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DIE TÜRKEI - Ein Land im Zeichen der Zensur

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susanne lenz

on 31 January 2015

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Transcript of DIE TÜRKEI - Ein Land im Zeichen der Zensur

DEZEMBER 2013
FEBRUAR 2014
MAI 2014
MAI 2013
DIE TÜRKEI - Ein Land im Zeichen der Zensur
Gezi - Proteste
Korruptionsskandal
Abschiebung
Mahir Zeynalovs

Internetgesetze
Sperrung
Youtube & Twitter

weitere Proteste
Jahrestag Gezi - Proteste
Kritik aus der EU
EU- Kommission kritisiert Internetgesetz


„Das Gesetz muss in Übereinstimmung mit EU-Standards neugefasst werden“


EU – Erweiterungskommisar Stefan Füle


Forderung nach mehr Transparenz und Information für die Öffentlichkeit
Internetgesetz
Dezember 2013

Vorlage des Gesetzes durch die konservative Regierungspartei AKP um Erdogan

Februar 2014

Unterzeichnung der Gesetzesvorlage durch Staatspräsident Abdullah Gül
Inhalt des Gesetzes
Sperrung von Internetseiten durch staatliche Kommunikationsbehörde

ohne richterlichen Beschluss
(Wartefrist von bis zu 48 Stunden aufgehoben)

innerhalb von 4 Stunden

Datenspeicherung durch Netzanbieter (2 Jahre)
Kritik der Oppositionspartei
Ankündigung einer Verfassungsklage durch Faruk Logoglu (Vize-Chef der CHP)


Vorwürfe

- Verletzung der Menschenrechte

- Verschleierung der Korruptionsvorwürfe
gegen die Regierung um Erdogan
12. Juni
15. Juni
17. Juni
9. September
Woman in red
Die Rolle
der
sozialen Medien
#Verseuchung
=Istanbul brennt, die Regierung zeigt Pinguine!
#Demonstranten
#Protestmaersche
Kritik aus der Bevölkerung
Tageswolken
Volumen
Demonstrationen in Istanbul
Recep Tayyip Erdoğan
Räumung des
Taksim-Platzes
Räumung des
Gezi-Parks
„Standing Man“
Solidaritäts-demonstration
Mahir Zeynalov
- aus Aserbaidschan
- Mitarbeiter der Tageszeitung Today's Zaman
- lebte seit 4 Jahren in Istanbul
- Twitteraccount rund 150.000 Follower

Tweet
-
Inhalt
: Erdogan als Behinderung der Justiz
-
Vorwurf
: direkter Angriff auf Erdoğans Ehre und Ansehen
"Es gibt jetzt eine neue
Bedrohung namens Twitter. Die besten Beispiele für
Lügen können dort gefunden werden. Für mich sind die
sozialen Medien die schlimmste Bedrohung der Gesellschaft.“

Erdogan, 2. Juni 2013
#Verseuchung
Drohungen Erdogans
Umgehung der Twitter- Sperre
Sperrung von Facebook & YouTube



"Wir werden dieses Land nicht auf Gedeih und Verderb YouTube und Facebook ausliefern. Wir werden die notwendigen Schritte mit aller Strenge unternehmen."
Erdogan, 07.03.2014

Mitschnitte auf YouTube belasten Erdogan (Verwicklung in Bestechung)
Twitter - Sperre
21.03.2014
Bei Aufruf der Seite:
Nachricht der Telekommunikationsbehörde
1. Twitter via SMS
Vorsitzender der
islamisch-konservativen Regierungspartei
Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP)

seit dem 11. März 2003 Ministerpräsident

seit Juli 2011 mit dem dritten Kabinett Erdoğan
Stille Proteste - Standing Man
Die öffentliche Medienberichterstattung
28. Mai
Erste Proteste
im Gezi-Park
31. Mai
Gewaltsamer
Eingriff
türkischer Polizei
Analyse
Erdogan in den sozialen Medien
Telefonmitschnitt
auf YouTube
Widerstand im Netz
#TwitterIsBlockedInTurkey
#ErdoganBlocksTwitter
Umgehung der Twitter- Sperre
2. VPN Client installieren

Man surft anonym im Internet
Man nutzt dabei eine IP-Adresse
eines anderen Landes
Der Datenverkehr wird verschlüsselt
Man kann gesperrte Internetseiten erreichen

"Virtual Private Network"
Widerstand aus eigenen Reihen
„Eine vollständige Schließung der Plattformen sozialer Medien kann nicht gebilligt werden."
Der Umkehreffekt der Sperre
YOUTUBE - Sperre 27.03.2014

AUSLÖSER:
Mitschnitte eines vertraulichen Gesprächs ranghoher türkischer Regierungsbeamter über die Lage in Syrien
Aufhebung der Blockaden
1. Twitter
03.04.2014
Verfassungsgericht ordnet Aufhebung an
Freischaltung durch Kommunikationsbehörde


2. Youtube
29.05.2014
Verfassungsgericht erklärt Sperre für gesetzeswidrig
Verbot verletzt individuelle Freiheitsrechte

Grubenunglück in Soma
MÄRZ 2014
QUELLEN
QUELLEN

park
ZENSUR
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