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Flüchtlinge in Deutschland und Europa

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by

Jannika Schnell

on 24 November 2014

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Transcript of Flüchtlinge in Deutschland und Europa

Flüchtlinge in
Deutschland
und der EU

Gliederung
Verschiedene Arten von Flüchtlingen
Zahlen und Fakten
allgemeine Zahlen
Das Recht auf Asyl
Dublin-III-Konvention
Wege in die EU (Karte)
Frontex/Grenzsicherung
Asylpolitik in DE
Zahlen
Asylverfahren



Verschiedene Arten
von Flüchtlingen
Asylberechtigte
GG, Art. 16
"Politisch Verfolgte genießen Asylrecht"
=> Niemand soll wegen seiner politischen
Meinung um seine Gesundheit oder um
sein Leben fürchten müssen.
Konventionsflüchtlinge
Die Genfer Flüchtlingskonvention (Abkommen über die Rechtsstellung von Flüchtlingen) garantiert Flüchtlingen, die in ihrem Heimatstaat aufgrund ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe bedroht wären, Schutz vor Abschiebung.

De-Facto-Flüchtlinge
Flüchtlinge, die nur geduldet werden oder deren Asylantrag abgelehnt wurde aber nicht abgeschoben werden können, weil z. B. ihr Leben in ihrem Herkunftsland bedroht wäre, die Ausweispapiere fehlen oder auch, weil das Herkunftsland sie nicht einreisen lässt.
Bürgerkriegsflüchtlinge und Kontingentflüchtlinge
"Illegale" Zuwanderer
Sogenannte papierlose Zuwanderer ("sans papiers") sind Flüchtlinge, die ohne Aufenthaltsstatus bzw. behördliche Meldung in Deutschland leben. Sie sind z. B. durch "Visaüberzüge" oder durch "Untertauchen" bei drohender Ausreisepflicht in Deutschland.
Allgemeine Zahlen
Aus 69 Staaten bzw. Regionen wurden im Jahr 2013 Krisen gemeldet.
Weltweit gab es 2012 45, 2 Mio. Flüchtlinge.
Rund 28,8 Mio. davon waren interne Flüchtlinge und ca. 16,3 Mio. waren internationale.
Darunter waren 7,6 Mio. neu Vertriebene,
=> 23.000 Menschen am Tag
2012 lebten rund 1,5 Mio. Flüchtlinge in der EU,
=> ca. 3,3 % aller Flüchtlinge
In Deutschland lebten 2012 nahezu 590.000 Flüchtlinge.
Aus Syrien nahm Deutschland 2013 5.000 Flüchtlinge auf.
Das Recht auf Asyl
Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
1. Jedermann hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
2. Dieses Recht kann im Fall einer Verfolgung, die sich tatsächlich auf nichtpolitische Straftaten oder auf Handlungen gründet, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen, nicht in Anspruch genommen werden.
Es besteht keine Pflicht, Flüchtlingen gemäß der UN-Flüchtlingskonvention die Einreise zu gestatten.
Wenn ein Flüchtling es schafft, in die EU einzureisen, kann er nicht mehr in einen Nicht-EU-Staat zurückgeschickt werden.
Dublin-III-Konvention
Artikel 10 Absatz 1
"die (...) Grenze eines Mitgliedstaats
illegal überschritten (...), so ist dieser
Mitgliedstaat für die Prüfung
des Asylantrags zuständig"
"Dublin-Staaten"
28 EU-Staaten
+ Island + Norwegen
(+ Schweiz)
Wirtschaftsflüchtlinge
Personen, die ihr Herkunfstland aus primär wirtschaftlichen Gründen verlassen.
Kann allerdings nicht genau festgestellt werden, aus welchem Land der Flüchtling kommt, findet zwar das Asylverfahren in Deutschland statt, aber der Flüchtling kann nicht als Asylberechtigter anerkannt werden.
Frontex/Grenzsicherung
Seit 2006 gibt es die Grenzschutzagentur Frontex.
Ihr Personal besteht hauptsächlich aus den nationalen Grenzpolizeien.
Frontex ist dazu befugt, Boote, bei denen der Verdacht auf Menschenschmuggel da ist, zu stoppen und zu kontrollieren.
Bestätigt sich dieser Verdacht, darf Frontex das Boot in das Land, aus dem es kommt, zurückgeleiten. (Artikel 8)
Seit den Anfängen der 1990er Jahre gab es über 20.000 Todesfälle an den Außengrenzen der EU.
Asylpolitik in Deutschland
Im Jahr 2013 wurden insgesamt
127.023 Asylanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt.
38,5 % wurden abgelehnt.
Asylsuchende erhalten eine vorübergehende Aufenthaltsgestattung, die ihnen ermöglicht während ihres Asylverfahrens in Deutschland bleiben zu können.
Asylverfahren
Nach der Verteilung in das jeweilige Landeserstaufnahmelager (LEA) erhält jeder Asylsuchende eine persönliche Anhörung zu ihrem Reiseweg und ihren Verfolgungsgründen. Wenn notwendig wird ein Dolmetscher hinzugezogen.
Nach der Anhörung und nach ggf. weiteren Ermittlungen wird über den Antrag entschieden.
Asylberechtigte und Ausländer, denen ihre Flüchtlingseigenschaft anerkannt wurde, erhalten eine befristete Aufenthaltsgenehmigung.
Sie haben nun unter anderem Anspruch auf Sozialhilfe, Kindergeld, Eingliederungsbeihilfen und Sprachförderung.
Wird dem Flüchtling allerdings die Flüchtlingseigenschaft nicht zugesprochen und erhalten sie auch kein Asyl, wird geprüft, ob dem Flüchtling subsidiärer Schutz gewährt wird oder ob nicht ein Abschiebungsverbot vorliegt.
Durchschnittlich dauert das Asylverfahren sieben Monate.
Ein Flüchtling erhält das Aufenthaltsrecht zunächst für drei Jahre, danach wird noch einmal geprüft, ob der Flüchtling noch in Deutschland "bleiben muss".
Asylsuchende dürfen nach einer Sperrzeit von neun Monaten arbeiten, allerdings nur, wenn für die Arbeit kein Deutscher oder EU-Bürger "bereitsteht".
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit
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