BdSt: Beobachter der Finanzen
BdSt: Kritiker der Ausgaben
Demokratiedefizit: Zinsen
BdSt: Wächter der Demokratie
BdSt: Verteidiger der Verfassung
Länder wollen weiter Schulden machen
Der Staat als Schiedsrichter, nicht als Spieler!
Steigen die Einnahmen, steigen die Ausgaben
BdSt: Fan eines gerechten Steuersystems
BdSt: Feind der Verschwendung
85 Mrd. Euro fließen jährlich vom Bund in die Sozialkassen
BdSt: Gegner unnützer Subventionen
BdSt: Sparfuchs
Das alles macht der Bund der Steuerzahler für seine Mitglieder
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