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Steuergeldverschwendung Antifraud-Tagung 2016 Warneke

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Michelle Rödel

on 10 April 2018

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Transcript of Steuergeldverschwendung Antifraud-Tagung 2016 Warneke

Ein Vortrag von Matthias Warneke
Deutsches Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e. V.
Erfolge
Erfolge für den Steuerzahler
Die Energieagentur Rheinland-Pfalz muss den Gürtel enger schnallen.





Die
Mittel
für diese nicht notwendige Einrichtung werden nach unserer Kritik und einer Evaluation durch das Land von 7 auf 4 Mio. Euro
reduziert
.
Rubrik Kostenexplosion
Erfolge
Kiel: Die
Stadtregionalbahn

kommt nicht.
Die Steuerzahler sparen dadurch viel Geld.
Rubrik Imageprojekt
Rubrik Planungsfehler
Rubrik Planungsfehler
Rubrik Teures "nice-to-have"
Rubrik Teures "nice-to-have"
Rubrik Teure Politik
Rubrik Imageprojekt
Erfolge
Die
Landesenergie-agentur
Sachsen-Anhalt mit 9 Mitarbeitern kostet die Steuerzahler 1,2 Mio. Euro im Jahr und liefert keinen zusätzlichen Nutzen für die Bürger.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ist immer wieder in Bauskandale verwickelt. Eine Forderung des BdSt:
Mehr Expertise im Verwaltungsrat!

Jetzt wird sie erfüllt.
Ungeahnte Verschwendung von
Steuergeldern und die Auswirkungen auf
Wirtschaft und Gesellschaft
Rubrik Skurilles
Friedhofs-App
: Eine App, die den Besucher zu den Gräbern von Berühmtheiten führt, lässt sich das Kanzleramt 558.000 Euro kosten!
Der neue Kreisverkehr war den Wallenhorstern zu langweilig, daher statteten sie die
Gullydeckel
mit bunten LEDs aus.
Kosten: 10.000 Euro!
Schwarzbuch - Rubrik Verkehr
Rubrik Teure Politik
Goldmedaillen
Die kleine Stadt Wunsiedel hat zwar 41 Mio. Euro Schulden, leistet sich aber Medaillen aus reinem Gold für altgediente Ratsmitglieder, die schlappe 2.780 Euro pro Stück kosten!
Missmanagement
Privat vs. Staat
Rubrik Mischfinanzierung
Rheinboulevard in Köln
Quelle: commons.wikimedia.org/wiki/File:Logo_de_Enron.svg Quelle: commons.wikimedia.org/wiki/File:Flag_of_Greece.svg



Gesamtkosten:
Ursprünglich war eine 80-prozentige Förderung durch das Land NRW vorgesehen!
Kosten für die Stadt Köln:
Reinigung:
18,8 Mio.
24,8 Mio
4,5 Mio.
10,5 Mio
600.000 Euro/Jahr
Das Feuerwehrerlebnismuseum in Hermeskeil:
4,8 statt 1,8 Mio. Euro!
Fehlstart: Da die
Helme zu schwer
sind, müssen die Piloten ihre Nacken trainieren.
Wegen eklatanter Baufehler bleibt die neue
Rettungswache
in Eisleben zu.
Zwei neue
Sitzbänke
in Chemnitz - für
61.000 Euro aus rustikalem Eichenholz.
Feuerwehrwache
in Berlin mit Einschränkungen. Aber Kunst muss sein, meint der Senat.
Jedes Jahr lädt der BND Spionagekollegen aus dem Ausland auf das
Oktoberfest
ein.
"Frauen in der Bundeswehr"
Online-Portal
nach Protesten offline
Keine kommunale Meeresfischproduktion
in Völklingen mehr. Das ist gut so!
Folgen des Missmanagements
Privat vs. Staat
Quelle: commons.wikimedia.org/wiki/Category:Enron#/media/File:EnronStockPriceAug00Jan02.jpg

Staatliches Missmanagement im öffentlichen Fokus
Einige Instrumentarien gegen Verschwendung:
1. Das öffentliche
Haushaltsrecht

gebietet den sparsamen Einsatz
von Steuergeld.

2. Das
Beamtenrecht
ermöglicht
Sanktionen.
Einige Instrumentarien gegen Verschwendung:
3. Die
Rechnungshöfe
haben
umfassende Kontroll- und
Prüfrechte.

4. Das
Strafrecht
beinhaltet den
Untreue-Paragraphen 266.
Quelle: Logo des Bundesrechnungshofs, www.bundesrechnungshof.de
Unser Kampf gegen Steuergeldverschwendung
Große Resonanz
seit Veröffentlichung des Schwarzbuchs
10.300.000 Zuschauer
seit Veröffentlichung des Schwarzbuchs
1.000.000 Seitenaufrufe
308 Printartikel
1.000 Online
Unsere internationalen Kooperationen
Quelle: Logo der WTA, www.worldtaxpayers.org.
Juristische Ansätze zur Bekämpfung von Verschwendung
1. Gutachten zur "Haushaltsuntreue"
2. Promotionsverfahren
zum Subventionsbetrug
Quelle: Logo der Universität des Saarlands, uni-saarland.de/fileadmin/templates/extranet_uds/gif/allgemein/logo_uds_175_49_neu.png
Steuergeldverschwendung bedroht
die Steuermentalität
Quelle: Ameco, eigene Darstellung.
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