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Flüchtlinge - ein Problem für Europa?

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by

Jakob Ehrenfried

on 4 December 2014

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Transcript of Flüchtlinge - ein Problem für Europa?

Flüchtlinge
Füchtlinge
Personen, die aufgrund der "
begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung
" nicht den Schutz des Staates in Anspruch nehmen, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen
(
Binnenflüchtling
)
werden bestimmt durch
Genfer Flüchtlingskonvention

Genfer Flüchtlingskonvention
legt fest, wer als Flüchtling zu bezeichnen ist
legt fest, welche Hilfe, welche sozialen Rechte und welchen Schutz er oder sie erhalten sollte
Push - & Pull - Faktoren
Push - Faktoren
Verfolgung
(Bürger-) Krieg
Armut
Hunger
Umweltkatastrophen
engl.: "to push", "drücken"
Pull - Faktoren
engl.: "to pull", "ziehen"
Sicherheit
bessere Lebensbedingungen
Arbeit
Familienzusammenführung
Menschen auf der Flucht nach Europa
Binnenflüchtling
Menschen, die innerhalb des eigenen Landes fliehen
eine der größten Gruppen von Schutzbedürftigen
erhalten selten rechtlichen oder physischen Schutz
26,4 Millionen
Asyl
(="unberaubt", "sicher")
Zufluchtsort
Schutz vor Gefahr und Verfolgung
temporäre Aufnahme von Verfolgten
Asylrecht:
eingziges Grundrecht, dass nur Ausländern zusteht
895.000 Asylsuchene weltweit
Libyen, Syrien, Somalia, Sudan & Elfenbeinküste
Flüchtlingszahlen
18.000.000 Afrikaner (meist aus Mali, Kamerun, Ghana)
Bürgerkrieg im Kongo
Hungersnot im Sudan
Nahost-Konflikt
Die Grenzsicherung der EU
1985 Binnengrenzen zw. EU-Staaten werden aufgehoben -> neue Außengrenze der EU:
Im Süden an Afrika
Im Osten an die Urkaine/Russland
Im Südosten an die Türkei/Balkanstaaten -> langfristig duch Europäische Grenzpolizei
Mittel der nationalen Grenzschützer:
hochempfindliche Bewegungsmelder
Infrarotsuchgeräte
Hightech-Abwehrgeräte
vernetztes Datensystem
Die italienische Küstenwache stoppt vor Lampedusa ein Boot mit Immigranten aus Nordafrika
Weltflüchtlingstag
Welttag der Migranten und Flüchtlinge
von Papst Benedikt XV. ausgerufen (1914)
seit 2001 am 20 .Juni (da 20.06. in vielen Ländern bereits Afrika - Flüchtlingstag war)
Soll Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen? (Umfrage Tagesschau)
JA
10.228

37,1%
Nein
16.634

60,4%
Keine Meinung
2,5%
Zahl der Flüchtlinge nach Europa steigt in den kommenden Jahre

rund 80.000 Flüchtlinge umgesiedelt jährlich -> USA, Kanada, Australien -> neue Heimat

2013: EU-Länder nahmen nur 5000 auf

nicht einmal die Hälfte der Länder beteiligt sich am Umsiedlungsprogramm
2/2
Anzahl der Asylanträge
Flughafenverfahren
Sonderverfahren für das Einreisen auf dem Luftweg
gilt für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten/ ausweislose Asylbewerber,
Suchen Asyl bei der Grenzbehörde
-> Asylverfahren wird vor der Einreise im Transitbereich durchgeführt, wenn Ausländer dort untergebracht werden können
Drittstaatenregelung (Dublin-II-Verordnung)
Flüchtlinge reisen aus Heimatland über sicheren Drittstaat ein
-> kein Anspruch auf Asyl in Deutschland
werden auf Anordnung des Bundesamtes an letzten Aufenthaltsort (Drittstaat) zurückgeführt "Abschiebungsanordnung"
kann dem Flüchtling kein Drittstaat zugeordnet werden -> Asylverfahren in Deutschland
politische Verfolgung als Grund anerkannt -> Abschiebungsschutz
Sichere Drittstaaten:
Mitgliedsstaaten der EU
Schweiz
Norwegen

Deutschland ist somit von lauter sicheren Drittstaaten umgeben
Der Hürdenlauf eines Flüchtlings in Deutschland
1. Aufenthalt legalisieren

2. Art der Unterbringung

3. Residenzpflicht:

4. Asylverfahren:

5. Kettenduldung

6. Abschiebehaft
Vergewaltigung
Kinderhandel
Zwangsrekrutierung

Gefahren auf der Flucht
(Kinder)
weitere Push-Faktoren
(Kinder)
werden zum Kämpfen und Töten gezwungen
rund 300.000 Kinder werden weltweit als Kindersoldaten missbraucht
Mädchen werden verschleppt oder vergewaltigt
Flüchtling vs. Migrant
Flüchtlinge:
werden zur Flucht gezwungen
Heimatland bietet keinen
Schutz
Migranten:
suchen zumeist aus eigenem Antrieb Möglichkeiten, ihren wirtschaftlichen Status zu verbessern
Mehrzahl der "Boatpeople"
Dramatischer Anstieg Illegaler Migration in EU
Zahl der Grenzübertritte in die EU binnen eines Jahres fast verdoppelt
besonders betroffen: Lampedusa und Sizilien (12.000)
2013 42.618 illegale Grenzübertritte in der EU registriert
illegale Grenzübertritte in der östl. Ägäis/Bulgarien gestiegen (600%)
mehr als 2/3 der Syrischen Anträge wurden in Schweden, Deutschland und Bulgarien gestellt
Quellenangaben
http://de.wikipedia.org/wiki/Push-Pull-Modell_der_Migration
http://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/fragen-antworten.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtling
http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylrecht/asylrecht-node.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Asyl
http://de.wikipedia.org/wiki/Arabischer_Fr%C3%BChling
AB Zuwanderung und Integration
Team 2 S.302/303
http://umfrage.tagesschau.de/umfrage/poll_dbdata.php?oid=fluechtlinge348
Die Welt, Seite 7 05.06.2014
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/bundesamt-in-zahlen-2013-asyl.html
Schlüsselzahlen Asyl 2013 bamf
http://www.juraforum.de/lexikon/abschiebehaft-vorbereitungs-und-sicherungshaft
http://www.bamf.de/DE/Service/Left/Glossary/_function/glossar.html?lv2=1364172&lv3=1504444
http://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/fragen-antworten.html
http://www.runder-tisch-spandau.de/Vortrag_Ziebarth.pdf
http://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/themen/fluechtlingskinder.html
https://www.google.de/search?q=zwangsrekrutierung&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a&channel=sb&gfe_rd=cr&ei=fQWmU7qfOoGEtQba9IHIAg#channel=sb&q=zwangsrekrutierung+definition&rls=org.mozilla:de:official
http://grenzgaengerunteruns.wordpress.com/in-deutschland/drittstaatenregelung/
http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eu-grenzschutzagentur-dramatischer-anstieg-illegaler-einwanderung-12810381.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Illegale_Einwanderung

http://img.welt.de/img/politik/crop100832013/9068725938-ci3x2l-w620/AFRIKA-FLUECHTLINGE-DW-Bayern-Teneriffa.jpg
http://thumbs1.ebaystatic.com/m/mUTuKj6JC_mWwmG6dXKl5kg/140.jpg
http://lttewatch.files.wordpress.com/2010/05/kindersoldaten_srilanka.jpg
http://ais.badische-zeitung.de/piece/03/52/7a/1f/55736863.jpg
http://www.hanisauland.de/img/db/kindersoldaten_183_274_100.jpg
http://02varvara.files.wordpress.com/2010/06/anna-cecilia-malmstrom-the-european-commissioner-for-home-affairs-and-justice-e1277817094315.jpg
http://abcnews.md/wp-content/uploads/2014/04/26Malmstroem.jpg
http://campogeno.files.wordpress.com/2014/01/boat-people.jpg
http://www.bpb.de/cache/images/4/8684-st-original.jpg?A61A5
http://schengenerabkommen.com/wp-content/uploads/2013/03/illegale-migration-1-300x199.jpeg#
http://www.gemeinsam-fuer-afrika.de/wp-content/uploads/2012/08/Dadaab_Luftaufnahme2012_UNHCR-550x299.jpg

UNHCR
United Nations High Commissioner for Refugees
gegründet 1955
Aufgaben:
Flüchtlinge retten
Flüchtlings lösungen
Antonio Gutierrez
Wege des UNHCR
Direkte Unterstüzung
Medizin

Essen
mittel bis
langfristige Maßnahmen
Bildung
Job Training
Psychische Fürsorge
Permamente Lösung
Wideraufbau
Umsiedlung
Kritik am UNHCR
Migrant versus Flüchtling
Wird nicht vom UNHCR geschütz
Refugee-Status-Determination-Verfahren
Kritik am UNHCR
Großstruktur

Verwalten oftmals nur Flüchlinge
20% der Spenden
Problem in Nahost
Staaten überfordert
Jordanien allein 619.000 Syrer
Bürgerkrieg in Syrien
ca. sieben Millionen Kinder auf der Flucht
westliche Staaten weitere 180.000 Flüchtlinge aufnehmen
Frage:
Sollte Deutschland mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen?
Wie lässt sich der Zuspruch in der Bevölkerung vergrößern?
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