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Andreas, der Personalberater

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by

Basile Cardinaux

on 18 April 2017

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Transcript of Andreas, der Personalberater

1. Andreas arbeitet als Personalberater seit Mitte 2011 für das Personalvermittlungsunter-nehmen Z. Sein schriftlicher Arbeitsvertrag enthält eine Konkurrenzverbotsklausel. Anfangs 2016 sucht Andreas das Gespräch mit seinem Vorgesetzten. Er wolle sich beruflich neu orientieren. Andreas bittet seinen Vorgesetzten, ihm zu kündigen, damit er gegenüber der Arbeitslosenversicherung keiner Ansprüche verlustig geht. Das Unternehmen Z. kündigt darauf am 15. März 2016 das Arbeitsverhältnis per Ende Mai 2016. Im Kündigungsschreiben hält das Unternehmen Z. fest, dass das Konkurrenzverbot bestehen bleibt. Andreas unterzeichnet das Schreiben neben einer Klausel mit dem Wortlaut „Gelesen und akzeptiert“.
Am 1. Juni 2016 nimmt Andreas eine neue Tätigkeit als Personalberater beim Unternehmen X. auf, die in Konkurrenz zum Unternehmen Z. steht.
Daraufhin fordert das Unternehmen Z. von Andreas die vertraglich vereinbarte Kon-ventionalstrafe ein. Dieser weigert sich zu zahlen. Er anerkennt zwar, dass das Konkur-renzverbot und die Konventionalstrafe gültig vereinbart war und in Bezug auf die von ihm aufgenommene Tätigkeit anwendbar wäre. Er ist jedoch der Auffassung, das Konkur-renzverbot sei aufgrund der Kündigung durch die Arbeitgeberin weggefallen. Dieser Wegfall sei ein relativ zwingendes Recht, auf das er mit Unterschrift unter das Kündigungsschreiben nicht rechtsgültig habe verzichten können.
Wer hat recht?


Hilfsfrage 2
Welche Folgen hat die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder durch Aufhebungsvertrag auf ein Konkurrenzverbot?
Hilfsfrage 3

Falls das Rechtsgeschäft als Aufhebungsvertrag qualifiziert wurde:
Inwiefern ist Art. 340c Abs. 2 OR von Bedeutung?
Falls das Rechtsgeschäft seitens des Unternehmens Z. als Kündigung qualifiziert wurde:
Hat Andreas seinem Arbeitgeber Anlass zur Kündigung gegeben?
Hilfsfrage 1
Unter welchen Voraussetzungen kann von einer Kündigung gesprochen werden?
Welche weiteren Möglichkeiten gibt es, ein Arbeitsverhältnis zu beenden?
Was gilt für den vorliegenden Fall?
Hilfsfrage 4
Ist es das Verhalten einer der Parteien rechtsmissbräuchlich resp. inwiefern spielt hier das Rechtsmissbrauchsverbot hier eine Rolle?
Andreas, der Personalberater

Hilfsfragen
Haben Sie eine Lösung erhalten und hätten gerne gewusst, ob diese mit der unsrigen übereinstimmt?

Dann schicken Sie uns Ihre Lösung zu. Ist aus dieser erkennbar, dass Sie sich ernsthaft mit dem Fall auseinander gesetzt haben, werden wir Ihre Lösung korrigieren und Ihnen unsere Lösungsvariante zukommen lassen.



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