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Europa

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Eric Heide

on 20 November 2012

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Transcript of Europa

Quo vadis, Europa? Supermacht Europa Handlungsbasis für die EU durch: → wirtschaftliche Leistungsfähigkeit → Bevölkerungszahl → militärisches Potential → Wertesystem Politische Änderungen: → Einleitung weiterer Reformschritte auf Grundlage des Lissaboner Vertrags
→ gesamtes politisches System wird durch Gewaltenteilung geprägt
→ Vergemeinschaftung zentraler Politikbereiche
→ Wirtschafts- und Sozialpolitik werden auch vergemeinschaftet
→ steuerfinanzierte Finanzressourcen Politische Änderungen:
→ Einleitung weiterer Reformschritte auf Grundlage des Lissaboner Vertrags → gesamtes politisches System wird durch Gewaltenteilung geprägt → Vergemeinschaftung zentraler Politikbereiche → Wirtschafts- und Sozialpolitik werden auch vergemeinschaftet → steuerfinanzierte Finanzressourcen Bevölkerung: → größere Akzeptanz bei
den Bürgern → mehr öffentliche Auseinandersetzungen über europäische Themen → Aufbau einer gesamteuropäischen Öffentlichkeit → Entstehung einer „Wir-Gefühls“ Die Gewaltenteilung - Legislative:
Europäisches
Parlament
und
Europäische
Staaten-kammer - Exekutive:
Kommission
→ Kommis-
sionspräsident
wird von den
Bürgern
gewählt - Judikative:
Europäischer
Gerichtshof Zusammenfassung → EU entwickelt sich in Richtung einer Politischen Union → EU ist offenes System, da es während der Staatenbildung neue Mitglieder aufnimmt → EU entfernt sich weiter von einer Zivilmacht und betreibt mehr Machtpolitik Titanic
- Untergang der EU - EU kann inneren und äußeren Anforderungen nicht mehr gerecht werden: Zunahme von Meinungsverschiedenheiten und Leistungsunterschieden der Mitglieder Kaum Solidarität Mitgliedstaaten stellen gemeinsame Handlungsgrundlage in Frage Reformationen gelingen nicht Keine Übertragung weiterer Kompetenzen an die EU Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA und China Die Währungsunion löst sich auf’ → Herausforderungen können nicht mehr bewältigt werden → Zerfall der EU → Attraktivität der EU für Unionsmitglieder und
Beitrittsanwärter sinkt Methode Monnet
- Kleine, aber beständige Schritte zu „mehr“
Europa, die alle Mitgliedstaaten mitgehen - •Nur kleine Schritte, da es in der EU mit 27 oder mehr Mitgliedstaaten nicht zu mehr reicht •Vertrag von Lissabon: es werden lediglich die Symptome der politischen Handllungsunfähigkeit kuriert, anstatt die Probleme tiefgründig zu lösen •Interessen- und Verteilungskonflikte bleiben, beziehungsweise vertiefen sich bei jeder Erweiterung und jeder Wirtschaftskriese. •Binnenmarkt, Schengen-Regime, Währungsunion und das Bewusstsein, dass diese Integration Europa Frieden und Stabilität beschert hat, halten die EU zusammen. ES GIBT KEINE ALTERNATIVEN Das Vertrauen in die Problemlösungskompetenzen der Nationalstaaten geht verloren Kommission: neutraler/ unpolitscher Modernisierungsmotor Einzelne neue Außenpolitische Detailreformen Mangelnder politischer Wille: kein einheitlicher internationaler Akteur → keine Mitbestimmung bei der neuen Weltordnung
→ Island und Kroatien werden voraussichtlich die einzigen Erweiterungen auf abgesehene Zeit bleiben Geschlossenes Kerneuropa Europa der offenen Kerne 5 mögliche Szenarien für Europas Zukunft Rückforderung bereits übertragener Kompetenzen auf nationale Ebene Euro als Einheitssymbol wird abgeschafft Zusammenfassung Muster der vergangenen
Jahrzehnte setzt sich fort → Herausforderungen im Zusammenhang mit den Veränderungen der internationalen Politik und Wirtschaft nur teilweise gerecht. → Nötige tiefgreifende Reformen am System scheitern! → → → → → interne Konsolidierungsprobleme und Erweiterungsmüdigkeit der Bevölkerung - Ein Club im Club - Kein Konsens für die
künftige Entwicklung der EU Folgen Internationale
Probleme Blockadehaltung einiger Mitglieder Srategische Gedanken einer großen, föderativen Politischen Union gehen verloren Selbst größte
Länder sind alleine
zu schwach Alte bilaterale Partnerschaften
gehen in die Brüche Intergouvernementalen Zusammenarbeit zwischen einiger Staaten EU umfasst weiter alle Mitglieder "Ins" Keine Identifikation mehr mit der EU "Outs" Gemeinsames Auftreten auch in militärischen Aktionen → Steigerung der Macht Organisation nicht über das Europaparlament ? EU-Institutionen, Kommission und Europäisches Parlament, sind für die grobe Koordinierung nationaler Politiken und der Verwaltung des der Restbestand-EU EZB Zusammenfassung → Das Verhältnis zwischen den „ins“ und „outs“ wird sich schon bald als die neue Trennlinie in der EU erweisen. Almut Möller → Die EU geht stetig in kleinen Schritten voran, allerdings bewegt sie sich dabei eher im Kreis, als Fortschritte zu machen, da es innerhalb viele Unklarheiten gibt. Zusammenfassung → Freihandelszone de luxe, der die Fähigkeit zum politischen Handeln genommen wurde Centrum für angewandte Politikforschung (C A P), 2003 Keine gemeinsame Interessenvertretung Renationalisierung haushaltsintensiver Politikfelder Mächtige Politiker scheuen weitere Integraionsschritte Einzelne Mitgliedsstaaten schreiten voran,
alle anderen können aber jederzeit folgen - Offener Gravitationsraum - Hauptziel: kontinuierliche Integrationsvertiefung → das Zentrum des Gravitationsraums bildet
die Gruppe der Länder, die sich an den meisten Integrationsprojekten beteiligen Befürworter eines substanziellen Reformschritts bezeichnen den Vertrag von Lissabon als Zwischenschritt auf dem Weg in Richtung einer "Politischen Union" → führt dazu, dass "differenzierte Integration" zum zentralen Bestimmungsmerkmal des erweiterten Europas wird → das bedeutet: integrationswillige Staaten vertiefen ihre
Zusammenarbeit in einzelnen alten und neuen Politikfeldern
innerhalb des Vertragsrahmen Nicht alle Mitgliedsstaaten wollen diesen Weg beschreiten → Möglichkeiten zur "verstärkten Zusammenarbeit" des Lissabonner Vertrags werden extensiv genutzt Das Prinzip der Differenzierung wird außerdem dazu genutzt, Drittstaaten, die auf absehbare Zeit keine Vollmitgliedschaft erreichen können oder wollen, durch verstärkte Partizipationsmöglichkeiten an bestimmten Gemeinschaftsprojekten zu beteiligen Zwei entscheidende Wesensmerkmale prägen das Szenario des offenen Gravitationsraums: 1. Vertiefte Kooperation der
Mitgliedsstaaten folgt den
Prinzipen der supranationalen Gemeinschaftsmethode → das europäische Parlament und
die Kommission werden einbezogen 2. Auf Grundlage klar definierter Kriterien können alle Unionsmitglieder verstärkt Zusammenarbeiten → auch wenn sie anfänglich nicht willens- oder
in der Lage dazu waren → Eine kontinuierliche Integrationsvertiefung steht im Mittelpunkt. Allen Mitgliedsstaaten ist es möglich, sich weiterzuentwickeln und einzubringen, somit bildet sich kein geschlossener Kern aus vormächtigen Staaten. Zusammenfassung Zu komplexe Institutionen und Entscheidungsprozesse Ergebniss Etablierung einer Sicherheits- und
Verteidigungsunion
uneingeschränkter Einsatz der Machtmittel
Machtparität mit den USA
Außenwirkung
globaler Sicherheitsakteur Etablierung einer Sicherheits- und Verteidigungsunion Machtparität mit den USA uneingeschränkter Einsatz
der Machtmittel Wer darf der Supermacht EU beitreten? jeder europäische Staat darf
EU-Mitglied werden ist fähig, im Staatswerdungsprozess
neue Mitglieder aufzunehmen ?
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