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Fall: 2013- 1. Session Nr. 1: ETH Professor X.

Professor werden ist schon schwer, Professor sein noch viel mehr
by

Basile Cardinaux

on 3 May 2017

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Transcript of Fall: 2013- 1. Session Nr. 1: ETH Professor X.

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Hilfsfragen für Frage 1
Für eine Rente der IV:
- Spielt es eine Rolle, ob Professor X. versichert ist?
- Wann liegt Invalidität vor?
- Spielt es eine Rolle, ob Professor X. Schweizer Bürger oder Ausländer ist?
- Inwiefern ist massgebend, dass Professor X. zwar nicht mehr als Professor tätig sein kann, aber noch in der industriellen Forschung ein Arbeitsplatz fände?
- Wie lange muss eine Invalidität vorliegend sein, damit sie rentenbegründend wirkt?
- Welcher minimaler Invaliditätsgrad bedarf es für eine Rente?
- Hat eine Person, die eine Rente will, noch formelle resp. verfahrensrechtliche Aspekte zu beachten?
- Ist das Alter von Professor X. zu beachten?
Hilfsfragen für Frage 2
- Ist im vorliegenden Fall überhaupt eine Aussage zum Erfolg des Rentenbegehrens machbar?
- In welchen Bereichen könnte es zu Problemen kommen?
Professor werden ist schon schwer, Professor sein noch viel mehr
1. Frage:
1. Welches sind die Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit X. Anspruch auf eine IV-Rente hat ?
Hilfsfragen zu Frage 3
ETH-Professor X., 58 Jahre alt und über Jahre bekannter und erfolgreicher Experte in seinem Fach, „kann nicht mehr“: Er fühlt sich erschöpft und ausgebrannt. Nach-dem dann auch noch seine Studierenden wegen angeblich schlechter Vorlesungen und zu strenger Examen bei der Schulleitung intervenieren, hat X. endgültig genug: Er tritt zurück und beantragt bei der IV sowie seiner beruflichen Vorsorgeeinrichtung eine Invalidenrente. Er ist auf die Renten angewiesen, weil er wenig gespart hat.
Sachverhalt
4. Frage
Angenommen, es liege eine 100 %ige Invalidität vor:
Muss die Pensionskasse die Rente per Verfügung gewähren?
3. Frage
Angenommen, es liege eine 100 %ige Invalidität vor:
Muss die Pensionskasse des X. dem Entscheid der IV zwingend folgen und ebenfalls eine Rente gewähren?

2. Frage
2. Hat Ihrer Meinung nach X. tatsächlich Anrecht auf eine Rente der IV?
- Wie regelt das BVG das Zusammenspiel zwischen dem IVG und der beruflichen Vorsorge?
- Bestehen Ausnahmekonstellationen, die es der Vorsorgeeinrichtung erlaubt, dem Entscheid der IV nicht zu folgen resp. den Entscheid der IV anzufechten?
Hilfsfragen für Frage 4
- Ist die berufliche Vorsorge eine Sozialversicherung wie alle anderen auch oder weist sie vielleicht einen Charakter sui generis auf?
- Erstreckt sich dieser anfällige Charakter sui generis auf die Verfügungsbefugnis?
- Angenommen, die Vorsorgeeinrichtungen sind nicht verfügungsbefugt. Gilt dies auch für den Bereich des Obligatoriums? Was ist, wenn es sich um eine Beamtenkasse handelt?
- Für die Fleissigen: Darf die Stiftung Auffangeinrichtung BVG verfügen?
Hilfsfragen für Frage 5
- Aus welchen Tatbestandselementen setzt sich der Unfallbegriff zusammen?
- Welches Tatbestandselement resp. welche Tatbestandselemente könnten hier Schwierigkeiten bereiten?

5. Frage
Warum muss im vorliegenden Fall die Unfallversicherung (UV) keine Rente leisten?
Hilfsfragen für Frage 6
- Bedient sich die Unfallversicherung zur Beantwortung der Frage, wer versichert zu sein hat, ebenfalls des Merkmals eines bestimmten Lohnbandes wie die berufliche Vorsorge?
- Falls nein, welches ist die massgebliche Voraussetzung in der Sache, dass eine Person versichert ist?
- Spielt es eine Rolle, dass Professor X keinen Arbeitsvertrag im Sinne von Art. 319 OR vorweisen kann sondern einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis untersteht?
6. Frage
War X. vor seiner Berufsaufgabe überhaupt UV-versichert?
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