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Baukastenprinzip der Bürgerbeteiligung

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by

Jörg Müller

on 11 May 2016

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Transcript of Baukastenprinzip der Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung im Baukastensystem
Als Verkehrsunternehmen haben Sie Themen auf dem Tisch, für die Bürgerbeteiligung verbindlich und/oder sinnvoll ist:

Sanierung / Umbau
Neubau
einhergehend die Gestaltung öffentlicher Räume
Tarife und Fahrpreise
Fahrpläne und Streckennetze
Was erwarten Sie von Bürgerbeteiligung?
Analyse des Vorhabens
... ist die Basis für eine realistische Planung und Kombination der Instrumente

0. Vorhabensanalyse:
Planung und Bau
1. Stakeholderanalyse:
Anspruchsgruppen / Kräfteverhältnisse / Allianzen
2. Interessenanalyse:
Interessen und Verhältnisse
3. Analyse der Konfliktpotenziale:
Brennpunkte
4. Bedarfsanalyse:
Braucht es eine Bürgerbeteiligung?
5. Analyse gesetzlicher Rahmenbedingungen:
Bewegungsspielräume
Leitlinien
... definieren das Grundverständnis von Bürgerbeteiligung als Basis für alle potenzielle Einzelfälle

... werden intern erarbeitet

... gestalten das Verhältnis zwischen Bürgern, Unternehmen und Stadt (Politik/ Verwaltung)

... definieren den „Baukasten“ der Instrumente, Spielregeln und Gestaltungsspielräume

... schaffen als Richtschnur Orientierung und Verbindlichkeit für ALLE in den einzelnen Beteiligungsprozesse
Wir erhöhen damit die Effizienz unserer Organisation.
Wir beschleunigen die Genehmigungs- und Umsetzungsprozesse.
Wir erhöhen damit die Akzeptanz und Qualität unserer Projekte.
Frühzeitige und bürgernahe Bürgerbeteiligung funktioniert nach dem Baukastenprinzip, denn praktische Bürgerbeteiligung ist individuell.
Dann hören die Bürger endlich auf danach zu drängeln.
Wir generieren damit einen Reputationsgewinn für unser Unternehmen.
Welche Bausteine in welcher Kombination zum Einsatz kommen, ist abhängig vom Thema, dem Umfeld und dem Zeitpunkt.
Das Fundament:
Verbindlichkeit

Ebene 1: Informieren
kontinuierlich

Öffentliche Planauslegung
Öffentliche Bürgerinformation
im Rahmen Ihrer Bauleitverfahren gem. BauGB
→ reine Informations- und Anhörungspflicht

Echte Beteiligung heißt mehr!
Regeln und Fahrplan
eines Beteiligungsprozesses
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Informations- und Dialogmedien
Aktivierende
Befragung
Was erwarten die BürgerInnen von Ihnen?
Sind Sie mit Ihrem Ansatz auf dem richtigen Weg?
Interessenbeirat Runder Tisch
Beratendes Gremium aus VertreterInnen relevanter Anspruchsgruppen
erarbeitet und diskutiert konkrete Lösungsvorschläge zum Interessenausgleich.
Vermittlung – Verhandlung – Entscheidungen
Bürgergutachten
Planungszelle
Repräsentativ ausgewählte (auch nur mittelbar betroffene) BürgerInnen erarbeiten zusammen mit Experten Lösungsansätze und/oder formulieren nach Expertenanhörung ein Gutachten.
E-Partizipation
Instrumente zur Online-Beteiligung:
Ideen sammeln, Visionen entwickeln
Projektgruppe
Zukunftskonferenz
Ideenwerkstatt
BürgerInnen erarbeiten zusammen
mit ExpertInnen visionäre Lösungsansätze.
Wettbewerbe
konkrete Planungen mitgestalten
Bürger-veranstaltungen
Ebene 2: Beteiligen
zeitlich definiert

Ebene 3: Einigen
terminiert

Mediation
Vorhabensträger, betroffene BürgerInnen und ExpertInnen erarbeiten Lösungsansatz zu einer konkreten Aufgabenstellung.
... als Strategie für das konkrete Vorhaben

Grundposition
und Erwartungshaltung formulieren
Beteiligungs- und Veränderungsmöglichkeiten definieren
Verantwortungsbereiche und -akteure benennen
Instrumente und Entscheidungswege definieren
Zeitrahmen und Abfolge bestimmen
Newsletter, Postwurfsendungen, Website mit Informationsmaterialien, soziale Medien zum
Dialogangebot, Visualisierungen, …
Interne Kommunikation
BügerInnen (auch Unternehmen) als ExpertInnen mit ihren konkreten Ideen und ihren Kenntnissen nutzen.
Bürger-workshops
können Transparenz schaffen
veranschaulichen Gestaltungsräume
gute Basis für interne Information/Abstimmung
beziehen diverse Zielgruppen ein
ermöglichen eine Teilhabe einer hohen Anzahl von BürgerInnen
eignen sich für visionäre wie konkrete Planungen
visualisieren Prozessabfolge und -dynamik
… vermittelt im Konfliktfall und schafft verbindliche Kompromisse.
Ebene 4: Entscheiden
Geschäftsführung, Aufsichtsrat,
Dezernate, Verwaltungen,
politische Gremien wie Stadtrat, Gemeinderat, ...
Für ein konkretes, klar umrissenes Projekt bündeln "Experten" aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ihre Kompetenzen und Ressourcen.

In der (längerfristigen) Projektarbeit finalisieren sie dafür den Umsetzungsplan und/oder setzen das Projekt direkt um.
Beteiligungsprozess in Gang bringen
Veränderung vermitteln und
entscheiden
Beteilgungsprozess kommunizieren
Beteiligungsprozess
realisieren
mit Planern, Leitstelle, Service, ...
Informieren
Beteiligen
Einigen
Entscheiden
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