Loading presentation...

Present Remotely

Send the link below via email or IM

Copy

Present to your audience

Start remote presentation

  • Invited audience members will follow you as you navigate and present
  • People invited to a presentation do not need a Prezi account
  • This link expires 10 minutes after you close the presentation
  • A maximum of 30 users can follow your presentation
  • Learn more about this feature in our knowledge base article

Do you really want to delete this prezi?

Neither you, nor the coeditors you shared it with will be able to recover it again.

DeleteCancel

Neue Herausforderungen beim Beizug Dritter für Vervielfältig

No description
by

Stefan Brühwiler

on 6 May 2015

Comments (0)

Please log in to add your comment.

Report abuse

Transcript of Neue Herausforderungen beim Beizug Dritter für Vervielfältig

Neue Herausforderungen beim Beizug Dritter für Vervielfältigungen zum Eigengebrauch
Worum es geht
Rechtslage
Zunehmende Digitalisierung von Werken
Herausforderungen anhand aktueller Beispiele
Zukunftsszenarien

Schranke in der Schweiz: Art. 19 URG

Abs. 1: Veröffentlichte Werke dürfen zum Eigengebrauch verwendet werden. Als Eigengebrauch gilt:

a. jede Werkverwendung im persönlichen Bereich und im Kreise von Personen, die unter sich eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde;

b. jede Werkverwendung der Lehrperson für den Unterricht in der Klasse;

c. das Vervielfältigen von Werkexemplaren in Betrieben, öffentlichen Verwaltungen (...) für die interne Information oder Dokumentation

Abs. 2: Wer zum Eigengebrauch berechtigt ist, darf unter Vorbehalt von Abs. 3 die dazu erforderlichen Vervielfältigungen auch durch Dritte herstellen lassen; [...]
Deutschland:

§ 53 Abs. 1 S. 2
Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch einen anderen herstellen lassen, sofern dies unentgeltlich geschieht oder es sich um Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger photomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung handelt.
Vervielfältigung durch einen Dritten:

Art. 19 URG
[...]
2) Wer zum Eigegebrauch berechtigt ist, darf unter Vorbehalt von Absatz 3 die dazu erforderlichen Vervielfältigungen auch durch Dritte herstellen lassen; als Dritte im Sinne dieses Absatzes gelten auch Bibliotheken, andere öffentliche Institutionen und Geschäftsbetriebe, die ihren Benützern und Benützerinnen Kopiergeräte zur Verfügung stellen.

3) Ausserhalb des privaten Kreises nach Absatz 1 Buchstabe a sind nicht zulässig:

a. die vollständige oder weitgehend vollständige Vervielfältigung im Handel erhältlicher Werkexemplare
b. (...)
c. (...)
d. (...)
Europäische Union

Richtlinie 2001/29/EG vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzechte in der Informationsgesellschaft
(Info-RL)

- Art. 5 Abs. 2: lediglich fakultative Schrankenbestimmungen

- Unterscheidung: analoge Vervielfältigung auf Papier / digitale Vervielfältigung

- Digitale Privatkopien weder für direkte noch indirekte kommerzielle Zwecke

- Art. 5 Abs. 5: Beachtung des Drei-Stufen-Tests
Beispiele:

- Elektronische Pressespiegel

- Text- und Datamining

- Elektronische Bibliothekslieferdienste

- Personal Virtual Video Recorder

- Cloud Computing

- Catch-up TV
Drei-Stufen-Test:

Art. 9 Abs. 2 RBÜ; Art. 13 TRIPS; Art. 10 WCT

Schrankenregelungen dürfen nur eingeführt werden wenn:

1. deren Anwendung auf bestimmte Sonderfälle beschränkt ist

2. die normale Auswertung des Werks nicht beeinträchtigt wird

3. die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht ungebührlich verletzt werden
Art. 19 Abs. 3 lit. a URG

Ausserhalb des privaten Kreises nach Abs. 1 lit. a sind nicht zulässig:

a. die vollständige oder weitgehend vollständige Vervielfältigung im Handel erhältlicher Werkexemplare;
[...]
Kriterien für den Dritten nach Art. 19 Abs. 2 URG

- Keine Vervielfältigungen auf Vorrat

- Bestimmung durch den Eigengebrauchsberechtigten

- Dritter darf aus eigenen Beständen vervielfältigen

- Berechtigung umfasst auch die Weitergabe des Vervielfältigungsexemplars an den Eigengebrauchsberechtigten
"Werkexemplar":

- Die in sich abgeschlossene Verkaufseinheit

- Die konkrete Vervielfältigungsvorlage
Mögliche Anpassungen der Schrankenregelung

- Aufgabe der Technologieneutralität?
- Digitale Vervielfältigungen auf Infrastruktrur Dritter nur, wenn Vervielfältigungsvorgang vom Berechtigten ausgelöst wird
(mit Ausnahmen i.S.v. Art. 5 Abs. 2 lit. c Info-RL)
- Für übrige digitale Vervielfältigungen durch Dritte nur Zwangslizenzen
- Computerprogramme als normale digitalisierte Werke

- Fair Use als Lösung?

- Lösung über die Vergütung für Rechtsinhaber?
Entwicklungen zum "Digital Single Market" in der EU

Entwurf eines Berichts des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Info-RL 2001/29/EG

- Ausnahmen und Beschränkungen im digitalen Umfeld in gleichem Masse wie in der analogen Welt

- Gewährleistung der Technologieneutralität und Zukunftsverträglichkeit von Ausnahmen und Beschränkungen, indem die Auswirkungen der Medienkonvergenz gebührend berücksichtigt werden

- Weitgefasste Ausnahme für Forschungs- und Unterrichtszwecke

- Zwingende Ausnahme für Bibliotheken, um Bücher in digitalen Formaten, unabhängig vom Ort des Zugangs, an die Öffentlichkeit zu verleihen

- Flexibilität im Schrankenkatalog durch Einführung einer offenen Norm, die nach der Regel des Drei-Stufen-Tests auf die Liste der Ausnahmen und Beschränkungen Anwendung findet
Full transcript