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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordi

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Anton Hörtels

on 15 June 2015

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Transcript of Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordi

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
und ihre Mitglieder
Eine Präsentation von: Europabüro Dr. Cornelia Ernst
Wahlergebnisse
nach nationaler Partei
Die Delegationen der GUE/NGL
Die Herkunftsländer der Fraktion
Dänemark
Deutschland
Finnland
Frankreich
Griechenland
Irland
Italien
Niederlande
Portugal
Schweden
Spanien
Tschechische Republik
Vereinigtes Königreich
Zypern
Bloco de Esquerda,
Portugal
Euskal Herria Bildu,
Spanien
Folkebevægelsen mod EU,
Dänemark
Partij voor de Dieren,
Niederlande
Tierschutzpartei,
Deutschland
Vänsterpartiet,
Schweden
Vasemmistoliitto,
Finnland
AKEL,
Zypern
Socialistische Partij,
Niederlande
KSČM,
Tschechische Rep.
Vänsterpartiet,
Schweden
Parti. Comunista Portug.,
Portugal
Front de gauche,
Frankreich
Sinn Féin,
Irland/GB
Izquierda Plural,
Spanien
SYRIZA - EKM,
Griechenland
Podemos,
Spanien
Die Linke,
Deutschland
Bloco de Esquerda
Linksblock
Matias,
Marisa
Portugal
Zu Bloco de Esquerda:
Der Linksblock ist ein portugisisches Parteienbündnis in Form einer Partei. Es bildete sich 1999 zu den nationalen Parlamentswahlen aus: União Democrática Popular (UDP), Partido Socialista Revolucionário (PSR), Política XXI und FER-Ruptura (trotzkistischen, marxistisch, leninistischen und sozialistischen Parteien und Organisationen). Der Linksblock sieht sich als Partei und als Bewegung.

Die Partei ist seit 2004 im EP vertreten und Mitglied in der Europäischen Linken.
Euskal Herria Bildu
Baskenland versammelt
Juaristi,
Josu
Spanien
Zu Euskal Herria Bildu:
EH Bildu ist eine linke, nationalistische und seperatistische Baskische Parteienkoalition (Wahlbündnis), bestehend aus Eusko Alkartasuna, Aralar, Alternatiba, Sortu und unabhängigen der patriotischen Linken.

Da Wahlbündnisse nach spanischem Recht nur für eine Wahl gebildet werden können, traten einige der Parteien unter den Bündnisnamen Amaiur und Bildu bei spanischen Parlaments- bzw. Regionalwahlen an.
Folkebevægelsen mod EU
Volksbewegung gegen die EU
Kari,
Rina Ronja
Dänemark
Zu Folkebevægelsen mod EU:
Gründung 1972 im Vorfeld zur Abstimmung zum EG-Beitritt Dänemarks. Die Bewegung sieht sich als überparteilich, die sich als Nicht-(politische-)Partei nicht in die Links-Rechts-Skala einordnen lassen will. Sie nimmt nicht an nationalen oder kommunalen Wahlen teil.
Die Partei versteht sich als überparteiliche Bewegung, die den Rückzug Dänemarks aus der Europäischen Union fordert und nur für den Beitritt in die Europäische Freihandelsassoziation. Sie steht für mehr Kooperation mit Supranationalen Organisationen.
Luke 'Ming' Flanagan
Unabhängiger Abgeordneter
Flanagan,
Luke
Irland
Zu Luke Flanagan:
Luke Flanagan ist ein unabhängiger Abgeordneter aus dem irischen Wahlkreis „Midlands-North-West“, in dem vier KandidatInnen nach der Verhältniswahl gewählt werden. Er kandidierte über die „anti-Europäischen Union Plattform“.

Über Flanagan gibt es mehrere Dokumentarfilme.
Er setzt sich ein für die Legalisierung von Cannabis.
Partij voor de Dieren
Partei für die Tiere
Hazekamp,
Anja
Niederlande
Zur Partij voor de Dieren:
Das hauptsächliche Ziel der Partei ist es im Grundgesetz der Niederlande Tierrechte einzubinden und Problemzustände in der industriellen Fischerei und Tierhaltung abzubauen.
Zudem sind sie gegen Tierversuche, die Privatisierung von Energiekonzernen und befürworten eine freigiebige Asylpolitik.
Gegründet wurde sie 2002 mit Sitz in Amsterdam.
Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Tierschutzpartei
Eck,
Stefan
Deutschland
Zur Tierschutzpartei:
Die Tierschutzpartei ist eine 1993 gegründete Kleinpartei in Deutschland, die sich schwerpunktmäßig mit den Themen Tierschutz, Tierrechte und Umweltpolitik auseinandersetzt und sich unter anderem auch für eine Umstellung auf den Veganismus einsetzt.
Zur Bundestagswahl 2013 trat die Partei in fünf Bundesländern an und schaffte es nur in Bremen über 1%. Zur Europawahl gelang der Partei ihr bisher bestes Ergebnis in Brandenburg und Sachsen-Anhalt mit 1,8%. Viele der Parteimitglieder sind zudem im Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen engagiert. Zudem hat die Partei einen Frauenanteil von ca. 68%.

Seit dem 31. Dezember 2014 ist Stefan Eck nicht mehr Mitglied in der Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Vänsterpartiet
Linkspartei
Björk,
Malin
Schweden
Zur Vänsterpartiet:
Die Linkspartei wurde bereits 1917 gegründet von aus der sozialdemokratischen Partei ausgeschlossenen SozialistInnen und hat eine Reihe von Ausschlusswellen und Umbenennungen hinter sich. Die Partei definiert sich als sozialistisch und feministisch. Die Bezeichnung „Kommunisten“ wurde 1990 aus dem Parteinahmen gestrichen.
Im schwedischen Reichstag ist die Partei bei 5,6% mit 19 Mandaten vertreten.
Die Partei gehört der Nordisch grün-linken Allianz an.

Vasemmistoliitto
Kurz: Vas, dt.: Linksbündnis
Kyllönen,
Merja
Finnland
Zu Vasemmistoliitto:
1990 in Helsinki gegründet als Zusammensetzung verschiedener Parteien. 1995 zur Regenbogenkoalition beigetreten, ging sie 2003 wieder in die Opposition. 2011 wieder in der Regierung, traten zwei Abgeordnete aus der Fraktion des nationalen Parlaments aus und auch die MinisterInnen traten zurück, darunter die jetzige MEP.
AKEL - ΑΚΕΛ
Fortschrittspartei des werktätigen Volkes
Sylikiotis,
Neoklis
Zypern
Zur Anorthotiko Komma Ergazomenou Laou
(grie.: Ανορθωτικό Κόμμα Εργαζόμενου Λαού, ΑΚΕΛ):
Gründung 1926 Kommunistische Partei Zyperns (KKK), stand für Unabhängigkeit Zyperns und nicht für Anschluss an Griechenland. Nach nationalen Aufständen 1931 von der britischen Kolonialverwaltung verboten

KKK ging im Untergrund weiter und Mitglieder der Führung gründete 1941 die AKEL.
Die AKEL lehnte die Vereinigung mit Griechenland (Enosis) nicht ab, forderte eine stufenweise Vereinigung. Nach Scheitern der Verfassungsgebenden Versammlung, schwang sie um zu einer sofortigen Vereinigung. In den späten 50igern gab es gewaltsame Konflikte mit der Widerstandsgruppe gegen die britische Kolonialmacht und auch mit der zypern-türkischen nationalistischen Organisation TMT (Steinigungen und Ermordungen vieler hochrangiger Mitglieder).

AKEL stellte bereits die Regierung in Zypern, ist aber seit der Wahl 2011 mit 19 Sitzen von 56 in der Opposition.
Hadjigeorgiou,
Takis
Socialistische Partij
Sozialistische Partei
Mineur,
Anne-Marie
Niederlande
de Jong,
Cornelis
Zur Socialistische Partij:
Die Sozialistische Partei ist eine linke Partei in den Niederlanden. Sie sitzt seit 1994 in der zweiten Kammer als Oppositionspartei. Verwurzelt in der Maoistischen Bewegung der 70iger Jahre gründete sich die Partei 1971.
Mit dem Mitte der 70iger Jahre einsetzenden Prozess der Entmaoisierung begann ein innerparteilicher Machtwechsel. In den 90iger Jahren änderte die Partei ihre Grundsätze weg vom Marxismus-Leninismus hin zu den Grundsätzen der Menschenwürde, Gleichheit aller Menschen und Solidarität. Zusätzlich mit einer demokratischen Öffnung der Partei , entwickelte sich die Partei zur fünftgrößten in den Niederlanden.
Die Partei lehnt die Schaffung eines europäischen Superstaates ab und setzt sich ein für ein Nebeneinander von souveränen Völkern, die ihre kulturelle Identität leben können.
Komunistická strana Čech a Moravy
Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
Ransdorf,
Miloslav
Tschechische Rep.
Maštálka,
Jiří
Zur Komunistická strana Čech a Moravy:
Die Partei wurde 1990 als Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei gegründet. 2006 wurde die Jugendorganisation (Kommunistischer Verband der Jugend) vom Innenministerium verboten, aufgrund ihrer politischen Forderung das Privateigentum an Produktionsmitteln zu vergesellschaften.
Die Partei wurde von die die ersten Dekaden der Tschechischen Republik außen vor gelassen, konnte sich aber 2008 das erste Mal seit 1989 auf zweiter Verwaltungsebene an Regierungskoalitionen beteiligen.
Konečná,
Kateřina
L’Altra Europa con Tsipras
Das andere Europa (mit Tsipras)
Spinelli,
Barbara
Italien
Maltese,
Curzio
Zu L’Altra Europa con Tsipras:
Das L’Altra Europa wurde am 5. März 2014 als linke Parteienallianz gegründet um die Kandidatur Alexis Tsipras als Präsident der Europäischen Kommission zu unterstützen.

Mit 4,00% der italienischen Stimmen zog das Bündnis mit 3 Abgeordneten in das Europäische Parlament ein.
Forenza,
Eleonora
Partido Comunista Português
Portugiesische Kommunistische Partei, PCP
Zuber,
Inês Cristina
Portugal
Viegas,
Miguel
Zur Partido Comunista Português:
Mit ihrer Gründung 1921 ist die PCP eine der ältesten kommunistischen Parteien Europas. Sie ging 1987 mit den Grünen das Wahlbündnis namens CDU (Coligação Democrática Unitária, dt. Vereinte Demokratische Koalition) ein.
Die Partei bezeichnet sich als „Avantgarde der Arbeiterklasse“ deren theoretischen Grundlagen auf Marxismus-Leninismus beruhen. Mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber den Europäischen Verträgen bezeichnet sie diese als Projekt des Neoliberalismus, welches dem internationalen Monokapitals verpflichtet sei. Sie setzten sich im nationalen Interesse Portugals für mehr Souveränität ein. Zudem ist sie Eurokritisch und lehnt die Europäische Linke als supranationale Struktur der EU ab.
Dagegen ist sie in der Wirtschaft für die Sicherstellung von Schlüsselbetrieben durch staatliche Betriebe und auch für eine Liberalisierung im privaten Bereich wie der Abtreibung.
Ferreira,
João
Front de gauche
Linksfront
Vergiat,
Marie-Christine
Frankreich
Omarjee,
Younous
Zur Front de gauche:
Gegründet als Wahlplattform für die Europawahl 2009 aus den Parteien Parti de gauche und Parti communiste francais. Hat den Anspruch die verschiedenen linken Parteien in Frankreich im Sinne der Vereinigung von WSAG und DIE LINKE. einigen.
Sie trat 2010 zu den Kommunalwahlen an, sowie 2012 zu den Präsidentschafts- und Kommunalwahlen.
Mélenchon,
Jean-Luc
Le Hyaric,
Patrick
Sinn Féin
Wir selbst
Ní Riada,
Liadh
Carthy,
Matt
Irland/GB
Zur Sinn Féin:
Sinn Féin ist eine ganz-Irland Partei, die danach strebt eine vereinte demokratisch-sozialistische Republik zu herzustellen. Sie glauben, dass eine erfolgreiche Wirtschaft Vermögen umverteilt und das Recht auf Bildung und Ausbildung.
Sie sind für Verantwortlichkeit und Transparenz in der Regierung und lehnen Sektiererei und Exklusion ab.
Sie wollen ein Europa der Gleichgestellten – eine Partnerschaft von gleich souveränen Staaten, die sich für Frieden, Entmilitarisierung, Abbau von Nuklearwaffen, eine gerechte Lösung von Konflikten und Kooperation in sozialen und wirtschaftlicher Entwicklung und mehr einsetzen.
Das Hauptziel der Partei besteht in der Wiedervereinigung von Nordirland mit der Republik Irland. Sie ist die einzige Partei, die bedeutend in der Republik und in Nordirland aktiv ist.
Die Partei ist seit 2004 im Europäischen Parlament vertreten und seitdem auch Mitglied der GUE/NGL. Zudem sitzt die Partei im Britischen Unterhaus, im Oireachtas (Parlament der Republik) und in der Northern Ireland Assembly (Parlament der Provinz Nordirlands).
Boylan,
Lynn
Anderson,
Martina
Vallina,
Ángela
Spanien
Senra,
Lidia
Zur Izquierda Plural:
Die Partei ist eine spanische Wahlkoalition die zur Europawahl 2014 aus nationalen und regionalen linken Parteien gegründet wurde. Die Führung der Koalition hat Cayo Lara inne, der auch bei der Izquerida Unida Vorsitzender ist.
Die Partei erlangte in Spanien 10% der Stimmen und somit 6 Sitze im Europäischen Parlament.
Lopez,
Paloma
Couso,
Javier
Albiol,
Marina
Podemos
Wir können
Urbán Crespo,
Miguel
Spanien
Torres Martinez,
Estefanía
Zu Podemos:
Die Partei ging hervor aus den Protesten in Spanien 2011/2012 hervor, in welchem eine heterogene Masse das herrschende Zweiparteiensystem kritisiert und sich von ihm nicht repräsentiert fühlt.
Ziel der Partei ist es nicht, nur einige Abgeordnete nach Brüssel zu schicken, sondern sich als realistische Option für eine zukünftige, spanische Regierung zu etablieren und das herrschende Zweiparteiensystem. Die Bewegung gründete am 11. März 2014 offiziell die Partei und stellte in offener Abstimmung, durch Anwesende Mitglieder und Nichtmitglieder, aber auch über das Internet, ihre KandidatInnen auf.
Sánchez
Caldentey, Lola
González Peñas
Tanja
Iglesias,
Pablo
Izquierda Plural
Plurale Linke
SYRIZA - EKM
SYRIZA – Vereinte Soziale Front
Sakorafa,
Sofia
Griechenland
Papadimoulis,
Dimitris
Zur ΣΥΡΙΖΑ – Ενωτικό Κοινωνικό Μέτωπο:
Die Vorgängerorganisation der Syriza-EKM war die Syriza, die sich 2004 als Bündnis von Parteien und Organisationen für die Parlamentswahlen bildete. Nach der Wahl mit dem Ergebnis von 3,26% (6 Mandate) zerfiel das Bündnis aufgrund der Dominanz der Synaspismos (Partei). 2007 wurde es wiederbelebt und richtete sich weiter links aus. Sie profilierte sich gegen die Partei Nea Dimokratia.

Bei den Wahlen im Mai 2012 erreichte die Syriza 16,8%. Für die Neuwahlen im Juni 2012 gründete sie jedoch die Partei Syriza-EKM, um nach dem griechischen Wahlgesetz die möglichen 50 zusätzlichen Abgeordnetenmandate für die stärkste Partei mitzunehmen. Bei der Neuwahl erhielt sie 26,89% mit 71 Mandaten.

Die Syriza-EKM lehnt die Austeritätspolitik der Trokia ab, sie steht zudem für eine Trennung von Kirche und Staat und eine Verstaatlichung von Banken.
Kouneva,
Konstantina
Kouloglou, Stelios
Glezos,
Manolis
Chrysogonos,
Konstantinos
DIE LINKE.
Scholz,
Helmut
Zu DIE LINKE.:
Die Linke erhielt zur Europawahl 2014 7,4%. Sie lehnt die aktuelle Struktur und die politische Ausrichtung der Europäischen Union ab. Auch die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon weißt die Partei unter Hinweis auf die militärpolitischen und neoliberalen wirtschaftspolitischen Verbindlichkeiten zurück, da diese eine Militarisierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik hervorruft.

Michels,
Martina
Lösing,
Sabine
Händel,
Thomas
Ernst,
Cornelia
De Masi,
Fabio
Zimmer,
Gabi
Deutschland
Strukturen
Das Präsidium, das Vollzugsorgan, besteht aus der/dem PräsidentIn der GUE/NGL, die Delegationen repräsentierenden 16 MEPs, eineN SchatzmeisterIn, die/den GeneralsekretärIn und zwei VizegeneralsekretärInnen.

Das Präsidium wird von den MEPs der GUE/NGL gewählt und trifft sich einmal monatlich.
Sylikiotis,Neoklis
Vizepräsident
Le Hyaric,Patrick
Vizepräsident
Björk, Malin
Vizepräsidentin
Zimmer, Gabi
Präsidentin
Konečná, Kateřina
Schatzmeisterin
D‘Alimonte, Maria
Generalsekretärin
Lepola, Sana
Vizegeneralsek.
Quellen
http://www.ergebnisse-wahlen2014.eu/de/election-results-2014.html; 17.10.2014 11:43
http://www.guengl.eu/group/delegations; 17.10.2014 11:44
http://www.bloco.org/; 17.10.2014 11:45
http://de.wikipedia.org/wiki/Bloco_de_Esquerda; 17.10.2014 11:45
http://ehbildu.eus/en/; 17.10.2014 11:47
http://en.wikipedia.org/wiki/Euskal_Herria_Bildu; 17.10.2014 11:47
http://www.folkebevaegelsen.dk/in-english/; 17.10.2014 11:52
http://de.wikipedia.org/wiki/Folkebev%C3%A6gelsen_mod_EU; 17.10.2014 11:52
http://www.partyfortheanimals.nl/index.php/home/deutsch/; 17.10.2014 11:53
http://de.wikipedia.org/wiki/Partij_voor_de_Dieren; 17.10.2014 11:53
http://www.tierschutzpartei.de/; 17.10.2014 11:54
http://de.wikipedia.org/wiki/Partei_Mensch_Umwelt_Tierschutz; 17.10.2014 11:54
http://www.vansterpartiet.se/; 17.10.2014 11:55
http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%A4nsterpartiet; 17.10.2014 11:56
http://www.vasemmisto.fi/vasemmistoliitto/english/left-alliance/; 17.10.2014 12:02
http://de.wikipedia.org/wiki/Linksb%C3%BCndnis_(Finnland); 17.10.2014 12:02
http://www.akel.org.cy/en/#.VEDpXvnkdWU; 17.10.2014 12:04
http://de.wikipedia.org/wiki/Anorthotiko_Komma_Ergazomenou_Laou; 17.10.2014 12:05
https://www.sp.nl/; 17.10.2014 12:06
http://de.wikipedia.org/wiki/Socialistische_Partij; 17.10.2014 12:07
http://www.kscm.cz/homepage; 17.10.2014 12:10
http://de.wikipedia.org/wiki/Komunistick%C3%A1_strana_%C4%8Cech_a_Moravy; 17.10.2014 12:10
http://www.listatsipras.eu/; 17.10.2014 12:11
http://de.wikipedia.org/wiki/L%E2%80%99Altra_Europa_con_Tsipras; 17.10.2014 12:12
http://www.cdu.pt/parlamentoeuropeu2014/; 17.10.2014 12:12
http://www.pcp.pt/; 17.10.2014 12:13
http://de.wikipedia.org/wiki/Partido_Comunista_Portugu%C3%AAs; 17.10.2014 12:13
http://www.placeaupeuple.fr/; 17.10.2014 12:15
http://de.wikipedia.org/wiki/Front_de_gauche; 17.10.2014 12:15
http://www.sinnfein.ie/; 17.10.2014 12:16
http://de.wikipedia.org/wiki/Sinn_F%C3%A9in; 17.10.2014 12:16
http://en.wikipedia.org/wiki/Izquierda_Plural; 17.10.2014 12:17
http://podemos.info/; 17.10.2014 12:17
http://de.wikipedia.org/wiki/Podemos; 17.10.2014 12:18
http://www.syriza.gr/page/international.html; 17.10.2014 12:19
http://de.wikipedia.org/wiki/SYRIZA_%E2%80%93_Enotiko_Kinoniko_Metopo; 17.10.2014 12:19
http://www.die-linke.de/die-linke/aktuell/; 17.10.2014 12:20
http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Linke; 17.10.2014 12:20
http://www.rte.ie/news/2014/0321/603667-flanagan/; 17.10.2014 12:24
http://en.wikipedia.org/wiki/Luke_'Ming'_Flanagan; 17.10.2014 12:24
Impressum
Redaktion:
Eichhorn, Anja
Hörtels, Anton
Karas, Jan-Robert

Layout:
Hörtels, Anton

Dr. Cornelia Ernst
Großenhainer Str. 93
01127 Dresden
Tel: +49 351 426 900 05
Fax: +49 351 206 990 46
europa @ cornelia-ernst.de

Stand: 08.04.2015
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