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Die Geschichte der Menschen- und Bürgerrechte

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by

Frau Mi

on 8 October 2015

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Transcript of Die Geschichte der Menschen- und Bürgerrechte

16.-18.Jh. politische
Theorien der Aufklärung

1776
1215
Magna Charta
Libertatum

1758
Die Geschichte der Menschen- und Bürgerrechte
Magna Charta Libertatum
15. Juni 1215: Der englische König Johann ohne Land (King John)unterzeichnet auf einer Wiese bei Windsor an der Themse vor seinen Baronen die "große Urkunde der Freiheiten", die in Artikel 39 bestimmt, dass kein freier Mann verhaftet, gefangengehalten, seines Vermögens beraubt, für vogelfrei erklärt, verbannt oder in anderer Weise bestraft werden darf ohne den Spruch eines Richters.
Allerdings ist dieses ein typisch mittelalterlicher Vertrag zwischen einem adligen Lehnsherrn und seinen adligen Vasallen, nur zwischen ihnen wirksam ohne Bedeutung für die große Masse, also ohne den universalen Anspruch unserer heutigen Menschenrechte.

Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Rechtssicherheit
Die theoretischen Grundlagen der modernen Demokratie wurden maßgeblich von vier Philosophen der Aufklärung entwickelt:
1. Thomas Hobbes (1588-1679)
2. John Locke (1632-1704)
3. Charles-Louis de Montesquieu (1689-1755)
4. Jean Jacques Rousseau (1712-1778)
Thomas Hobbes - "Leviathan" 1651
Entstehungskontext: Englischer Bürgerkrieg zwischen Krone, Parlament und Armee -> Sehnsucht nach starkem, zentralem Herrscher, der den Besitz und das Ansehen jedes einzelnen schützen und Frieden schaffen könne
- Mensch ist von Natur aus gleich in seinem natürlichen Überlebensdrang und Streben nach Eigentum (bellum omnium contra omnes) -> alle Macht auf den Oberwolf, den Staat übertragen, der allein für Ruhe und Sicherheit zu sorgen hat (Gesellschaftsvertrag)-> Souverän ist dem Volk verpflichtet
- Grundlage: Die Menschen sind frei und gleich im Naturzustand
Professor Samuel Pufendorf
- Professor in Heidelberg
- Buch über Naturrecht; erste Erwähnung der Menschenwürde
Dignatio
De iure naturae et gentium,
2. Buch, 1. Kapitel, §5:
"Der Mensch ist von höchster Würde, weil er eine Seele hat, die ausgezeichnet ist durch das Licht des Verstandes, durch die Fähigkeit, Dinge zu beurteilen und sich frei zu entscheiden, und die sich in vielen Künsten auskennt."
John Locke
Die Menschen möchten Eigentum, Frieden und Sicherheit (life, liberty and property!). Dieses muss in Gesetzen gesichert sein.
-> vorstaatliche, natürliche Rechte der Menschen!
-> Menschenrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen Eingriffe des Staats (Gewaltenteilung, Machtmissbrauch vorbeugen)
Jean Jacques Rousseau
Freiheit und Gleichheit sind natürliche Rechte!
Die Menschen haben ihre Freiheit verloren und werden von wenigen unterdrückt -> Herrschaft muss von der Zustimmung aller abhängen; Gesellschaftsvertrag soll die Umsetzung eines gemeinsamen Willens ermöglichen (Volkssouveränität)
Virginia Bill of Rights
-Grundrechtekatalog
- Prinzip der Volkssouveränität
- verfasst von George Mason, ein reicher Farmer in Virginia und Nachbar von George Washington; griff auf John Locke zurück, ignorierte aber die Situation seiner eigenen Sklaven und der noch im Land lebenden Indianer:
"Alle Menschen sind von Natur aus frei und unabhängig und besitzen gewisse angeborene Rechte, derer sie, wenn sie den Status einer Gesellschaft annehmen, durch keine Abmachung ihre Nachkommenschaft berauben oder mindern können, und zwar den Genuss des Lebens und der Freiheit und dazu die Möglichkeit, Eigentum zu erwerben und zu besitzen und Glück und Sicherheit zu erstreben und zu erlangen."
1651
1672
1689
1628
Petition of Rights
Das Parlament erhob folgende allgemeine Forderungen:

Jede Art von Steuern oder Abgaben muss durch das Parlament genehmigt werden.
Niemand, der sich gegen erzwungene Abgaben wehrt, darf dafür belangt oder
erpresst werden.
Die einquartierten Soldaten sind abzuziehen.
Das Kriegsrecht muss aufgehoben werden.
Kein Bürger darf ohne Verhandlung nach geltendem Recht hingerichtet werden.

1679
Habeas Corpus Akte
lat. du sollst den Körper haben
Schutz der persönlichen Freiheit: Seitdem darf kein englischer Untertan ohne richterlichen Beschluss in Haft genommen werden
1789
4. Juli 1776 - Amerikanische Unabhängigkeitserklärung
Thomas Jefferson:
"We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are
Life, Liberty and the pursuit of Happiness
.--That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed, --That whenever any Form of Government becomes destructive of these ends, it is the Right of the People to alter or to abolish it, and to institute new Government, laying its foundation on such principles and organizing its powers in such form, as to them shall seem most likely to effect their Safety and Happiness."
Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte
„Les hommes naissent et demeurent libres et égaux en droits. Les distinctions sociales ne peuvent être fondées que sur l’utilité commune.“

Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es. Gesellschaftliche Unterschiede dürfen nur im allgemeinen Nutzen begründet sein.
Artikel 2

„Le but de toute association politique est la conservation des droits naturels et imprescriptibles de l’homme. Ces droits sont la liberté, la propriété, la sûreté et la résistance à l’oppression.“

Der Zweck jeder politischen Vereinigung ist die Erhaltung der natürlichen und unantastbaren Menschenrechte. Diese sind das Recht auf Freiheit, das Recht auf Eigentum, das Recht auf Sicherheit und das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung.
(Deutschland: 1849 Grundrechte erstmals festgeschrieben; leider nicht wirksam geworden; 55 Artikel in der Weimarer Verfassung)
1948
Vereinte Nationen
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Die Menschenrechtserklärung besteht aus 30 Artikeln. Diese enthält grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen, „ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand“ und unabhängig davon, in welchem rechtlichen Verhältnis er zu dem Land steht, in dem er sich aufhält. Mit Übersetzungen in nach Angaben des Office of the High Commissioner for Human Rights mehr als 300 Sprachen ist sie einer der meistübersetzten Texte.

Schon die Präambel erklärt als grundsätzliche Absicht „Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt“, und Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an „die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau“.

- für den einzelnen Bürger allerdings unverbindlich, da kein gerichtlicher Schutz für den einzelnen
1950
Europarat
Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
- jetzt entsteht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg -> hierhin können sich die Bürger von 40 Staaaten wenden, wenn sie in ihren Menschenrechten verletzt worden sind
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