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TTIP

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by

Sofie Bilsing

on 10 June 2015

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Transcript of TTIP

TTIP-Freihandelsabkommen mit USA
von Sofie Bilsing
1. Was ist TTIP ?
1.1 Entstehung des Abkommens
1.2 Was beinhaltet das europäische Mandat ?
1.3 Positionen der Parteien
Gliederung
1. Was ist TTIP ?
Arbeitnehmerrechte
:
Einigung auf dem kleinsten Nenner
Forderung der ILO-Kernarbeitsnormen
Befürchtung der Einschränkung von Gewerkschaftsrechten
3. Kritik an TTIP
4. Diskussion
2. Befürworter von TTIP
ein aktuell verhandeltes Freihandelsabkommen zw. EU und USA
soll Vorschriften und Marktregeln in EU und USA harmonisieren
Handelsbarrieren (z.B. Zölle) senken
stärkere Marktöffnung
gemeinsame Standarte schaffen
3.1 Kritik an TTIP
3.2 Vergleich mit NAFTA
4. Diskussion
1.2 Was beinhaltet das europäische Mandat ?
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
Umwelt-und Gesundheitsschutz:
unterschiedliche Ansätze der Gesetzgebung
niedrigere Amerikanische Standards werden EU Standarte senken
1.3 Positionen der Parteien
Warenhandel
Handelsbarrieren:
möglichst vollständiger Abbau im transatlantischen Handel
Antidumping/Ausgleichsmaßnahmen:
soll Klausel enthalten um Maßnahmen zu ergreifen
Schutzmaßnahmen
: soll Schutzklausel enthalten um heimische Wirtschaft vor erheblichem Schaden schützen
Dienstleistungshandel
ausländische Unternehmen
sollen unter gleichen Bedingungen wie inländische wirtschaften
Berufsqualifikationen
sollen gegenseitig anerkannt werden
Leitlinien für die Verhandlungen über die transatlantische Handels- und
Investitionspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den
Vereinigten Staaten von Amerika
1. Marktzugang
2. Regulierungsauflagen und nichttarifäre Handelshemmnisse
europäische nichttarifäre Handelshemmnisse weichen häufig von den amerikanischen ab
sollen nach Möglichkeit verringert/angeglichen werden
Vergabe öffentlicher Aufträge:
keine Diskriminierung von ausländischen Unternehmen Unternehmen, transparentere Ausschreibungen
Regulierungsauflagen in einzelnen Branchen sollen kompatibel werden
z.B. in der Automobilindustrie, Chemieindustrie, pharmazeutischen Industrie,...
3. Regeln
Rechte des geistigen Eigentums:
hohes Schutzniveau soll erhalten bleiben bzw. erhöht werden
Handel und nachhaltige Entwicklung:
soll auf bestehenden Handelsabkommen aufbauen
werden Verpflichtungen zu arbeits- und umweltrechtlichen Aspekten enthalten
Andere Herausforderungen:
Zoll und Handelserleichterungen, Wettbewerb und staatliche Unternehmen, Rohstoffe und Energie, kleine und mittlere Unternehmen sowie Transparenz
z.B. Chemikalien:
USA lässt Chemikalien ohne ausführliche Prüfung zu/verbietet sie nur durch Nachweise der schädlichen Wirkung
EU nimmt an, dass alle Chemikalien schädlich sind/Zulassungen nur bei nachweislicher Unschädlichkeit
Schiedsgerichtsverfahren:
Investoren dürfen gegen Staaten vor privaten Schiedsgerichten klagen
intransparent, undemokratisch
Urteile fallen zulasten der Steuerzahler
z.B. Vattenfall gegen Deutschland:
Energiekonzern fordert mehr als 3.7 Mrd€ Schadensersatz für Verluste durch Atomausstieg
Regulatorische Kooperation:
Regierung/Unternehmen aus den USA können auf euroäische Gesetzesentwürfe Einfluss nehmen
3.2 NAFTA als Vorlage
North American Free Trade Agreement zw. USA, Kanada, Mexico
Investoren dürfen wegen "schädlicher Gesetze" bei privaten Schiedsgerichten klagen
Kanada musste wegen NAFTA 150 Mio. Dollar zahlen
Verlagerung der Arbeitsplätze nach Mexico
Arbeitslose in USA, Ausbeutung in Mexico
kaum Lohnanstieg für Arbeitnehmer, Top-Verdiener bekommen deutlich höhere Löhne
versprochener Wachstumsschub ausgeblieben
5. Quellen
2. Befürworter von TTIP
Befürworter
:
CDU
FDP
Grüne, aber mit starken Einschränkungen
ohne klare Position:
SPD
Gegner:
Linke
AfD
Freie Wähler
Piraten
NPD
5. Quellen
Internet
:
http://www.deutschlandfunk.de/die-parteien-und-das-freihandelsabkommen-mit-den-usa.697.de.html?dram:article_id=260338
http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen
https://www.lobbycontrol.de/2014/09/ttip-regulatorische-kooperation-bei-freihandelsabkommen-gefaehrdet-demokratie/
http://www.sueddeutsche.de/politik/ttip-faktencheck-arbeitnehmerrechte-machtgefaelle-in-fabrik-und-buero-1.2081908-3
http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-11103-2013-DCL-1/de/pdf
http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Freihandelsabkommen/TTIP/faqs.html
http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/184807/ttip-streitpunkt-freihandel
http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/about-ttip/process/index_de.htm#_state-of-play
http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Wohlstand-f%C3%BCr-alle-/Das-Erste/VideodocumentId=28374536&bcastId= 799280?.JPG
http://www.kas.de/wf/doc/kas_37154-544-1-30.pdf?140502120144
www. youtube.com/watch?v=_znzkaxwtnc
https://www. youtube.com/watch?v=LAd17HperAM
https://www.greenpeace.de/themen/ttip-gefahr-fuer-die-umwelt
1.1 Entstehung des Abkommens
3 Phasen bis zum Abschluss eines Handelsabkommens:
1. Mandat
Europäische Kommission führt Verhandlungen für Mitgliedstaaten
Die Leitlinien wurde Juni 2013 für Verhandlungen eingereicht
2. Verhandlungen
9 geplante Verhandlungsrunden zw. 2013/2015 mit US-Handlungsbeauftragten
Austausch schriftlicher Vorschläge
Verfassen des endgültigen Abkommens
nach Abschluss Veröffentlichung der Texte für die Öffentlichkeit
3. Entscheidung
juristische Überprüfung
Weitergabe an nationale Regierungen/EU Parlament
diese entscheiden, ob das Abkommen abgeschlossen wird
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!
Unternehmen können Kosten sparen, da sie kaum Handelsbarrieren haben
keine neuen Zulassungstests/-verfahren
keine Angestellten, um Produkte neu zu testen/modifizieren
Investitionen
:
höchstmöglicher
Rechtsschutz
für europäischer Investoren
gleiche Bedingungen
für Investoren
Mitgliedstaaten wollen Rechte behalten, Maßnahmen zu
Schutz des Gemeinwohls
zu ergreifen
Schiedsgerichte
sollen Investitonsschutz gewährleisten
Studie von Centre for Economic Policy Research (CEPR):
EU-Wirtschaft hat Potential bis zu 119. Mrd € jährlich
kontinuierliches Wachstum von 0,5% möglich
Studie von Bertelsmann-Stiftung:
Handelsvolumen zw. USA/Deutschland verdoppelt sich
181.000 neue Jobs in Deutschland
mögliche Handelszone (USA/EU) mit 50% der Weltwirtschaft
stärkere globale Position
Transparenz
:
nur wenige Abgeordnete haben Zugang zu den Dokumenten
Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Bilder:
http://www.heise.de/tp/artikel/40/40760/1.html

https://prezi.com/um9qyspp_jlr/das-transatlantische-handelsabkommen-ttip/
http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/capriccio/freihhandelsabkommen-ttip-104~_v-img__16__9__l_-1dc0e8f74459dd04c91a0d45af4972b9069f1135.jpg%3Fversion%3D350f2
http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Freihandelsabkommen/TTIP/was-ist-ttip.html
http://einfachflatrate.de/wp-content/uploads/2012/05/fragen-kontakt.jpg
Buch:
Klimenta, Harald; FIshan, Andreas u.a., Die Freihandelsfalle, Bad Langensalza 2014
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