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TTIP-Transatlantic Trade and Investment Partnership

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by

Niklas F

on 19 May 2014

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Transcript of TTIP-Transatlantic Trade and Investment Partnership

TTIP-Transatlantic Trade and Investment Partnership
Mögliche Folgen des Vertrags
-Inhalte sind teilweise geheim
Weitere Kritik
-Es gibt Investorstaatsklagen
Was ist das Transatlantische Freihandelsabkommen?
Ziele
-Die Wirtschaft zu stärken
-Abkommen zwischen Europa und der USA
-Internationaler Handel soll gestärkt werden
-Zölle und weitere Einschränkungen für den Handel sollen aufgehoben werden
Wie kam es zu der Idee?
-Freihandelsabkommen bringen der Wirtschaft einen großen Vorteil
-1990,1998,2005 beriet die EU über so ein Abkommen
-2007 Einigte sich die EU, dass verhandelt werden soll
-Seit 2009 läuft ein ähnliches Abkommen mit Kanada
-Erst 2013 starteten die Verhandlungen
-Größeres Wirtschaftswachstum
-Mehrwert für einzelne Personen/Familien
"Ziel ist die Beseitigung von Handelshemmnissen in einem breiten Spektrum von Branchen (...) zwischen der EU und den Vereinigten Staaten"
"Branchenweiten Zollabbau,(...) Reduzierung von Hürden, die über Zollgrenzen hinausgehen, wie zum Beispiel unterschiedliche technische Regelwerke, Normen und Zulassungsverfahren"
-Es soll keine Zölle mehr geben
-Zulassungsverfahren, Regeln, etc. sollen vereinheitlicht werden, um Kosten zu sparen
-Es sollen neue Arbeitsplätze entstehen

-In Deutschland verbotene Dinge könnten erlaubt werden
-Vor allem Lebensmittelstandards sind gefährdet
-Chlorhünchen oder Genmais könnte erlaubt werden
-Fracking könnte dann auch in Europa stattfinden
Alles was dann in der USA erlaubt ist, muss dann auch in Deutschland/EU erlaubt werden, sonst drohen empfindliche Geldstrafen
-Die härte Bankenregulierung in den USA könnte im Vertrag gekippt werden
Wichtige Errungenschaften von Verbänden und Gewerkschaften könnten verloren gehen!
-Arbeitnehmerrechte werden bedroht
-Wenn ein Konzern auf Grund von Gesetzen weniger Gewinn machen kann, dann darf er den Staat auf Schadenersatz verklagen
-Schiedsgericht aus 3 Anwälten entscheidet, nicht normale Gerichte
-Fast die kompletten Verhandlungen sind geheim
-90-95% der Berater sind Lobbyisten
Auf die Kritik wurde reagiert:
-Die Verhandlungen wurden teilweise ausgesetz
-Man will vor der Europawahl besser informieren
Positive Kritik
-Wachstum (von 0,5%)
-mehr Wettbewerb, dadurch günstigere Produkte für den Konsumenten
-Importe würden, auf Grund von gleichen Gesetzen einfacher und günstiger
-Neue Arbeitsplätze (laut Studien)
Mein Fazit
-Es muss definitiv mehr Transparenz geben
-Die Menschen sollten mitbestimmen
-NGO´s sollten hinzugezogen werden
-Europa sollte seine Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards halten
-Über die Schiedsgerichte muss neu verhandelt werden, weil sie nicht demokratisch sind
-Der Gedanke einer Freihandelszone ohne Zölle ist sinnvoll
-Auch die Angleichung einiger Standards und Regelungen, z.B. wo genau der Blinker befestigt sein muss
Inhaltsverzeichnis
1. Was ist TTIP?
2. Wie kam es zu der Idee?
3. Ziele von TTIP
4. Mögliche Folgen von TTIP
5. Weitere Kritik
6. Positive Kritik
7. Mein persönliches Fazit
Gabriel übte auch Kritik an den Investorstaatsklagen:
Der Investitionschutz sei "ein sensibler Kernpunkt, der am Ende über die Zustimmung Deutschlands zu einem Transatlantischen Freihandelsabkommen entscheiden kann"
Zitate der Europäischen Kommission
Karel De Gucht
Michael
Froman
Quellenverzeichnis
Deutsche Wirtschafts Nachrichten 28.11.13: "EU schwört Staaten auf neue Weltwirtschafts-Ordnung ein", http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/28/geheimtreffen-eu-schwoert-staaten-auf-neue-weltordnung-ein/
TTIP unfair handelbar: "Sign-On: EU-Parlament darf Handelsabkommen mit USA und Kanada nicht zustimmen", http://www.ttip-unfairhandelbar.de/
Stern Online:"Gabriel stellt TTIP-Investitionsschutz infrage", http://www.stern.de/news2/aktuell/gabriel-stellt-ttip-investitionsschutz-infrage-2099490.html
Youtube 23.03.14:"Fluch oder Segen? TTIP - Das Freihandelsabkommen I S/E #01", ww.youtube.com/watch?v=jT7NhLTRcmo
European Comission:"Was ist die TTIP?", http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/about-ttip/index_de.htm
campact:"5-Minuten-Info: Handels- und Investitionsabkommen TTIP", https://www.campact.de/ttip/appell/5-minuten-info/

Youtube 21.03.14:"TTIP - Gefährliche Geheimnisse", ww.youtube.com/watch?v=znlXPFeg5sw
Youtube 11.02.14:"Freihandelsabkommen TTIP und Peter Bofinger bei Pelzig hält", ww.youtube.com/watch?v=VD6iEnRGnEU
Youtube 05.03.14:"Freihandelsabkommen TTIP stoppen!", ww.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8
Know TTIP:"TTIP: fragwürdige Vorteile", http://know-ttip.eu/details/ttip-vorteile/
TTIP unfair handelbar: "Die Ziele des transatlantischen Freihandelsabkommens – Chance oder Gefahr?", http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/das-freihandelsabkommen/ziele/
Bilder:
http://en.mercopress.com/data/cache/noticias/31502/0x0/karel.jp g
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/01/Michael_Froman_official_portrait.jp g
ww.ttip-unfairhandelbar.de
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