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Türkei Kurdistan Konflikt

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by

Judith Uhl

on 11 January 2016

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Transcript of Türkei Kurdistan Konflikt

1908
1918
1928
1923
Türkei Kurdistan Konflikt
Eroberung Kurdistans durch die Araber
Jungtürkische Revolution
- Ausrufung einer Verfassung in Konstantinopel
=> Gleichheit aller Nationalitäten des Osmanischen Reichs
- Ab 1909 praktizierten Jungtürken eine unterdrückende Politik im Bezug auf die nichttürkischen Völker
– Bis zum Beginn des 20.ten Jahrhunderts: Mehrmalige Versuche der Kurden, sich komplett von Zentralgewalt zu lösen => Die nationalen Bestrebungen der Kurden führten zur Unterwerfung ihrer autonomen Fürstentümer durch die Zentralregierung
Geheimverträge der Allierten
- Die Allierten beschlossen Geheimverträge über die Aufteilung des Osmanischen Reichs und Kurdistans
=> Sykes-Picot-Abkommen
=> Beginn der ,,Umsiedelung'' von 700.000-1.000.000 Kurden nach Westanatolien
Sieg gegen das Osmanische Reich

- Als Mustafa Kemal "Atatürk" 1918 in Anatolien seinen Kampf gegen den osmanischen Sultan in Istanbul aufnahm, zählten viele kurdische Stammesführer zu seinen wichtigsten Verbündeten
=> 30.10.1918: Das Osmanische Reich, welches im 1.ten WK auf der Seite Deutschlands kämpfte, wurde besiegt und musste vor den Allierten kapitulieren
Vertrag von Sevrès
- Frieden von Sevrès (Vertrag) wurde zwischen den Alliierten und der Türkei geschlossen und beinhaltete die Aufteilung des osmanische Reichs an die neu entstandenen Länder
=> den Kurden wurde in zwei Paragraphen ein kurdisches Autonomiegebiet mit kultureller und politischer Selbstverwaltung zugesagt
=> wurde bis heute nicht ,,wirklich'' eingehalten
Vertrag von Lausanne
– 1923 n. Chr. - Vertrag von Lausanne wurde zwischen der Regierung Atatürks und den Alliierten beschlossen (Minderheiten wurden fortan nicht mehr anerkannt)
→ das ehemals durch die kurdischen Herrschaftsfamilien bewohnte Gebiet wurde von den neu entstandenen Länder aufgeteilt in Türkei, Iran, Irak und Syrien
Erster großer Kurdenaufstand
Chr. Geburt

7 Jhd. n. Chr.
- Der Großteil Kurdistans wird von den Arabern erobert
- Das Osmanische Reich übernimmt die Kontrolle über Kurdistan
- Türken, Araber, Bosnier, Albaner und Kurden leben weitesgehend friedlich nebeneinander
- Autonomievereinbarungen zwischen den kurdischen Herrscherfamilien und dem türkischen Sultanat
1916
1920
1925
1934
1936/37
1947
1978
1984
1991-1993
1994
1996-1998
1999
2001
2009
2015
- Die gesamte zivile und militärische Verwaltung des türkischen Kurdistans wird unter die Kontrolle des türkischen Hochkommissars (stärkste Regierungsgewalt nach 1. Weltkrieg) für Kurdistan gesetzt
=> Fast überall in den kurdischen Provinzen brechen Aufstände aus
- die mittlerweile verbotene PKK führt einen Guerillakrieg (aufständische Einheiten, gegen Besatzungsmächte oder auch gegen die eigene Regierung) gegen militärische und zivile staatliche Einrichtungen, jedoch auch gegen Kurden, die der Zusammenarbeit mit dem Staat bezichtigt werden
→ Aufstand wird von türkischer Regierung nicht mit politischen Mitteln, sondern mit brutalem militärischen Einsatz geführt
- Anfang des Jahres werden gewählte kurdische Parlamentarier der DEP-Partei (kurdische Partei) inhaftiert, kurdische Parteimitglieder und Journalisten werden verfolgt, gefoltert und ermordet
Verhaftung von Abdullah Öcalan
- Kurden töten türkische Soldaten, ungeklärt ob dies mit den von der Türkei zur Verfügung gestellten Waffen geschah
→ Teile der kurdischen Gebiete in der Türkei werden von der Türkei bombardiert
- HDP (kurdische Partei) gelang es, ins Parlament zu kommen

http://www.euractiv.de/sections/eu-aussenpolitik/kurdenkonflikt-tuerkei-droht-ausser-kontrolle-zu-geraten-317574
http://krisen-und-konflikte.de/tuerkei/GESCHICH.HTM
http://www.eurasischesmagazin.de/artikel/Kurden-sind-eines-der-aeltesten-Kulturvoelker-Geschichte-und-Hintergruende/21103
http://www.gfbv.de/voelker/nahost/Kurden.htm (nicht mehr erreichbar)
http://www.hls.sha.bw.schule.de/konflikt/index.htm
http://www.members.aol.com/Kurdis6065/index.html
http://www.nadir.org/nadir/periodika/Kurdistan_report/9891/12.html (nicht mehr erreichbar)
http://krisen-und-konflikte.de/tuerkei/LAND.HTM#oben
http://www.hls.sha.bw.schule.de/konflikt/index.htm
http://www.members.aol.com/Kurdis6065/index.html
http://krisen-und-konflikte.de/tuerkei/LAND.HTM#oben
https://de.wikipedia.org/wiki/Dersim-Aufstand

http://www.sibilla-egen-schule.de/konflikt/tuerkei/tuerkei.htm

http://internationale-konflikte.de/tuerkei.htm

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-10/tuerkei-ankara-explosionen-tote

https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_der_T%C3%BCrkei_November_2015
- von türkischer Spezialeinheit in Griechenland gefasst und verhaftet
- Demonstration tausender Kurden zur Freilassung in Deutschland, Österreich und der Schweiz
- Gewalt- und Kriegsdrohung von Sprecher der deutschen Kurden gegen Türkei und verbündete Staaten bei Ablehnung Öcalans Friedensangebots
- Öcalan bat um Chance für den Frieden: "Noch habe ich die Macht den Krieg zu beenden, aber diese habe ich vielleicht nicht mehr lange."
- Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) will Friedensaufruf von PKK Chef Öcalan folgen
- Befreiungsarmee Kurdistans (ARGK) zieht sich weitesgehend in den Irak zurück
Quellen:
- Gesetz zur Zwangsumsiedlung von Bevölkerungsgruppen, die nicht mit der nationalen Kultur verbunden sind, wird erlassen
- Eine Verordnung verbietet alle kurdischen Schulen, Vereinigungen und Veröffentlichungen und gleichzeitig die religiösen Bruderschaften
→ alles, was mit der Existenz der Kurden zu tun hatte, wurde nicht anerkannt, „türkifiziert“, verboten oder verleugnet (z.B. Bücher, Sprache, Nachnamen, Herkunft, Kultur, etc.)
→ alle in der Türkei lebenden Menschen waren fortan Türken , dieser Begriff kennzeichnete zugleich die unteilbare Einheit von Staatsgebiet und Staatsvolk bei - zumindest theoretischer - Garantie der Gleichberechtigung aller Bürger
Besiedlungsgesetz
- letzter großer Kurdenaufstand nach der Niederschlagung der Kämpfer des Scheich-Said-Auftands.


Dersim-Aufstand

1. Regionen, in denen Bevölkerung türkischer Kultur angesiedelt werden soll
2. Regionen, die für den Transport und die Ansiedlung jener Bevölkerung vorgesehen sind, die der türkischen Kultur angeglichen werden soll
3. Regionen, die unter anderem aus Gründen der Kultur, Politik, des Militärs und der Ordnung entvölkert werden sollen und in denen Ansiedlung und Wohnen verboten waren.
→ . „Diejenigen, die nicht der türkischen Kultur angehören“ oder ihr zwar angehören, „jedoch eine andere Sprache sprechen“, konnten umgesiedelt oder ausgebürgert werden.
=> Es war also vielmehr ein Gesetz zur Zwangsumsiedlung statt zur freiwilligen Umsiedlung.
- Gründung der PKK (kurdische Arbeiterpartei) durch Abdullah Öçalan, Parteivorsitzender der PKK (PKK: als Terrororganisation anerkannte Gruppe von kurdischen Freiheitskämpfern)
Forderungen der PKK:
- Unterricht ihrer Kinder in der Muttersprache
- lokale und regionale Autonomie vom türkischen Zentralstaat
- Entschuldigung des Staates für die seit Anfang der Republik betriebene Politik der Leugnung kurdischer Sprache und Kultur, die gewaltsame Assimilationspolitik und die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen
- fortan wurden regelmäßige Razzien des Militärs in den kurdischen Dörfern durchgeführt
Unterteilung der Türkei in drei Zonen
Gründung der PKK
- das sog. ,,Kurdenproblem'' kam erstmalig wieder auf, als 1991 eine Flüchtlingswelle von Irakern in der Türkei Schutz suchten
- der damalige Präsident Turgut Özal brachte das Problem erstmalig wieder zur Sprache, versuchte eine Lösung zu finden
=> das kurdische Sprachverbot sowie das Verbot kurdischer Publikationen wurden aufgehoben
=> nach Özals Tod im April 1993 setzten türkische Politiker und das Militärs wieder auf eine gewaltsame Lösung des Konflikts
Währens des 2ten Golfkriegs
Inhaftierung kurdischer Politiker
- September 1996: hohe Haftstrafen gegen Mitglieder der pro kurdischen Partei der Volksdemokratie (HADEP)
- Ausnahmezustand in den Kurdenprovinzen wurde beendet
- 20.000 Soldaten gegen die PKK entsendet + Lebensmittelembargo
- Waffenstillstandsangebot der PKK 1997 abgelehnt
- Führungsspitze sowie Funktionäre der HADEP 1998 verhaftet
- DPK und PKK kämpften um Vorherrschaft in der Kurdenregion
- DPK wurde mit Waffen versorgt und griff in Absprache mit den türkischen Verbänden in die Kämpfe ein
- Türkei schickte Truppen nach Syrien
-> Zerstörung der Stellungen der PKK
- In Syrien: Unterdrückung der Kurden durch Assad-Regime
-> unterstütze trotzdem PKK in der Türkei
- PKK-Führer Abdullah Öcalan in Syrien aufgenommen
- Regierung in Ankara warf Syrien vor, die PKK zu unterstützen
- Unterstützung Syriens für Assad 1998 wegen türkischer Truppen an der gemeinsamen Grenze beendet
- Laut schätzungen: 20 % der PKK-Kämpfer syrischen Ursprungs
Gründung der AKP
2002-2004
- 2002: vorübergehende Beendigung unter dem Manem PKK zu operieren
- 31. Mai 2003: erster Angriff seit vorzeitigem, einseitigem Waffenstillstand 1999
- 3. Oktober 2003: Staatssicherheitsgericht verhängte Umwandlung -> Todesurteil in lebenslange Haft
- 22. Oktober 2004: nach zehn Jahren Haft freigelassenen ehemaligen Abgeordneten der DEP kündigten Bildung einer neuen Partei unter dem Namen "Bewegung für eine demokratische Gesellschaft" an
- Unterstützung des Projektes vieler kurdischen Organisationen-> Verabschiedung eines 12-seitiges Papiers mit den Prinzipien der neuen Partei
- Laut Milliyet (26. Dezember 2004) wurden u.a. folgende Ziele formuliert:
-Verfassungsrechtliche Absicherung der kurdischen Identität
- Anerkennung der Kurden als Bürger in der Verfassung
- gesetzliche Absicherung kultureller Rechte
- Aufnahme der Sprache Kurdisch ins Bildungswesen
- Förderung der Beteiligung von Kurden an der Politik

- In Regierungszeit Turugt Özals und später Ecevits (1999–2001): umfassende Reformen im Zivilrecht und Stärkung der Menschen- und Freiheitsrechte -> Fortsetzung unter der PKK seit 2001
(z.B. Versammlungs- und Demonstrationsrecht)

=> kulturelle Freiheiten der kurdischen Minderheit wurden gestärkt => Erlaubnis für Gebrauch der kurdischen Sprache, Kurdischunterricht in Privatschulen und kurdische Radio- und Fernsehkanäle
- türkisches Militär setzte Angriffe auf die Guerilla während einseitigem Waffenstillstand von 1998-2004 fort

=> 1.Juni 2004: Aufkündigung des einseitige Waffenstillstand
- 2005 wurde die Kurdenfrage erstmalig wieder angesprochen.

- 2001 wurde die AKP mit Ahmet Davutoğlu als Parteivorsitzenden gegründet, welche heutzutage die führende Partei der Türkei ist
2003-2006
- 2005: Anschläge auf Touristen -> Kämpfe zwischen türkischen Streitkräften (TSK) und PKK-Milizen, trotz mehrfach verkündeter Waffenstillstände der PKK
- Todesopfer durch explodierende Landminen
- September 2003: Beitritt der Türkei zum Abkommen von Minenverbot (der Ottawa-Konvention)
- Juli 2006: Unterzeichnung der PKK einer Verpflichtungsurkunde -> keine Minen legen
- Mehr Tote bei den Protesten und Ausschreitungen nach Gefechten zwischen TSK und PKK als in eigentlichen Gefechten
- Gefangen genommene türkische Soldaten bezeichnet als "Feiglinge"
- 11. Juni 2006: Hoher Rat für Radio und Fernsehen hebt zeitliche Begrenzung für Musik und Filme in regionalen Dialekten auf
- PKK verübt im Mai 2007 Selbstmordanschläge in Ankara, Izmir und Istanbul- > Armeeeinsätze der Türkei an irakischer Grenze
- sporadische Ausschreitungen auf Demonstrationen
- Juli: AKP wird von vielen kurden gewählt wegen Stärkung der Minderheitenrechte.
- türkische Nationalversammlung gestattet Regierung, bis Oktober 2008 ohne Parlament Armeeeinsätze zu beschließen.
- Ab Herbst 2007: türkische Luftwaffe fliegt Angriffe auf vermutliche Verstecke der PKK im Nordirak.
- EU und USA zeigen Verständnis für türkische Angriffe
- 2007:Stärkung der Minderheitenrechte entzieht PKK-Kämpfern Legitimation als Widerstandskämpfer -> Angriffe erscheinen alsTerror
- Verhandlungent Erdogan:erreicht ->Regierung nordiraks verteidigt nicht mehr PKK gegen die Türkei
- Februar 2008: Türkei startet Bodenoffensive: 10.000 Soldaten gegen etwa 4.000 PKK-Kämpfer, . - Nach einer Woche zieht Erdogan die Armee ab
- März: Bombardierung der Stellungen der PKK ->t Beschuss türkischer Stützpunkte und Polizeistationen
- Oktober 2008: PKK-Truppen zerstören türkische Militärbasis

- 2009: Zum Jahreswechsel wurde erster staatliche, kurdische TV-Sender ausgestrahlt
- z.T. Taktik: Monopol kurdischer Medien der PKK entreißen
- PKK zieht sich 2009 in Irak zurück
2007-2008
- Winter 2012: Direktor Türkischer Geheimdienst begann erste Gespräche mit Abdullah Öcalan -> oberste Priorität: Rückzug Der PKK und Niederlegung der Waffen
- Kurden forderten kulturelle Rechte als ethnische Minderheit und politischen Sonderstatus innerhalb der Türkei
- verschiedene Delegationen der BDP: besuchten Öcalan , um einen Fahrplan für die Befriedigung des türkisch-kurdischen Konfliktes zu erstellen
10. Januar 2013: drei hochrangige weibliche PKK-Mitglieder in Paris ermordet
- März 2013: PKK ließ acht entführte türkische Sicherheitskräfte frei-> positives Zeichen für die Friedensverhandlungen
- Zum Newroz-Fest am 21. März im Jahr 2013: Öcalan erklärt Waffenruhe und Rückzug der PKK-Einheiten aus Türkei
- Ende April 2013: PKK kündigt ihren Rückzug aus der Türkei an -> erfolgt in den Irak
- kurdische BDP: 80 Prozent verlassen
- Erdogan: 20 Prozent verlassen
- BDP und PKK fordern Einleitung der zweiten Etappe des Friedensprozesses
- 5. September 2013: PKK erklärt Suspendierung des Abzugs von Kämpfern aus der Türkei -> Drohungen eines Zurückschickens der Rebellen
- 6. Dezember 2013: Tod von zwei Demonstranten.
- 8. Dezember 2013: PKK Kämpfer entführten 4 Soldaten der Türkischen Streitkräfte
- Artikel 222 des türkischen Strafgesetzes: Strafe zwischen 2 und 6 Monaten Haft bei Verstoß gegen Gesetz zu türkischen Buchstaben aus dem Jahre 1928 -> 2013 vollständig aufgehoben
- Angebot der kurdischen Sprache wird zudem als Wahlfach in staatlichen Schulen und Universitäten
- Reformpaket: Wahlkampf in kurdischer Sprache und Rückbenennung von vormals türkisierten Ortsnamen
- Beginn des Krieges und Vormarsch der IS ins syrische Kobane: PKK und viele Kurden kämpfen -> Regierung wirft vor Zusammenhalt mit PKk und Nutzung dEr waffen gegen türkei, statt gegen IS -> viele sahen Türkei als Unterstützer der IS
- Bei den Protesten kamen 30 Menschen zu Tode.

2012-2013
Nach den Parlamentswahl im Juni 2015: kein eindeutiger Sieger -> deutlicher Anstieg der Gewalt -> Verstärkung nach dem Anschlag in Suruç vom 20. Juli 2015
- PKK- Aktivisten erschossen zwei türkische Polizisten
- PKK bekennt sich zu tödlichen Anschlag auf zwei türkische Soldaten
- Ende Juli 2015Erklärung des Friedensprozess für gescheitert
- August 2015: Ortschaften im Siedlungsgebiet der Kurden: Ausrufung einer Selbstverwaltung
- Jugendorganisation der PKK (YDG-H) hob in den von ihnen kontrollierten Stadtvierteln Gräben aus und errichtete Barrikaden
- Oktober 2015: Anschlag während einer Friedensdemonstration in Ankara
- Tötung von16 Menschen bei einem Bombenanschlag durch PKK _< Verstäkrung türkischer Offensive
- HDP erreicht bei den Parlamentswahlen im Juni 13,1 Prozent der Stimmen - AKP verliert absolute Mehrheit
- Übergangsregierung von Davutoğlu soll bis zu den Neuwahlen am 1. November im Amt bleiben
- 1.November 2015: AKP erlangte die absolute Mehrheit der Parlamentssitze
- 78 Zivilisten während ausgangssperre gestorben
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