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Interessenverbände & Lobbyismus

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by

Paul Holland

on 9 October 2013

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Transcript of Interessenverbände & Lobbyismus

Politik
Lobbyismus
Interessenverbände
Vereine
Zusammenschluss von Personen oder (jedoch oft) Unternehmen
politisches Interesse
Vorgehensweise
Volk
Interessen
Ansichten
Wille
verschiedene Meinungen
Lobbyismus
Einflussnahme organisierter Interessengruppen (z.B. Verbände, Vereine) auf Exekutive und Legislative, bspw. in verschiedensten Formen. Dies wird erreicht durch Gegenleistungen der Interessengruppen an die Politiker wie z.B. spezifische Informationen oder Spenden. Lobbyismus kann sich auch in der Androhung von politischem Druck (Streik, usw.) äußern.
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/lobbyismus.html
Funktionen von Interessenverbänden:

Artikulationsfunktion
IV artikuliert gesellschaftliches Interesse
politisches System nimmt dieses besser auf

Aggregationsfunktion
Bündelung zahlreicher Einzelinteressen
Reduzierung gesellschaftlicher Interessenkomplexität

Vermittlungsfunktion
Ergebnisvermittlung an Mitglieder
"Mach dir Freunde!"
bevor du sie brauchst
2011: Ina Müller und Volker Kauder
2010: Volker Kauder
2009: Ilse Aigner
2008: Frank-Walter Steinmeier
2007: Horst Seehofer
"Die neue Devise lautet ganz gezielt
Jugendliche und Frauen zum
Alkoholkonsum zu ermuntern."
Probleme durch den Lobbyismus
Bürger werden nicht beteiligt/ Interessen nicht beachtet
Politik ist nur an der Wirtschaft orientiert
Unternehmen benötigen Lobbyarbeit um im Geschäft zu bleiben
Demokratie gefährdet
andere Bereiche (z.B. Soziales)
werden vernachlässigt
kleine Firmen haben kaum noch Chancen
Benachteiligung des Bürgerwillens
Alkoholindustrie : Alkopops
Bier-Hersteller: süße Mischgetränke
"Flatrate-Partys"
"Komasaufen"
"Schließe dich mit Gleichgesinnten zusammen!"
Macht ordentlich Druck auf die Regierung!
Werbung für Alkohol sollte erschwert werden
Besonders im werberelevanten Sportbereich
(Trikots oder Spielfeldrand)
Sportvereine, Rundfunkanstalten und Zeitungsverleger
fürchteten um ihre Werbeeinnahmen
in den vertriebenen Medien sowie am Spielfeldrand.
Bundesregierung
reagiert
2011: Ina Müller und Volker Kauder
2010: Volker Kauder
2009: Ilse Aigner
2008: Frank-Walter Steinmeier
2007: Horst Seehofer
Karl-Heinz Rummenigge
"Nimm Einfluss!"
Anwaltskanzleien
PR-Agenturen
Politikberater
Denkfabriken
Ilse Aigner (CSU) wird "Botschafterin des Bieres" 2009
Aktionsprogramm der CSU erfolgreich geblockt.
Bundesministerin für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Spenden, Streik
Überzeugungsarbeit
Verbände lassen sich in die "Lobbyliste" eintragen
Non-Profit-Organisationen
...ist eine Vereinigung mit dem Ziel zur Aufklärung über Machtstrukturen und Einflussstrategien in Deutschland und der EU.
Anregungen für:
Transparenz in der Politik
demokratische Kontrolle
Schranken der Einflussnahme von Interessenverbänden
Recherchen zu aktuellen Themen
Hintergrundanalysen
öffentliche Kampagnen
verdeckte Einflussnahme offenlegen
durch

Vereinigungen...
im Wirtschaftsleben/Arbeitswelt ( Deutscher Gewerkschaftsbund)
mit sozialen Zielen (Deutsches Rotes Kreuz)
im Bereich Freizeit und Erholung (Deutscher Sportbund)
in den Bereichen Kultur und Wissenschaft (PEN-Club)
mit ideellen und gesellschaftspolitischen Zielsetzungen (amnesty international)
Wie siehst du das?
© Paul Holland & Olaf Bernhardt
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