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Konfliktanalyse Syrien

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by

Laura Gey

on 12 November 2012

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Transcript of Konfliktanalyse Syrien

Syrien Konfliktanalyse Konflikt - Worum geht es?

1. Wer kämpft gegen wen?
2. Worum wird konkret gestritten?
3. Welche Motive und Interessen
stecken hinter den einzelnen
Parteien?
4. Ist die Geschichte des Konfliktes
wichtig? Wieso? Aushandlung - Was ist möglich?

1. Wer unterstützt wen bei der
Durchsetzung?
2. Wer hat welches Interesse?
3. Argumente und Behauptungen?
4. Welche rechtlichen
Rahmenbedingungen
existieren?
5. Wird die Menschenwürde
verletzt? Entscheidung - Was soll geschehen?

1. Wer hat welche Macht, um seine
Interessen durchzusetzen?
2. Wer kann wie mitbestimmen bei
der Entscheidung?
3. Welche Auswirkungen können
welche Entscheidungen haben? Präsident Baschar al-Assad, gehört der alawitischen Minderheit an (10% der Bevölkerung) und wird unterstützt von der Baath-Partei und dem Militär. Worum geht es bei dem Streit eigentlich? Die Ereignisse des Arabischen Frühlings sind u.a. Grund für die Demonstrationen in Syrien. Iran, Russland und China sympathisieren mit Assad. Die Türkei, die USA, die EU und die arabische Liga unterstützen die Rebellen durch Handelsembargos, die Sperrung von Konten von hochrangigen Regierungsbeamten und Einreiseverbote in die jeweiligen Staaten. Die UNO schickte Beobachterkomitees nach Syrien, die die Lage beurteilen sollten. Türkei will Pufferzone, nimmt Flüchtlinge auf
UNO schützt Menschenrechte, muss auch Souveränität achten
Iran, China, Russland sind langjährige Verbündete, Russland liefert Waffen an Syrien
restliche Staaten sehen Menschenrechtsverletzungen, wollen Demokratie fördern UNO schützt Menschenrechte, muss aber vor allem Souveränität respektieren (China, Russland)
Türkei will ihre Grenzen schützen, Demokratie fördern
andere Staatengebilde (USA, EU, Arab. Liga) argumentieren mit Schutz der Menschenrechte NATO kann eingreifen, um ihr Mitglied Türkei zu schützen
UNO kann weiterhin Resolutionen verabschieden, kein aktiver Eingriff (Veto)
Ja, auf beiden Seiten geschehen Kriegsverbrechen und Verstöße gegen die Menschenwürde. Nahezu alle strategisch wichtigen Positionen in Militär und Geheimdienst wurden von Assad mit Mitgliedern seines Clans besetzt. Außerdem von Unternehmen & der christlichen Minderheit. Alawiten gegen Sunniten Ihn bekämpfen die Sunniten, die die Mehrheit der Bevölkerung stellen. Die Opposition ist zersplittert, die wichtigsten Gruppen sind:
Der Syrische Nationalrat (SNC)
Das Nationale Koordinationskomitee (NKK)
Die Freie Syrische Armee (FSA)
Mehrere lokale Komitees Unternehmen fürchten um Annehmlichkeiten, die Assad ihnen in den vergangenen Jahren verschafft hat.

Die Christen bilden eine religiöse Minderheit in Syrien und haben Angst davor, dass sich ihre Lage unter kommenden Machthabern verschlechtert. Ausgangssituation:
Assad herrscht in einem Polizeistaat, er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann sein Kabinett nach Gutdünken ernennen und entlassen
Schlüsselpositionen werden vorwiegend mit Verwandten besetzt
Aufgrund der Notstandsgesetze von 1963 sind öffentliche Treffen von mehr als fünf Personen verboten und die Polizei darf Menschen ohne Angabe von Gründen verhaften
Es gibt keine legal organisierte Opposition Das Assad-Regime will seine Macht behalten und ausbauen. Welche Motive und
Interessen stecken hinter den beiden Parteien? Die Opposition forderte zunächst Reformen, angesichts der Brutalität des Regimes fordert sie jetzt den Sturz Assads. Die Opposition sieht sich als legitime Nachfolge des Assad-Regimes, da sie die Mehrheit der Bevölkerung repräsentiert. Syrische Regierung: Militär, finanzielle Mittel
Syrische Opposition: Waffengewalt
Russland / China: Vetorecht
Andere UN Mitglieder: Embargos
UNO: Resolutionen Ständige Mitglieder des Sicherheitsrates

Gegebenenfalls Eingreifen durch NATO

Handeln durch UNO entfällt, da Vetorecht Eingriff blockiert Kein Eingreifen: Möglicherweise jahrelange Fortführung des Konfliktes, weitere Opfer, mögliche Involvierung weiterer Staaten

Eingreifen: Mögliche Beendigung des Konfliktes, weiterführende Stationierung von Truppen zur Friedenssicherung; Eskalation des Konfliktes zum Krieg von mehreren Staaten untereinander.
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