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ESVP & GASP

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Mirko Epp

on 27 April 2013

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Transcript of ESVP & GASP

Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU Gliederung:
1.) Geschichte der GASP

2.) Organisation der GASP
- Ziele
- Akteure
- Beschlüsse

3.) GSVP
- Akteure
- operative Ebene

4.) Nato und die EU
- Berlin Plus Abkommen

5.) Erklärungsansätze der GASP/GSVP aus
- realisitscher Perspektive
- institutionalistische Perspektive
- (neo-)funktionalistischer Perspektive 1.) Geschichte der GASP

1950 Schuman-Plan (Zusammenlegung deutscher und französischer Stahlproduktion)
--> EGKS / Montanunion

1950 Pleven-Plan
Vertrag zu Errichtung der europäischen Verteidungungsgemeinschaft (EVG)
Europa-Armee,
Gemeinsamer Außenminister,
Schaffung der Europäischen politischen Gemeinschaft (EPG)-- supranationale Regelung der Außenpolitik

--> Scheitern an französischer Nationalversammlung Europäische Integration auf wirtschaftlicher Seite geht weiter
Europäische Atomgemeinschaft Euratom und
Europäische WIrtschaftsgemeinschaft

1961 Fouchet Plan
Gründung der Europäischen politischen Union (EPU)
kaum supranationale Elemente
Kontrolle durch Ministerrat
implizierte Schwächung der Kommission
-->Scheitern
1970- Davignon-Plan
Europa muss international mit einer Stimme sprechen
Basis für die Europäische politische Zusammenarbeit (EPZ)
lose Kooperation von Staaten zur Förderung der Kommunikation in nicht-wirtschaftlichen Belangen

--> gegenseitige Konsultation der Mitgliedstaaten in
außenpolitischen Fragen
aber keine supranationale Institution vorgesehen



1986 Einheitliche europäische Akte
EPZ wurde vertraglich festgehalten
Einrichtung des Generalsekretariat des Rates
1992 Vertrag von Maastricht
Umbenennung der EPZ in gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Integration in die zweite Säule, nun im rechtliche Rahmen der EU eingebunden

------> festhalten der Ziele der GASP 1997 Vertrag von Amsterdam

Generalsekretär des Rates wird zum Hohen Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Konkurrenz mit Außenkommissar
(Kommission)und dem Ratsvorsitz im Rat für
Allgemeine Angelegenheiten und Auswärtige
Beziehungen (Ministerrat)

--> Bedrohung des Kohärenzgebots

-->2004- EU-Verfassungsvertrag
Zusammenlegung der drei Ämter. Es sollte das
"Amt des Außenministers der europäischen
Union" geschaffen werden.
2007 Vertrag von Lissabon

Schaffung des Außenministeramtes unter anderem Namen:
Hoher Vertreter der EU für Außen- und
Sicherheitspolitik
Schaffung des Europäischen Auswärtigen Dienstes
EU erhält Rechtspersönlichkeit 2.) Organisation

These:
Organisation der GASP ist im hohen Maße autonomieschonend und nur in Ansätzen gemeinschaftsfördernd.
Das Prinzip der Intergouvernementalität steht im Mittelpunkt.

--> Bei einer Betrachtung der an der GASP maßgeblich beteiligten Akteure und ihren Kompetenzen wird dies deutlich. 2.1.) Akteure

Nationalstaaten sind in allen wichtigen Angelegenheiten vertreten
Beschlussorgane sind der Europäische Rat und der Ministerrat für auswärtige Angelegenheiten Europäischer Rat
Gremium der Staats- und Regierungschefs
Intergouvernementale Institution
Abstimmung nach Konsensprinzip

legt strategische Interessen und Leitlinien der EU-Außenpolitik fest
gibt Richtlinien für den Ministerrat
behandelt Themen die im Ministerrat kein Konsens gefunden haben Rat der Europäischen Union (Ministerrat/Rat)

Vorsitz des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik
repräsentiert ebenfalls die Regierungen der Mitgliedstaaten
für die Rechtssetzung zuständig
-->Initiativrecht nicht bei der Kommission
intergouvernementaler Politikbereich

Prinzip der Einstimmigkeit
Aufweichung der Einstimmigkeit

--> Nur wenn polit. Richtlinien bereits durch Konsens festgelegt wurden reicht eine qualifizierte Mehrheit

militärische oder verteidigungspolitische Entschlüsse IMMER einstimmig Ziele der GASP:

--> Verpflichtung auf gemeinsame oberste Ziele

Wahrung gemeinsamer Werte und grundlegender Interessen
Unabhängigkeit und Unversehrtheit der Union im Einklang mit der UN-Charta
Wahrung des Friedens und internationaler Sicherheit
Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Förderung internationaler Zusammenarbeit

(Art. 11 EU-V) 1992 - Petersberg-Aufgaben wurden beim Gipfel des Ministerrats der Westeuropäischen Union (WEU) festgelegt
- Durchführung von der Verteidigungskomponente der WEU durchgeführt werden.

- humanitäre Aufgaben,
- Rettungseinsätze,
- friedenserhaltende Aufgaben sowie
- Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung
einschließlich friedensschaffender
Maßnahmen“ STILLSTAND
EUROSKLEROSE 1955 - Schaffung der Westeuropäische Union (aus Brüsseler Pakt)
kollektiver militärischer Beistandspakt
weitgehend unbedeutend, da die NATO die Aufgaben übernommen hat
Ziel war es nur Deutschland möglichst schnell in die NATO zu integrieren

Inhalte:
Obergrenzen der Streitkräfte
ABC-Waffen Verbot für Deutschland Der Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. (Auch EU-Außenminister)

Vize-Präsident der Europäischen Kommission
Vorsitzender im Rat für auswärtige Angelegenheiten
--> "kleine Doppelhut"

--> vertritt die EU auf internationaler Bühne (gemeinsam mit dem Präsident des Europäischen Rates)

--> macht Vorschläge zur Festlegung der GASP und GSVP und setzt sie im Auftrag des Rates auch um

--> ihm ist der Europäische Auswärtige Dienst unterstellt Politische- und Sicherheitspolitische Komitee PSK

Zusammensetzung:
Brüseller PSK-2mal wöchentlich mit Botschaftern
PSK weniger Häufig mit politischen Direktoren der nationalen Außenministerien

Aufgaben:
Vorbereitung der Ministerratstreffen
Beobachtung der internationalen Lage im Bereich der GASP,
Überwachung der Durchführung vereinbarter Politiken,
politische Kontrolle und strategische Leitung von Operationen zur Krisenbewältigung
auf Ermächtigung des Rates im Krisenfall Beschlussfassung hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung von Operationen. Weiterhin gibt es das
militärischen Komitee der EU (EUMC), sowie den
militärischen Führungsstab (EUMS).
--> Beide sind dem PSK bzw. dem EAD unterstellt. Militärausschuss der Europäischen Union / EUMC (European Union Military Committee)

treten zumeist in Personalunion bei der EU und der NATO auf
ist ein Beratungsorgan des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK).

--> Operationelle Umsetzung durch Militärstab der Europäischen Union (EUMS), der sich mit dem Militärausschuss abstimmt ESVP/GSVP

operative Dimension der GASP
ESVP wurde 2001 durch Vertrag von Nizza eingeführt
Seit 2009 GSVP → Vertrag von Lissabon
Europäischen Verteidigungsagentur eingeführt
Wechselseitigen Beistandsklausel


Auswärtiges Amt: „Die ESVP ist kein Ersatz für die NATO. Keine Europäische Armee“ GSVP

1.: „battlegroups“ → multinationale Truppen (1500 Personen ) innerhalb von 10 Tagen vor Ort und 120 Tage stationiert.
Einsatzort: 6000km-Radius um Brüssel

2.: Eingreiftruppe innerhalb von 30 Tagen (bis 60.000 Personen), 1 Jahr stationiert.

Finanzierung durch die Mitgliedstaaten der EU Instrumente der GSVP:

1. Beobachtermissionen
2. Grenzüberwachungsmissionen
3. Rechtsstaatsmissionen
4. Polizeimissionen
5. Missionen zur Sicherheitsbereichsreform / SSR-Missionen
6. militärische Operationen
7. militärische Ausbildungsmissionen Akteure der GSVP:

Der Militärausschuss der EU (EUMC)
Der Militärstab der EU (EUMS) : Strategische Planung der Petersburger- Aufgaben
Der Ausschuss für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung
Die zivile/militärische Zelle
Das Satellitenzentrum der Europäischen Union (EUSC) in Torrejón
Das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (ISS)

Bei EU-Militäreinsätzen liegt die politische Kontrolle und strategische Leitung der Mission beim Rat und dem PSK. NATO und die EU

Partnerschaft aufgrund gemeinsamer Werte

Grundsätze:

gegenseitige Stärkung
effektive Abstimmung, effektiver Dialog und Zusammenarbeit und Transparenz
Wahrung der Interessen der Mitgliedstaaten der EU und der NATO
Wahrung der Grundsätze der Charta der UN Politikinstrumente der GASP:

verschiedene Beschlussmöglichkeiten:

Gemeinsame Strategien:
sollen Kohärenz der Politik absichern, geben
allgemeinen Handlungsrahmen vor
Aktionen der Union:
operative Tätigkeiten (Sanktionen, Entsendung
von Wahlbeobachtern) --> müssen Ziele Umfang,
Finanzierung, Bedingungen und Zeitraum
enthalten)
Standpunkte der Union:
Einzelstaatliche Politik muss im Einklang mit
gemeinsamen Standpunkten sein.
Durchführungsbeschlüsse der Union:
klären Einzelheiten bereits beschlossener
Aktionen und Standpunkte NATO und die EU

Gemeinsame Ziele:

1. NATO-Mitglieder die keine EU Mitglieder sind
werden so weit wie möglich in die ESVP einbezogen.
2. NATO wird ESVP unterstützen durch Zugang zu Planungskapazitäten
3. Regelungen um gemeinsamen Bedarf an Fähigkeiten für beide Seiten eine nutzbringende Entwicklung zu sichern Das Berlin-Plus Abkommen


am 17. März 2003 verabschiedet
Grundlage für gemeinsame Krisenbewältigung Die GASP GSVP als die "domaine reservee"?!

Aufgrund der überwiegend nationalstaatlichen Kontrolle der GASP/GSVP durchaus eine "domaine reservee"
keine supranationalen Entscheidungsfindungen sondern überwiegend intergouvernementale Regelungen und die Abhängigkeit von den USA
durch die Schaffung eine EU-Außenministers und dem PSK --> Bei Planungsabläufen ein Einfluss von Brüssel und kohärentere Politikgestaltung möglich
durch die Festlegung des EU-Haushalts durch die Kommission auch hier etwas Einfluss Militärstab der Europäischen Union (EUMS):

setzt sich aus Generalsekretariat des Rates (GSR) abgeordneten Militärpersonal zusammen
dient der EU als Quelle für militärisches Fachwissen
Frühwarnung, Lagebeurteilung und strategische Planung der Petersberger-Aufgaben sowie EU Operationen
untersteht der militärischen Weisungsbefugnis des Militärausschusses
Bestimmt mit Abstimmung der NATO die nationalen und internationalen Streitkräfte

Im Krisenfall:

Überwacht alle militärischen Aspekte der Mission
Schlägt dem EUMC neue Optionen vor diese dienen als Grundlage für Beratung des PKS Petersberger Aufgaben:

durch WEU festgelegt

1. humanitäre Aufgaben,
2. Rettungseinsätze,
3. friedenserhaltende Aufgaben
4. Kampfeinsätze einschließlich friedensschaffender Maßnahmen Spannungsverhältnis Nato - EU

Nato fordert mehr/fairere Unterstützung bei den Einsätzen
Möchte jedoch die Kontrolle bei den Einsätzen behalten
Die EU möchte die Einsätze unter eigener Kontrolle durchführen, wenn sie sich finanziell gemeinsam beteiligt
Die EU kommt jedoch bisher nicht ohne die Mittel der NATO aus

Nur stichworte Mirko, damit ich es nicht vergesse! Spannungsverhältnis NATO – EU

Wie umfassend sind Beziehungen geregelt ?

Frage nach dem „right of first refusal“

Vorschlag der NATO: Teilung der Petersberger-Aufgaben

Forderung nach dauerhaftem EU- Operationshauptquartier

Schwierige Beziehungen zwischen Zypern und der Türkei

Blockade des Austauschs durch Frankreich Spannungsverhältnis NATO-EU

geprägt durch zwei Ambivalenzen:

Die NATO/USA möchte die Kontrolle der Einsätze nicht abgeben,
fordert gleichzeitig mehr Unterstützung/Verantwortung der EU.
Autonomiestreben der EU:
Die EU möchte die Einsätze unter eigener Kontrolle
durchführen (wenn sie diese finanziert)
Abhängigkeit der EU:
Die EU kommt jedoch bisher nicht ohne die Mittel
und die Erfahrung der NATO aus. Diskussion:

Aktueller Fall Mali

Weiß jemand was da bisher von der EU für Beschlüsse gefasst wurden?
Wie ist der Alleingang Frankreichs einzuschätzen?
-->Welche Interessen stehen dahinter?
Mit welchen Mitteln könnte die EU theoretisch agieren?
Haltet ihr eine Intervention der EU als kollektiv in Mali für sinnvoll?

"Wir lassen Mali nicht im Stich" Guido Westerwelle

Was haltet ihr von der Stellungnahme der EU, Europa müsse seine Sicherheit in Mali verteidigen auf der einen Seite und der Gefahr der Vergeltungsschläge terroristischer Gruppen in Europa auf der anderen Seite.
Terrorismus-Koordinator Kerchove

„Ich schließe nicht aus, dass zukünftig [Terroristen] ein Ziel in Europa finden, wo es zu Vergeltung kommen kann“, sagte Kerchove. Zwar hätten Terroristen in der EU bisher keine Angriffe „wie am 9. November“ durchgeführt. Doch der Mali-Konflikt könne sie nun zu derartigen Aktionen „inspirieren“, so Kerchove.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/01/24/mali-intervention-provoziert-terror-anschlaege-in-europa/ http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:014:0019:0021:DE:PDF Fazit:

Die aufgestellte These, dass die

Organisation der GASP ist im hohen Maße autonomieschonend und nur in Ansätzen gemeinschaftsfördernd ist, sowie dass
das Prinzip der Intergouvernementalität im Mittelpunkt steht.

hat sich größtenteils bestätigt.

Die EU ist primär eine Zivilmacht, eine Wirtschaftsmacht. Zur militärischen Großmacht reichen die Mittel sowie das einheitliche Vorgehen noch nicht aus.
Durch die Schaffung des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und die Verflechtungen der Institutionen ist jedoch eine gewisse "Brüsselisierung" eingetreten. Theoretische Erklärungsansätze bezüglich GASP und GSVP (Neo-)Realistisch Auslöser von Sicherheitskooperationen in der EU: Ende des Ost-West-Konflikts
Während Konflikt: Kooperation mit politisch nahestehender Hegemonialmacht wegen konkreter militärischer Bedrohung
Denn: Schwäche eigener militärischer Schlagfertigkeit, stärkt Interesse an machtvoller Position des übergeordneten Hegemons
Nach Konflikt: Statt konkreter Bedrohung nun destabilisierende Effekte bekämpfen
Denn: Transatlantische Kooperation durch Veränderungen im globalen System nicht mehr garantiert

Außerdem: Machtzugewinn durch "Europäisierung" politischer Entscheidungen
Kritik: Einfluss gesellschaftlicher Akteure und Einfluss des EU-Mehrebenen-systems in (neo-)realistischer Betrachtung unklar (Neo-)Realistische Betrachtung Intergouvernementalistisch Auslöser: Statuskonkurrenz zu den USA und zwischen EU-Staaten
Innenpolitische Machtverteilung und Problemdefinitionen beeinflussen außenpolitisches Verhalten
Frankreich unter de Gaulle begann mit Loslösung von NATO, unternahm erste Anstrengungen Richtung europäischer Sicherheitspolitik
Irak-Konflikt 2003 ließ Interessenunterschiede deutlich hervortreten
Annäherung GBRs an Frankreich und EU-Sicherheits-politik nach Machtwechsel von Konservativ zu Labour
GSVP als zwischenstaatliches Regime Intergouvernementale Betrachtung Institutionalistisch Institutionalistische Betrachtung Nach Ende Ost-West-Konflikt:
Veränderte Sicherheitslage
EU-Staaten können nicht völlig frei entscheiden, weil bereits in Institutionen eingebunden
EU-Organe sichern eigenen Einfluss durch Anbindung von GASP an EU
Reduktion von Konfliktpotential in Verhandlungen durch Ausdifferenzierung
orientiert am Bsp. der KSZE (OSZE)
Integration sei Prozess mittlerer Reichweite, voran-getrieben durch die EU-Institutionen (Neo-)Funktionalistisch (Neo-)Funktionalistische Betrachtung Auslöser: Zunehmende Interdependenzen
Technologischer Fortschritt, verstärkte wirt-schaftliche Abhängigkeiten
„spillover“-Effekte
GASP durch Integration der Wirtschaftspolitik?
In etwa: Zollunion - Währungsunion
Wohlstand fördern - Sicherheit erhalten
Jedoch: Nationalstaaten verweigern erfolgreich weitere Abgabe von Souveränität
Kritik an der Zwanghaftigkeit der Integration
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