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BdSt Vorstellung

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by

Michelle Rödel

on 23 May 2018

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Transcript of BdSt Vorstellung

42.746 Mio. Euro
- 42.139 Mio. Euro
607 Mio. Euro
Schuldenberg
1969
2013
Finanzplan 2008
Zinsvorteil 2009-2013
54,3 Milliarden Euro!
Davon zur Schuldentilgung verwendet
0 Euro!
2009-2013
69 Milliarden Euro neue
Schulden!
205 Mrd. Euro Anleiheemissionen in 2014
Jährlich über 5.000 Mrd. Euro Transaktionsvolumen
Quelle: Deutsche Finanzagentur
Quelle: Deutsche Finanzagentur
Doch wo kann gespart werden?
Koalitionsvertrag
Bildung?
Umwelt?
Wirtschaft?
Forschung und Entwicklung?
Kultur?
JA!
Ausgabenentwicklung 2004-2014
+ 42 Mrd.
+16%
"Zugleich muss die Ausgabenseite auf allen Ebenen kontinuierlich kritisch überprüft werden."
Kosten: 10 Mrd. Euro jährlich!
Der Deutsche Filmförderfonds finanzierte 20 Prozent der Produktionskosten von Monuments Men für 8,5 Mio. Euro
Mit 1,2 Mio. Euro unterstützt das BMU den Reifenhersteller Continental zur Entwicklung eines neuen Verfahrens zur Aufbereitung von Lkw-Reifen
Umwelt
Kultur
Bildung
850.000 Euro aus dem BMBF für den Porsche Panamera Hybrid zur Erprobung und Demonstration

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Einnahmen
295.400.000
2014
in Tausend Euro
1970
2014
Ausgaben
295.400.000
2014
in Tausend Euro
=
=
=
>
Einnahmen
Ausgaben
Wir fordern dauerhaft
um den Schuldenberg endlich abzutragen
gerecht
ertragreich
einfach
Hat der Staat zu wenig Einnahmen?
Einkommensteuertarif 2014
Steuersystem
Bundeshaushalt 1969
Artikel 115 Grundgesetz
Die Schuldenbremse
Neuverschuldung auf 0,35 % des BIP begrenzt
Keine NKA der Länder
Europa
Hat der Staat zu wenig Einnahmen?
Abgeltungssteuer
"Lieber 25 % von X als 100 % von Nix."
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück 2009
Kompliziertestes Steuersystem der Welt
Vereinfachung ist das oberste Ziel
- seit 2014 Jahren!
35 verschiedene Steuern in Deutschland: Von A bis Alkopoppsteuer bis Z wie Zweitwohnungssteuer
Ein aktuelles Beispiel
"Gesetz zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften"
In 20 Artikeln auf 102 Seiten werden umfangreiche Änderungen im Steuer- und Abgabenrecht vorgenommen.
Vereinfachungsvorschläge
Umfangreiche Reformvorschläge gibt es viele
Unsere Vorschläge
Vorschläge die kein Geld kosten!
Steuerrechtänderungen drohen ständig: 13 Änderungen des § 7 EStG in den letzten 10 Jahren
Die Einkommensteuererklärung verschlingt jährlich 55 Mio. Arbeitsstunden und 200 Mio. Euro der Bürger
Steuerzahlergedenktag am 8. Juli 2014
Unsere Anforderungen an ein Steuersystem
es muss für solide Staatseinnahmen sorgen
Quelle: RP Online
2/3 der gesamten Steuerliteratur sollen in deutscher Sprache formuliert sein!?
Ordung im System schaffen
Überflüssiges und Altes ausgliedern
Sprache verständlicher gestalten
Vorschläge die Kosten verursachen und Erleichterung bringen!
Bsp: Bagatellsteuern abschaffen!
Freibeträge und Pauschalen anpassen!
Pauschalen anpassen!
Kalte Progression
es muss Rechtssicherheit gewähren
es muss verständlich und planbar sein
es muss gerecht ausgestaltet sein
Stillstand oder großer Wurf?

Die steuer- und finanzpolitischen Herausforderungen der (G)großen Koalition
Unterstützen Sie uns.
Werden Sie Mitglied im Bund der Steuerzahler
oder spenden Sie an unser Steuerzahlerinstitut.
Vielen Dank!
Belastungen für Alleinstehende
Entlastungen bei einer Korrektur
2010
2014
Einkommen
Steuern
Einkommen
Entlastung
30.000
32.123
+ 7,1 %
5.625
6.238
+10,9 %
30.000
+ 11,3 %
Soziales
Verteidigung
Zinsen
100.000
+ 4,3 %
Schwarze Null
§ 349 StGB: Haushaltsuntreue

Steuern und Zwangsbeiträge
Volkseinkommen
Einkommensbelastungsquote =
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