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Failed States

Kathi & Kathi
by

Katharina Weingrill

on 15 December 2015

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Transcript of Failed States

Failed States
Katharina Berger & Weingrill
Gliederung
Definition
Ein Staat wird als
Failed State
bezeichnet, wenn er...
keine vollständige Kontrolle über sein Staatsgebiet hat
zentrale Aufgaben nicht erfüllen kann
legitime Machtausübung
Gewährleistung der Sicherheit
Wohlfahrtsgarantie

Die Einordnung ist selten eindeutig. Darum wurden 12 Indikatoren für einen gescheiterten Staat im
Failed-States-Index
zusammengefasst.

Failed-States-Index
Zunehmender demografischer Druck

Flüchtlingsbewegungen und Binnenvertriebene

Diskriminierung von Gruppen

Chronische und andauernde Migration

Ungleiche wirtschaftliche Entwicklung

Drastischer ökonomischer Niedergang
Soziale & wirtschaftliche Indikatoren
Failed-States-Index
Kriminalisierung des Staates

Verschlechterung öffentlicher Dienstleistungen

Willkürliche Anwendung oder Aussetzung von Rechtsstaatlichkeit

Sicherheitsapparat funktioniert als "Staat im Staat"

Interventionen anderer Staaten bzw. externer politischer Akteure

Bedeutungszunahme zersplitterter Eliten
Politische und militärische Indikatoren
Failed-States-Index
Von
Fund for Peace
und
Foreign Policy

Jährliche Veröffentlichung seit 2005

Einteilung in 4 Klassen
(Alert, Warning, Stable, Sustainable)

Basis für die Kategorisierung bilden die 12 Indikatoren

Für jeden Indikator werden Punkte zwischen 1 und 10 vergeben. Damit ergibt sich ein Höchstwert von 120.

Je höher der Indexwert, desto geringer die Staatlichkeit
Überblick
Merkmale
Keine Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet

Hohe Zahl privater Gewaltakteure

Auflösung des staatlichen Sicherheitsapparats

Bewaffnung der Bevölkerung

Selbstjustiz

Regierung wird von der Bevölkerung als unrechtmäßig betrachtet
1. Schwaches staatliches Gewaltmonopol
Merkmale
Wirtschaftliche Krisen

Hohe Arbeitslosigkeit

Schwaches staatliches System der sozialen Sicherung

Wachsende Kluft zwischen Arm und Reich

Schlechte Verkehrsinfrastruktur

Gering ausgeprägtes Bildungs- und Gesundheitswesen
2. Wenig staatliche Dienstleistungen
Merkmale
Wahlfälschungen und Wahlbetrug

Schwere Menschenrechtsverletzungen

Keine unabhängige Justiz und Presse

Hohes Maß an Korruption

Schwach ausgeprägte Zivilgesellschaft

Tief liegende ethnisch, soziale, regionale oder religiöse Differenzen
3. Instabile politische Verhältnisse
3-Phasen-Modell
Staatliche Institutionen erfüllen nicht mehr ihre volle Funktion

Regierende Elite handelt in Eigeninteresse

Widerstandsgruppen formieren sich

Informelle Institutionen übernehmen vernachlässigte Staatsaufgaben

Wunsch der Bevölkerung:
Einhaltung der Verhaltensstandards (Grundrechte, Bekämpfung der Korruption, Bereitstellung von Grundversorgung und Infrastruktur)
1. Schwacher Staat
3-Phasen-Modell
Staatliches Gewalt- und Steuerungsmonopol ist zusammengebrochen --> Gewaltoligopol

Sehr hohe Gewaltrate

Herausbildung von Teilterritorien

Rücksichtslose Ausbeutung der Ressourcen

Wunsch der Bevölkerung:
Rekonstitution von Staatlichkeit, Wiederherstellung von Ordnung durch eine der kämpfenden Gruppen
2. Zerfallender Staat
3-Phasen-Modell
Entstehung einer militärischen Pattsituation zwischen den Warlords

Übernahme staatlicher Funktionen durch gesellschaftliche Strukturen

Rückgang der Gewaltrate

Entstehung von Gewaltmonopolen in Teilterritorien


3. Fragmentiert unkonventionell regierte Gebiete
Sicherheitsstrategien
Regional und global
Sicherheitsrisiken
Rebellen &
Nicht-Engagement bzw. bewusste Passivität

Ausüben von Einfluss und Druck auf lokale Akteure

Androhung und Einsatz von Zwangsmitteln

Übernahme staatlicher Aufgaben


Handlungen externer Akteure
Sicherheitsstrategien
Staatliches Gewaltmonopol <-> "Störenfriede"

Externe Hilfe & Unterstützung <-> rent-seeking Mentalitäten

Entscheidungsübernahme <-> Selbstständigkeit

Security First <-> integrierter Ansatz


Dilemmata
1. Begriffe definieren

2. Failed-State-Index

3. Merkmale eines Failed States

4. Drei-Phasen-Modell

5. Sicherheitsrisiken

6. Sicherheitsstrategien

7. Beispiel: Somalia
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