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EU_Syrien

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by

Theres Debul

on 4 December 2014

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Transcript of EU_Syrien

Die EU und der Syrienkonflikt

1 Einleitung
2.2 Der Syrienkonflikt & die Reaktion der EU
Gliederung
2.1 Akteure innerhalb Syriens
1 Einleitung
2 Verlauf der Krise & EU Intervention
2.1 Akteure innerhalb Syriens
2.2 Der Syrienkonflikt & die Reaktion der EU
2.3 Der Islamische Staat
2.4 Flüchtlingsproblematik
3 Fazit
Gruppierungen
Regierung
Armee
Baath-Brigaden
Schabiha-Miliz
Dschaisch Muwahhidin
Syrischer Widerstand
Verbündete:
Hisbollah
Quds-Einheit
Unterstützer:
Russland
Iran
China
Venezuela
Nordkorea
Opposition
Freie Syrische Armee
Faruq-Brigaden
Liwaa al-Umma
Unterstützer:
USA
Türkei
Saudi Arabien
Katar
Frankreich
Mudschaheddin
Der Islamische Staat
al-Nusra Front
Islamische Front
Kurden/Assyrer
Volksverteidigungseinheiten
Kurdischer Nationalrat
Dschabhat al-Akrad
Militärrat der Suryoye
Sutoro
Unterstützer:
Irakisch Kurdistan
USA
2011
2012
2013
2014
März
Beginn der Proteste, welche bald in den Bürgerkrieg übergehen.
9. Mai
Die EU beschließt ein Waffenembargo gegen Syrien einzurichten und für die Verantwortlichen der gewaltsamen Repressionen wird ein Einreiseverbot in die EU verhangen. Außerdem werden Gelder und Finanzeinlagen gesperrt.
18. August
In Abstimmung mit der EU fordert die USA den syrischen Präsidenten Baschad al Assad zum Rücktritt auf.
2. September
Die EU verhängt ein Öl-Embargo gegen Syrien. Ein halbes Jahr später wird dieses zu Gunsten der Opposition gelockert.
5. Oktober
Veto in der UN von China und Russland bzgl. der UN-Resolution zu Sanktionen gegen Syrien.
24. Februar
Der „Freundeskreis“ trifft sich zum ersten Mal um den Druck gegen Assad zu erhöhen. In der Konferenz in Tunis wir beschlossen Assad zum Rücktritt aufzufordern und mit seiner Familie nach Russland ins Exil zu gehen. Ihm wird zudem Immunität versprochen.
29. Mai
Under anderem Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien weisen hochrangige syrische Diplomaten aus.
30. Mai
Nach dem Massaker von Hula zeigt sich Frankreich bereit für eine militärische Intervention mit UN- Mandat.
August
Das deutsche Bundesverteidigungsministerium setzt ein Schiff zur sog. Aufklärungsarbeit mit modernster Spionagetechnik im Mittelmeer ein. Die gesammelten Daten werden an die USA gesendet und anschließend an Rebellen. Großbritannien hat ähnliche Missionen durchgeführt.
27. August
Frankreich ruft die Rebellen auf eine Übergangsregierung zu bilden. Weiterhin wird das Regime vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt, da es in diesem Fall zu einer militärischen Intervention kommen könnte.
23. September
In einer Resolution der EU wird die Tötung von Zivilisten verurteilt und ebenso zu verstärkter humanitärer Hilfe durch die EU aufgerufen. Auch der Rücktritt Assads ist gefordert.
Januar
Zeitgleiche Friedenskonferenzen in Genf und Paris. In Paris fordern Vertreter der Opposition Unterstützung durch Waffen, woraufhin die EU auf eine Lockerung des Waffenembargos drängt. In Genf ist die Opposition mehrheitlich für eine Ende der Gewalt und den Einstieg in den politischen Prozess
Februar
Die Staaten der „Freundesgruppe“ wollen Syriens Opposition politisch und finanziell helfen.

Der EU-Rat beschließt Fahrzeuge, Navigationsgeräte, Kommunikationsmittel und Nachtsichtgeräte an die bewaffnete Opposition zu liefern.
Mai
Auf Drängen von Großbritannien und Frankreich wird das Waffenembargo wird zu Gunsten der Rebellen aufgehoben und somit eingeschränkt. Deutschland schließt Waffenlieferungen kategorisch aus.
30. August
Nachdem es im August zum Einsatz von Chemiewaffen kommt werden internationale Stimmen bzgl. einer militärischen Intervention lauter. Das britische Parlament spricht sich dagegen aus, während Frankreich einen Alleingang nicht ausschließt.
6. September
Im Rahmen des G20 Gipfels bemühen sich die EU-Außenminister um ein einheitliches Vorgehen im Syrien Konflikt. Die USA und zehn weitere Staaten fordern eine „starke internationale Antwort“ auf den Giftgasanschlag. Deutschland verweigert zunächst als einziges G20 Land die Unterschrift.
9. September
Die UN will Syrien's Chemiewaffen beaufsichtigen und zerstören, welches in den folgenden Monaten -schleppend- vollzogen wird. Deutschland ist an der Zerstörung der Waffen beteiligt.
30. September
Es wird bekannt, dass Deutschland noch 2011 Substanzen nach Syrien geliefert hat, die zur Herstellung von Chemiewaffen nutzbar sind.
22. Januar
Die Friedensgespräche in Genf bleiben ergebnislos. Bei der Wiederaufnahme der Gespräche im Februar wird eine Resolution verabschiedet, um die humanitäre Hilfe in Syrien zu sichern. Ebenso wird eine Ende der Angriffe auf Zivilisten gefordert.
21. April
Die Syrische Regierung kündigt an Wahlen im Juni abhalten zu wollen. Vertreter der Opposition, die USA und die EU verurteilen diese als „Parodie von Demokratie“.
22. Mai
Frankreich bringt eine UN-Resolution ein, welche zur Prüfung von möglichen Kriegsverbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof führen soll. Das Veto von Russland und China verhindern dies.
29. Mai
Die EU erklärt, dass die wirtschaftlichen Sanktionen, wie das Öl-Embargo, um ein Jahr bis zum 1. Juni 2015 verlängert werden.
2.3 Der Islamische Staat
Juni
Einnahme von Mossul & Ausrufung des Kalifats
Erste Statements der EU bezüglich des IS: Verurteilung der Taten
August
Frankreich liefert Waffen an Kurden im Irak und auch Deutschland beschließt Waffenlieferungen.
September
Angriffe auf Kobani
Großbritannien und Frankreich beteiligen sich an US Luftangriffen auf IS Ziele,
Deutschland verbietet den IS,
Österreich verbietet IS Symbole
Oktober
Schweiz verbietet den IS,
Delegationsreise der europäischen Linkspartei nach Diyakabir & Sucunc
2014
Instrumente der Europäischen Außenpolitik
Militärisch:
Waffenlieferungen an Kurden im Irak (Deutschland, Frankreich)
Beteiligung an US Luftangriffen (Frankreich, Großbritannien)
Wirtschaftlich:
Diplomatisch:
IS Verbot in Deutschland & Schweiz
IS Symbol Verbot in Österreich
Verurteilung der Taten in öffentlichen Mitteilungen
“Ich bitte die EU-Parlamentarier:
Erlassen Sie kluge Sanktionen gegen jeden, der mit diesem illegalen Öl handelt. Das ist von größter Wichtigkeit. Bedauerlicherweise gibt es Mitgliedsstaaten der EU, die dieses Öl kaufen.”
EU-Botschafterin Jana Hybaskova
Diskussion
Dient die "sit & see" Strategie der Kriegs-legitimierung?
Zu welchem Zeitpunkt hätte die EU welche Mittel einsetzen können/sollen?
Wie kann man den Konflikt aus postkolonialer Perspektive betrachten?
2.4 Flüchtlingsproblematik
3 Fazit
Assad IS
keine Einigkeit innerhalb der EU
"sit & see" Strategie
inkonsequente Politik
Quellen
http://www.imi-online.de/category/regionen/mittlerer-osten/syrien/
http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-engagement-in-syrien-deutsches-spionageschiff-hilft- syrischen-rebellen-1.1444500 http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-11/gruene-waffenlieferungen-kurden-cem-oezdemir
http://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/is-terror-im-news-ticker-kampf- um-kobane-tuerkei-gibt-militaerstuetzpunkt-doch-nicht-frei_id_4198080.html
http://www.imi-online.de/2012/08/06/imperialer-neoliberalismus-syrien-und-die-europaische- nachbarschaftspolitik/
http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-08/syrien-hollande-angriff
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article2291216/Militaerintervention-in-Syrien-Frankreich- bereit-USA-nicht.html
http://www.imi-online.de/2012/10/17/neue-formen-des-krieges/
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-01/syrien-usa-waffen-rebellen-holocaust-vergleich
http://www.n-tv.de/politik/Assad-das-Exil-nahegelegt-article5590426.html
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.obama-verliert-die-geduld-usa-liefert-waffen-an-syrische-
rebellen.f74fe2a0-7dcc-4c40-b749-1a4abe87d4f8.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/waffenlieferungen-nach-syrien-die-rebellen-ruesten-auf-a- 907689.html
http://www.imi-online.de/2013/03/23/deutsche-waffen-fur-syrische-opposition/
https://eineweltdiplomaten.wordpress.com/2014/08/15/eu-hat-is-noch-nicht-auf-der-terrorliste-assad-muss-weg-das-war-die-parole-der-usa-und-eu-und-in-syrien-kampften-islamisten-fur-dieses-ziel-die-politik-sah-es-nicht-als-problem-dass-immer-mehr-ju/
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/09/2014-09-12-is-verbot.html
http://carnegieeurope.eu/publications/?fa=56821
http://europa.eu/geninfo/query/index.do?queryText=Islamic+State&x=0&y=0&ResultTemplate= %2Fresult_en.jsp&DefaultLG=en&SMODE=2&ResultCount=10&qtype=simple&ResultMaxDocs=200&Collection=EuropaFull&C ollection=EuropaSL&Collection=EuropaPR&swlang=en
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/08/2014-08-27-waffenlieferungen-irak.html
http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_09/-/297058
http://gruene-jugend-nrw.de/2014/05/der-syrienkrieg-wichtige-gruppierungen-und-ihre-unterstuetzerinnen/
http://www.tagesschau.de/ausland/syrien-hintergrund100.html
http://www.rp-online.de/politik/ausland/die-wichtigsten-gruppierungen-der-syrischen-opposition-bid-1.2901031
http://www.dailystar.com.lb/News/Middle-East/2014/Oct-02/272715-turkey-france-to-step-up-fight-against- isis.ashx#axzz3K5z9MTi3
http://rt.com/news/186956-france-isis-bombing-campaign/
http://thinkprogress.org/world/2014/09/19/3569633/france-isis-airstrike/
http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/westerwelle-deutschland-wird-keine-waffen-nach-syrien-liefern-zr-2929146.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/waffenlieferungen-nach-syrien-die-rebellen-ruesten-auf-a-907689.html
http://menschenrechte.eu/index.php/meldung-im-detail/items/isis-katastrophe.html
http://www.bz-berlin.de/welt/eu-laender-finanzieren-isis-durch-oelimport-2
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Infodienst/2014/09/2014-09-01-irak/2014-09-01-irak.html
http://www.huffingtonpost.de/2014/09/29/krieg-isis-irak_n_5898134.html
http://www.deutschlandfunk.de/isis-deutsche-politik-tut-gut-daran-sich-nicht-zu-klein-zu.694.de.html?dram:article_id=289899
http://www.focus.de/politik/ausland/politik-die-deutsche-terror-brigade_id_3921596.html
http://www.longwarjournal.org/archives/2014/10/germanys_islamic_sta.php
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-702_en.htm
http://eeas.europa.eu/top_stories/2014/240614_fac_en.htm
http://eeas.europa.eu/delegations/un_geneva/press_corner/all_news/news/2014/20140617_coi_syria_en.htm
http://www.realinstitutoelcano.org/wps/portal/web/rielcano_en/contenido?WCM_GLOBAL_CONTEXT=/elcano/elcano_in/ zonas_in/arteaga-european-unions-role-in-the-fight-against-isis#.VHmoE74zW-i
http://www.dw.de/was-ist-der-islamische-staat/a-17843187
Der Syrische Nationalrat
Das Nationale Koordinationskomitee für den demokratischen Wandel
Das Lokale Koordinationskomitee
Die Syrische Koalition Säkulärer & Demokratischer Kräfte
Der Syrische Revolutionsausschuss
Daniella Gaub, Rabea Hoffmann, Lilia Naydenova & Theres Debul
2 Verlauf der Krise & EU Intervention
Zahlen
Probleme
aktueller Reisepass nötig
in dem EU Staat bleiben, wo der Antrag erfolgt ist
keine Anträge in anderen EU Ländern erlaubt
Diskrepanzen im Asylleben
nicht genug finanzielle Mittel
Situation in Flüchtlingsheimen
Menschenschmuggel
Beispiele
Deutschland
größter Anteil von syrischen Flüchtlingen in der EU: 30.000 (Juli 2014)
Bulgarien
äußere Grenze der EU & Nachbarschaft zur Türkei
aus Bulgarien nach Deutschland
Juni
Im Rahmen des "Freundeskreises" werden Waffen an die Rebellen geliefert.
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