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Gemeinschaftskunde J1

Präsentation über die Politik in der Schweiz
by

Vanessa Spinoller

on 8 October 2014

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Transcript of Gemeinschaftskunde J1

Präsentation
Vanessa Spindler
J1D1
Gemeinschaftskunde

Die Schweiz
Hauptstadt: Bern
Amtssprache: Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätroromanisch
Einwohner: 7.524.000
Staatsform: Föderative Republik
Demokratie Form: Direkte Demokratie
Demokratie
Definition
Aus dem Griechischen:
"Herrschaft des (einfachen) Volkes"
politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat
Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben
Staat mit demokratischer Verfassung, demokratisch regiertes Staatswesen
Gemeinsamkeiten
Gewaltenteilung
Verfassung
Gesetze
Gewählte Staatoberhäupter
Allgemeines und gleiches Wahlrecht
Parteien
Volksentscheide oder Volksbefragungen
Drei Arten
Parlamentarische Demokratie
Staatsoberhaupt hauptsächlich repräsentative Funktion
Vom Volk gewählte Parlament entscheidet über die Politik
Mitbestimmung des Volkes erfolgt durch Wahlen der Parteien
verschränkte Gewaltenteilung
Präsidialdemokratie
Staatsoberhauptes und Regierungschef sind eine Person
Präsident und Parlament werden direkt vom Volk gewählt
Trennung zwischen Exekutive und Legislative
Direkte Demokratie
jede einzelne öffentliche Angelegenheit wird durch Abstimmung aller Bürger des Gemeinwesens geklärt
Staatsoberhaupt Regierungsmitglied mit Repräsentativer Funktion, jährlich rotierend
Geschichte
13. Jh Bildung von Kleingebilden
1291 Bundesbrief
16. Jh etwa heutige Demografische Größe, Glaubenskriege
1648 Unabhängigkeit
1798 Besetzung durch Napoleon
1815 Niederlage Napoleons, loser Staatenbund
1847 Sonderbundskrieg
1848 parlamentarischer Bundesstaat
Schweiz
Demokratie
508/507 bis 322 v. Chr. In Griechenland politische Entscheidungen durch Abstimmung gefällt
215 n. Chr Magna Carta
17 Jh. Moderne Demokratie entsteht
1776 USA erste moderne Demokratie
Heute: 177 Staaten Demokratien
Vergleich
Schweiz
Deutschland
Willensnation
Neutralität in Kriegen
Vier Amtssprachen
Nie Monarchie
Kulturnation
In Kriege involviert
Eine Amtssprache
100 Jahre Monarchie
Politik
Gemeinden
unterste Ebene der staatlichen Ordnung
eigene Behörden
in manchen Bereichen unabhängig von Kanton
Autonomie unterschiedlich
meistens 1mal jählich Gemeindeversammlung
Kantone
Ursprüngliche Staaten
26 Kantone (davon 6 Halbkantone)
Größe unterschiedlich
Eigene Verfassung und Behörden
Einkammer-Parlament
5-7 Mitglieder
Zweistufiges Gerichtssystem
Vergleich
Kanton
Bundesland
16 Bundesländer
Gesetzgebung vorgeschrieben
26 Kantoneh
Gesetzgebung flexibel
Bund
Bezeichnung für Staat
oberste politische Ebene der Schweiz
umfasst alle Kantone
Legislative (Bundesversammlung)
Nationalrat
Ständerat
200 Mitglieder
Vertritt Volk
Anzahl der Vertreter hängt von größe des Kantons ab
oberste Gewalt
Kammern tagen getrennt
46 Mitglieder
Vertritt Kantone
2 Vertreter pro Kanton
1 pro Halbkanton
Exekutive (Bundesrat)
Durchsetzung der Gesetze
Führung der Verwaltung
7 Mitglieder
Jeder wählbar wenn über 18 und nicht entmündigt
Jedes Mitglied des Bundesrates ist Vorsteher eines der sieben Departemente
Bundespräsident
Ein Mitglied des Bundesrates
Amtsdauer 1 Jahr
Rotierender Wechsel
Sitzungsführer
Gleichgestellt/ Bei Stimmgleichheit Votum entscheidend
Repräsentiert das Land
Judikative
(Bundesgericht)
Kontrolle der Kantone
Sicherung des eidgenössischen Rechts
Schutz der verfassungsmässigen Rechte der Bürger
Letzte Instanz bei Streitigkeiten
Abdeckung aller Rechtsgebiete
sieben Abteilungen
Richter von Bundesversammlung gewählt
Volk
Im Jahr 3-4 Abstimmungen
Wahlbeteiligung ca. 40%
Wahlberechtigt ab 18 und mit Schweizer Pass
Volksinitiative
Verfassungsänderung erzwingen
Auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene möglich
100,000 Unterschriften bis 18 Monate nach Veröffentlichung einreichen
Bei Abstimmung doppelte Mehr benötigt
Volksinitiative auf Totalrevision der Bundesverfassung:
Bundesrat und -versammlung werden neu gewählt und müssen neue Verfassung ausarbeiten
Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung:
allgemeinen Anregung
ausgearbeiteter Entwurf
Referendum
Volksabstimmung über Beschluss des Parlaments
50,000 Unterschriften nötig
Fakultativ
Obligatorisch
Antrag muss innerhalb von 3 Monaten eingereicht werden
50,000 Unterschriften oder acht Kantone
nur Volksmehr erforderlich
Beschluss muss zwingend Volk und Ständen vorgelegt werden
Entweder Volksmehr oder Volks- und Ständemehr
Vergleich
Schweiz
Deutschland
Berufsparlamentarier
Legislative:

Bundestag:


Bundesrat:

Exekutive:


Bundes-
kanzler:

Bundes-
präsident:


Judikative:


Wichtige
Parteien:

Föderalismus:
Milizparlament
Legislative:

Nationalrat:


Ständerat:

Exekutive:


Bundes-kanzler:

Bundes-präsident:


Judikative:


Wichtige Parteien:

Föderalismus:
Bundesversammlung Gesetzgebende Gewalt
Zwei-Kammer Prinzip
Vertreter des Volkes
200 Abgeornete
Wahl abhängig von Größe des Kantons

Vertretung der Kantone
2 Vertreter Pro Kanton/ 1 pro Halb Kanton
Insgesamt 46 Sitze
Bundesrat
7 Abgeordnete
Kollektives Staatsoberhaupt
Vier wichtigsten Parteien

Leitung der Bundeskanzlei
Kein Stimmrecht


Mitglied des Bundesrats
Amtszeit 1 Jahr
Rotierend
Repräsentativ
"Erster unter Gleichen"

Oberste richterliche Gewalt ist das Bundesgericht
Legt gesetzliche Richtlinien


SVP, SP, FDP, CVP, Grüne



Dezentralisiert
hohe Autonomie
Kantone haben eigene Verfassung, Gesetze, Parlamente, Gerichte
Bundesversammlung (Bundestag/rat) Gesetzgebende Gewalt
Zwei-Kammer Prinzip
Vertretung der Anliegen des Volkes
589 Sitze
Abhängig von Stimmenanteil der Partei

Vertretung der Interessen der Bundesländer
69 Mitglieder

Bundeskanzler und 15 Minister
Koalition zwischen 2-3 Parteien



Regierungsverantwortung
Bildung des Kabinetts, Leitung der Regierung, Erlassen von Richtlinien

Staatsoberhaupt
Repräsentativ




Oberste richterliche Gewalt ist das Bundesverfassunggericht
16 Richter
Kontrolle des Grundgesetzes

SPD, CDU/CSU, Die Grünen, Die Linke



Bundesländer haben eigenes Parlament, Landesregierung
Direkte Demokratie
Regierungsmitglieder
Didier Burkhalter
Bundespräsident 2014
Simonetta
Sommaruga
Fizepräsidentin 2014
Corina Casanova
Bundeskanzlerin
Johann Schneider-Ammann
Eveline Widmer-Schlumpf
Doris Leuthard
Ueli Maurer
Alain Berset
Vorteile
Bürger können aktiv die Politik gestallten
Nicht Parteigebunden
Starke identifikation der Bürger mit der Politik
Durch Milizparlament Politiker näher an Volk
Politiker müssen Entscheidungen Begründen
Weniger Macht der Parteien
Bürger müssen sich aktiv mit Minderheiten beschäftigen
Förderung der Toleranz und Respekt durch Wettstreit
Bürger informieren sich über zu behandelnde Fragen
Weniger politische unzufriedenheit
Politiker denken oft nur an ihre Amtsdauer, Bürger nachhaltiger
Machtkonzentration auf eine Person unmöglich
Politische Entscheidungen können Rückgängig gemacht werden
Keine Bestechung
Nachteile
Langsamer Entscheidungsprozess
Stillstand bei sich aufhebenden Entschlüssen
Kleine Gemeinden haben durch Milizsystem Mangel an Besetzung der Ämter
Starke Beinflussung durch Medien
Gefährdung von Minderheiten
Wähler von Emotionen gelenkt
Großer Aufwand und Kosten
Aktiver?
Wahlbeteiligung Nationalratswahlen 2011: 49%
Wahlbeteiligung Bundestagswahl 2013: 71%
Durchschnittliche Wahlbeteiligung Schweiz: 40%
Durchschnittliche Wahlbeteiligung Deutschland Volksentscheide: 36,8%
-Duden
griechisch: demos, "Volk", und kratein, "herrschen"
Bundeskanzler
Stabsstelle des Bundesrates
achter Bundesrat"
nimmt an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil
beratende Stimme
kann Anträge stellen
Quellen
www.planet-wissen.de
http://totalwar-forum.de
http://www.vimentis.ch
http://demokratie.geschichte-schweiz.ch
http://www.admin.ch
http://www.swissworld.org/
http://www.stephaneisel.de
http://www.switzerland.org

Alle am 8:1.2014
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