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Ägypten in der Krise

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by

Marion Bartl

on 13 September 2013

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Transcript of Ägypten in der Krise

Ägypten in der Krise
Mubarak's Regierungszeit - Enstehung des Konflikts
Husni Mubarak
Regierungszeit 1981-2011
Mubarak übernimmt den Staat
wahlloser Amtsantritt => Vorgänger von Fundamentalisten ermordet
wirtschaftliche Schwierigkeiten des Landes
Unruhen ausgehend von der radikalen
Muslim-Bruderschaft
Frieden mit Israel besteht
Mubarak wird Vorsitzender der NDP (National Demokratische Partei), Staatschef und Oberbefehlshaber der Armee
Armee als Grundlage seiner Macht
Die Muslimbruderschaft
Gründung:
1928
als religiöse und philanthropische Gesellschaft
1930er:
Predigt eines revolutionären Islam mit "moralischen Reformen"
danach
: Entwicklung zu politischer Gruppierung mit strenger Hierarchie
1950er
: Wohltätige Arbeit im öftl. Bereich, Firmengründungen, Militäreintritte -> ca. 500.000 Mitglieder
1948: Ermordung eines Premierministers
gewalttätige Auseinandersetzungen mit Regierung
Spaltung in gemäßigte, reformierte Muslimbrüder und
gewalttätige Gruppierungen

Kontakte zur Terror-Organisationen (Hamas; Al Quaida)
Mubaraks Regierungszeit
Versuch, Gleichgewicht zwischen Ideologie & Religion und den verschiedenen sozialen Gruppen herzustellen
Schein-Ziele:
Pluralismus & Demokratie
Erweiterung des Spielraums der Opposition
Realität: Allianz mit konservativen Geistlichen an der Universität
Anschläge seit den 1990er Jahren -> hartes Vorgehen gegen Islamisten
1989: Ägypten wird Mitglied der Arabischen Liga

Einsetzen von Foltermethoden bei Gefangenen
Bereicherung auf Kosten der Bevölkerung
durch Privatisierungen unter Wert (Vermutung von 40 Mrd US-Dollar Privatvermögen)
Das Ende der Ära Mubarak
"Präsidentenwahl" 2005: 25% Wahlbeteiligung, 80%iger Wahlsieg für Mubarak
Berichte über Wahlmanipulation
Duldung aus Angst vor islamistischer Übernahme des Staats
wachsender Widerstand in der Bevölkerung -> Massenproteste
gewaltsames Eingreifen
Kabinettserneuerung zeigt keine Wirkung
1. Feb. 2011: über 3 Mio Protestanten
bekannt: Tahrir-Platz-Proteste
11. Feb 2011: Rücktrittserklärung Mubaraks
2. Jan 2012: Inhaftierung und Urteil wegen unterlassener Verhinderung tötlicher Gewalt
Übernahme der Regierung durch Militärs
Ein neuer Präsident
Ägypten aktuell
August 2013
14. August
22. August
Mursi hält eine vom Fernsehen übertragene Rede:
Er sei vom Volk in freien und gleichen Wahlen gewählt worden und somit der Präsident Ägyptens, der alle Ägypter repräsentiere
Ultimatum läuft am 3. Juli ,17. Uhr ab – Mursi wird festgenommen
Interimsregierung wird aufgestellt – Adli Mansur wird Interimspräsident
Es kommt immer wieder zu Eskalationen zw. Anhängern und Gegnern Mursis, Schusswechsel mit Sicherheitskräften, zahlreiche Tote
Regierung droht mit „eiserner Faust“ gegen den Terrorismus vorzugehen
=> ziehen in Erwägung die Muslimbrüderschaft für illegal zu erklären
Gewaltsame Räumung von Protestlagern der Mursi-Anhänger

Ausgangssperre von 21-6 Uhr wird verhängt
Mubarak wird aus der Haft entlassen => maximale Dauer der Untersuchungshaft ist abgelaufen
per Hubschrauber in ein Militärkrankenhaus gebracht
steht dort unter Arrest
Mohammed Mursi
Umschwung in Ägypten
Militärrat übernimmt Führung
Vositzender d. Militärrats: Mohammed Hussein Tantavi
Demonstrationen/gewaltsame Zusammenstöße mit Militärs => Umbildung der Regierung, Tantavi bleibt im Amt
28.11.11: Parlamentswahlen beider Kammern
Islamistische Partei gewinnt Wahl mit 70% Mehrheit
25.1.12: offizielle Aufhebung der Notstandsgesetze
5/6.12: Präsidentschaftswahlen + Wahl zur Volksversammlung(fehlerhaft)
Parteivorsitzender der "Freiheits- und Gerechtigkeitspartei"
Muslimbruder
Militärrat will noch über Befugnisse des Präsidenten entscheiden
Rücktritt von Posten bei Partei und Muslimbruderschaft
8.7.12: Wiedereinsetzen der Volksversammlung
Vorsitz des Militärrats geht an Abd al-Fattah as-Sisi
Die Wahl gewinnt ...
NOVEMBER 2011: Großdemonstrationen in Kairo
Auslöser: Ausweitung der Machtbefugnisse von Präsident Mursi
Kontrolle der Justiz wird stark eingeschränkt
Verhinderung eines ausstehenden Gerichtsverfahren, in dem es um das rechtmäßige Zustandekommen der Verfassungsgebenden Versammlung gehen sollte
29.NOVEMBER: Abstimmung über einen Verfassungsentwurf von der Verfassunggebenden Versammlung
bei der Volksabstimmung: Mitglieder von liberalen, linken und säkularen Parteien nehmen aus Protest nicht teil
Kritik: deutiche religiöse Bezüge/ fehkende Pressefreiheit
Mursi stößt auf Missfallen in der Bevölkerung
Hauptstadt: Kairo
Währung: Ägyptisches Pfund
Bevölkerung: 80.72 Mio. (2012)
Offizielle Sprache: Arabisch
Human Development Index: 0,662
Putsch gegen Mursi?/!
Regierungsgegner stürmen die Zentrale der Muslimbrüderschaft
das ägyptische Militär stellt ein Ultimatum: die Regierung soll den Konflikt innerhalb von 48h lösen und die Forderungen des Volkes erfüllen
Mursi erklärt, dass er nicht auf Forderungen des Militärs eingehen wird
September 2013
Die Nacht 2. auf 3.Juni
3. Juli '13
16.8.13 "Freitag der Wut"
Protestaufruf der Muslimbruderschaft und radikal-islamistischer Parteien
Massenproteste fordern Todesopfer

Reaktionen
1. Juli '13
7 Wochen nach dem Putsch war das gesamte Führungspersonal der Muslimbrüder inhaftiert oder tot – auch Muhammed Badi (Chef der Organisation)

24. August
Ausgangssperre verkürzt von 23-6 Uhr, am Tag der Freitagsgebete bleibt es von 19-6 uhr
koptishe Christen werden von Muslimbrüdern attackiert, weil die k.Christen die Entmachtung Mursis unterstützten
--> Mursi degradierte die k.Christen zu Bürgern zweiter Klasse
1. September
Festnahme des Anführers der Al-Quaida Terroristen auf der Sinai-Halbinsel Adel Habara
6. September
Terroranschlag auf Ägyptens Innenminister Mohammed Ibrahim
-> Anschlag verschärft die Lage zwischen Islamisten und der Staatsmacht

7. September
Ägyptische Armee geht gegen islamistische Milizen auf der Sinai Halbinsel vor
-> der Attentäter, der Ibrahim töten wollte war vermutlich einer der dschihadistischen Milizen
-> fallen seit längerem wegen häufigen Übergriffen auf die Sicherheitsbehörden auf
ein seit 1981 alle 2 Jahre stattfindendes Militärmannöver wird von den USA abgesagt
USA kündigt einen milliardenschweren Teil der Militärhilfe-- ca. 1,3 Milliarden Dollar
EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf verständigt, die Ausfuhr von Waffen nach Ägypten zu stoppen
Richtlinien der EU verbieten Waffenlieferungen, wenn eine eindeutige Gefahr besteht, dass diese für innere Repressionen genutzt werden könnten. – 21.08.13
USA & Europa
Westerwelle:
"Jedes weitere Blutvergießen in Ägypten muss verhindert werden."
Quellen
Nordwestzeitung vom
15.08.2013
16.08.2013
Münsterländische Tageszeitung vom
19.08.2013
20.08.2013
http://de.wikipedia.org
http://www.zeit.de
http://www.tagesschau.de
Westerwelle verurteilt Vorgehen der Sicherheitskräfte
tagesschau 20:00 Uhr, 14.08.2013, Matthias Deiß, ARD Berlin
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