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EU: Aufbau, Struktur, Zukunftsszenarien

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Niklas Lohölter

on 10 March 2014

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Transcript of EU: Aufbau, Struktur, Zukunftsszenarien


EU: Aufbau / Struktur
EU: Aufbau / Struktur
EU
( Aufbau, Struktur, Zukunftsszenarien )

EU: Zukunftsszenarien
1. Titanic - das Ende der Integration
EU wird den Herausforderungen nicht gerecht
Disparitäten nehmen zu
Keine Solidarität mehr
Überhastete Erweiterung überfordert EU und macht sie handlungsunfähig
Keine weiteren Integrationsversuche mehr, sogar Rückverlagerungen
Schwächung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit
Euro wird abgeschafft, nationale Währungen wieder eingeführt
Attraktivitätsverlust und schlussendlich der Zerfall der EU
2. Geschlossenes Kerneuropa - Ein Kern von Mitgliedsstaaten macht sich auf den Weg zu "mehr" Europa, die anderen bleiben zurück
Keine Übereinstimmung hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung
Vorteile werden weiterhin genutzt ( zB. gem. Währung )
Keine weiteren gemeinsamen Integrationsschritte mehr
Geschlossenes Kerneuropa schließt sich außerhalb des bestehenden Vertragsrahmen zusammen
Es entstehen feste Foren der gegenseitigen Zusammenarbeit
EU reduziert sich auf einige bewährte Politikfelder ( zB. Managements des Binnenmarktes )
Geschlossenes Kerneuropa bleibt den meisten Mitgliedsstaaten verwehrt
EU wird trotzdem erweitert und das führt zur weiteren Stabilität des europäischen Kontinents
3. Methode Monnet - Kleine, aber beständige Schritte zu "mehr" Europa, die alle Mitgliedsstaaten mitgehen
Entwicklung der EU geht so weiter wie die letzten Jahrzehnte
EU wird den Herausforderungen nur z.T. gerecht
Allen bewusst: Es gibt keine Alternative zur EU
Keine weiteren Mitglieder in absehbarer Zeit
4.Europa der offenen Kerne ( offener Gravitationsraum ) - Einzelne Mitgliedsstaaten schreiten voran, alle anderen könnten aber jederzeit folgen
Kontinuierliche Integrationsvertiefung bis hin zur pol. Union wird angestrebt
"Differenzierte Integration"
Alle Unionsmitglieder können sich der verstärkten Zusammenarbeit jederzeit anschließen
Sogar Drittstaaten aus den peripheren Regionen Europas können sich an Gemeinschaftsprojekten beteiligen
5. Supermacht Europa - Die politische Union wird Wirklichkeit
EU nutzt ihre materiellen und institutionellen Ressourcen in vollem Umfang aus
Weitere Reformen gelingen
EU wird allen Herausforderungen gerecht
Mitgliedsstaaten übertragen weitreichenden Kompetenzen an die EU
Alle zentralen Politikfelder werden vergemeinschaftet
Entwickelt sich zu einer politischen Union
-kein lockeres Bündis zwischen Staaten und auch kein Bundesstaat
-ist ein Staatenbündnis, das aktuell aus 27 Staaten besteht
-treffen gemeinsame Entscheidungen für die Zukunft Europas
-keine Hauptstadt, aber wichtigste Institutionen haben ihren Sitz in Brüssel
-erhebt keine Steuern

Allgemeines
-setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten und dem Präsidenten der Eu-Komission zusammen
-Entscheidungsfindung möglicher Projekte in der Zukunft und die Vorgehensweise ( kümmert sich also nicht ums Alltagsgeschäft der EU, sondern nur um die großen zukunftsbestimmenden Fragen)
-legt die politischen Ziele der Europäischen Union fest
-entscheidet über strittige Fragen, die auf Ministerebene nicht geklärt werden konnten
-schließt Beschlüsse entweder einstimmig oder mit qualifizierter Mehrheit
-Vertrag von Lissabon führte "doppelte Mehrheit" im Rat ein : d.h.:Mindestens 55 Prozent der Mitgliedsstaaten, die mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, sind für einen Mehrheitsbeschluss erforderlich (Regelung gilt ab November 2014 – 2017)
-bei Mehrheitsbeschlüssen verfügen Mitgliedsländer unterschiedliche Stimmengewichte (Große Staaten haben mehr Stimmen als kleinere. Bsp.: Deutschlands Stimme zählt mehr als die von Luxemburg)
-Sitz in Brüssel
-Exekutive ( verantwortlich für die Ausführung der erlassenen Gesetze )
-unabhängig von den Mitgliedsstaaten
-wacht über die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts
-27 Mitglieder mit einem Präsidenten, wobei jedes Mitgliedsland der EU mit einem Komissar oder Komissarin vertreten ist
-Beschlüsse werden durch Mehrheit der Mitglieder getroffen
-ein Richter je EU-Mitgliedsstaat
-neun "Generalanwälte" -->müssen zu den Rechtssachen, mit denen sich der Gerichtshof befasst, öffentlich und unparteilich Stellung beziehen
-EU-Gerichtshof ist verantwortlich für die Auslegung des EU-Rechts
-gewährleistet, dass das EU-Recht in allen EU-Mitgliedsstaaten auf die gleiche Weise angewendet wird
-Privatpersonen, Organisationen und Unternehmen können sich an den Gerichtshof wenden, falls sie der Auffassung sind, dass ein Organ der EU ihre Rechte verletzt hat
Der Europäische Rat
Der Rat der Europäischen Union ( Ministerrat )
Die Europäische Komission
Der Europäische Gerichtshof
-Sitz in Frankfurt
-sorgt für die Preisstabilität in der EU
-verantwortlich für die Gestaltung und Umsetzung der Wirtschafts- und Währungspolitik der EU
-Stabilität des Finanzsystems ( durch Beaufsichtigung der Finanzmärkte )
-überprüft die Finanzen der EU
-Aufgaben: Finanzverwaltung der EU zu verbessern und über den Einsatz öffentlicher Gelder Bericht zu erstatten
-gegründet 1975, Sitz in Luxemburg
-besteht aus einem Mitglied je EU-Mitgliedsstaat
-Amtszeit 6 Jahre
-Vertretung der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union
-einzige direkt von den EU-Bürgern gewählte europäische Institution
-alle 5 Jahre stimmen sie über die Verteilung der derzeit 736 Sitze im Parlament ab
-Parlament und Ministerrat wirken an der Gesetzesgebung (Legislative) mit
-kann mitbestimmen, für welchen Bereich in der EU wie viel Geld ausgegeben werden soll
-stimmt bei der Ernnenung der Komission mit
-kann gegenüber der Komission mit 2/3 Mehrheit das Misstrauen aussprechen, sodass die Komission zurücktreten muss

Das Europäische Parlament
Der Europäische Rechnungshof
Europäische Zentralbank (EZB)
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