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ZAZA FOR PRESIDENT

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by

Zaza Eugene

on 13 March 2013

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Transcript of ZAZA FOR PRESIDENT

Von Eugen Rauleder Aufgaben
des
Bundestages Die wichtigsten Aufgaben des
Bundestages sind die Gesetzgebung
und die Kontrolle der Regierungsarbeit. Wahl
des
Bundeskanzler/in Bundeshaushalt Haushaltsplan geschrieben vom Finanzministerium Der Bundestag(Legislative) wird vom Volk gewählt und ist der Ort, an dem unterschiedliche Auffassungen über den richtigen politischen Weg formuliert und diskutiert werden Kontrollrecht Überwacht die Arbeit der Regierung kleine Gruppen Abgeordnete besorgen Pläne der Regierung Steuersenkung..? Fragen an Minister Fragestunden sind öffentlich Bei vielen Fragen oder Unklarheiten Untersuchungsausschuss
Zustimmung min. 25% der
Abgeordneten. Ausschuss = = große Gruppe Bundespräsident schlägt einen Kanzlerkandidaten vor (Art. 63 GG) Geheime Wahl durch Bundeskanzler muss
ein Eid schwören Abgeordnete können das Misstrauen aussprechen Ernennung des neuen und die Entlassung des alten Bundeskanzler, durch den Bundespräsident Abgeordnete absolute Mehrheit (min. 312 Stimmen) Gesetz Vorschlag der Abgeordneten Besprechung in der Ausschussgruppe Abgeordnete sagen ihre Meinung Präsident vom Bundestag
leitet die Versammlung. Bundesrat der 16 Bundesländer Vorlesung durch Kanzler
und dem zuständigen Minister Beratung und Abstimmung im Bundestag Lesung Lesung Lesung Finanzminister Haushaltsausschuss erwähnt pro und kontra Ministerien Besprechung Abgeordnete stimmen
über jeden Einzelplan ab Finale Abstimmung des
ganzen Haushaltsplan Kontrolle Abstimmung im Bundesrat Haushaltsgesetz Finanzminister
Bundeskanzler
Bundespräsident Unterschriften Vermittlungsgusschuss Neue Abstimmung Veröffentlichung des Gesetzblattes Haushaltsausschuss kontrolliert die Regierung in Zusammenarbeit mit dem Bundesrechnungshof Haushaltsführung der Bundesregierung. Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung Wählt die Hälfte der Richter des BVerfG
(Art 94 GG)

Abgeordnete entscheiden über die
Bundeswehreinsätze im Ausland 620 Bundestagsabgeordnete
620 von den Landesparlamenten bestimmte Mitglieder Bemerkungen Vollversammlung aller Abgeordneten
= Plenum Sachverständige
Zeugen
Gerichte und Verwaltungsbehörden Zur Arbeit der Untersuchungsausschüsse gehört die Beweisaufnahme: Eine Untersuchung wird auch durch das Ende einer Wahlperiode beendet. Rederecht haben alle Abgeordneten sowie Mitglieder der Bundesregierung und des Bundesrates Im Plenarsaal drüfen auch hohe Staatsgäste sprechen,
jedoch nur zu besonderen Anlässen Die Dauer einer Debatte wird vom Ältestenrat festgesetzt Reichstagsgebäude Gesamtplan/Einzelpläne für die Minister
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