Loading presentation...

Present Remotely

Send the link below via email or IM

Copy

Present to your audience

Start remote presentation

  • Invited audience members will follow you as you navigate and present
  • People invited to a presentation do not need a Prezi account
  • This link expires 10 minutes after you close the presentation
  • A maximum of 30 users can follow your presentation
  • Learn more about this feature in our knowledge base article

Do you really want to delete this prezi?

Neither you, nor the coeditors you shared it with will be able to recover it again.

DeleteCancel

Make your likes visible on Facebook?

Connect your Facebook account to Prezi and let your likes appear on your timeline.
You can change this under Settings & Account at any time.

No, thanks

Copy of Der Bundespräsident

No description
by

Magdalena K- L.

on 5 November 2013

Comments (0)

Please log in to add your comment.

Report abuse

Transcript of Copy of Der Bundespräsident

Der Bundespräsident
-
Ein überflüssiges Verfassungsorgan?

Christian Wulff
* 19. Juni 1959 in Osnabrück

- Abitur

- Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück

- 2003- 2010 Ministerpräsident von Niedersachsen

- 30. Juni 2010- 17. Feb. 2012 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland





Bonn, 08. Mai 1985
- Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes

- Weizsäcker bringt es auf den Punkt
- lehnt eine Kollektivschuld ab
- er sprach jeden einzelnen auf gewisse Weise persönlich an
- 30.01.1933 und 08.05.1945 hängt zusammen
- beschönigt nichts und betrauert die Wahrheit
- der 08. Mai ist ein Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Wulffs politisches Arrangement:


- seit 1975 Mitglied der CDU

- Schüler Union

- Junge Union (Führungspositionen)

- seit 1984 Landesvorstand der CDU in Niedersachsen

- 2010-2012 Bundespräsident Deutschland

Die Wulff- Affäre
2008


2010
- Anfrage im niedersächsischen Landtag
- Geldmarkt Darlehen der BW- Bank
- Wahl zum bundespräsidenten

2011
- Anruf bei BILD- Chefredakteur
- BILD- Bericht über Wulffs Hauskauf
- Anwälte veröffentlichen Urlaubsliste
- Vertrag mit BW- Bank
- Wulffs Sprecher muss gehen

2012
- BILD bestätigt Anrufe bei Redaktion und Springerverlag
- Wulff sieht Drohanruf bei BILD als Fehler ein
- beteuert aber, nicht zurückzutreten
- 17.02. - RÜCKTRITT


- Privatkredit für Hauskauf
Richardt von Weizsäcker
* 15.04.1920 in Stuttgart
- 1984-1994 sechster Bundespräsident


Geschichte
Der Reichspräsident in der Weimarer Republik

Entstehung des Amtes

Entstehung durch Misstrauen der Liberalen gegen reine Parlamentsherrschaft
Starke Position des Reichspräsidenten zur Absicherung der Republik
unsichere und unklare politische Verhältnisse
nach 1. WK
11. Februar 1919: Friedrich Ebert vorläufiger Reichspräsident
Unterzeichnet am 11. August 1919 Weimarer Verfassung
Aufgaben in Verfassung geregelt
Wahl und Aufgaben

Reichspräsident: 7 Jahre Amtszeit
vom Volke gewählt (Art. 41, 43)
Oberbefehl über Wehrmacht (Art. 47)
Ernannte und entließ Beamte (Art. 46)
Reichsminister auf Vorschlag des Reichskanzler (Art. 53)
Konnte Reichstag auflösen und Notverordnung erlassen (Art. 25, 48)
nur schwer Absetzbar (2/3 Mehrheit des Reichstages
für Volksabstimmung)

Friedrich Ebert
Notverordnung wegen wirtschaftlichem Notstand
136 Notverordnung
Bekämpfung des Notstands und
der Hyperinflation
Paul von Hindenburg
Anhänger des Kaiserreiches
Anfangs Notverordnung gegen Wirtschaftskrise
Später Verordnungen für Verlagerung der Macht hin zum Reichspräsidenten
konnte instabile parlamentarische Mehrheitsverhältnisse für sich ausnutzen
DNVP bevorzugen, SPD
verdrängen
schließlich Ernennung Adolf
Hitlers zum Reichskanzler

Vorteile und Nachteile
Probleme

Machtverlagerung wurde nur möglich durch Zerstrittenheit und Uneinigkeit der Reichstage
Kaum eine Regierung hielt drei Jahre
Keine Beschränkung der Aufgaben und der Macht
Nur schwere Absetzbarkeit des Reichspräsidenten

Der Bundespräsident in der BRD
Entstehung des Amtes

Beschluss auf der Londoner Sechsmächte-
konferenz 1948
westdeutsche Ministerpräsidenten sollten
Versammlung für Verfassung einberufen
Entstehung des Parlamentarischen Rates in Bonn (65 Abgeordnete der Landtage)

Einigkeit über Verhinderung der Fehler der Weimarer Verfassung
Schwächung des Bundespräsidenten
Verlagerung der Macht auf andere staatliche Organe
Keine direkte Wahl mehr durch Volk
Aufgaben und Funktionen
Begnadigungsrecht
Definition
eine Maßnahme, mit der eine rechtskräftige Entscheidung beseitigt oder gemildert wird
Aufgaben:
kann die Strafe oder Nebenstrafe aufheben,umwandeln oder deren Vollstreckung teilweise oder ganz aufheben
Erstreckt sich auf folgende Gerichtsbarkeit
Strafberichtsbarkeit
Disziplinargerichte
Bundesverfassungsgericht
Ist in Artikel 60 Abs. 2 GG festgelegt
er kann nach freiem politischen Ermessen entscheiden
Beispiel
im Fall des 1982 zu lebenslangen Haft verurteilten RAF-Terroristen Christian Teller gab es ein Gnadengesuch
doch Horst Köhler lehnte ab
Amtssitze
Schloss Bellevue in Berlin
Villa Hammerschmidt in Bonn
Repräsentation des Staates (Art. 59 GG)
Neutralität (Art. 58 & 82 GG)
notarielle Aufgabe (Art. 59 & 82 GG)
Reservefunktion (Art. 63 Abs. 4 & Art. 81 GG)
schwache verfassungsrechtliche Kompetenzen
völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland (Art. 59 Abs. 1 GG)
Abschluss von Verträgen mit auswärtigen Staaten (Art. 59 Abs. 1 GG)
Vorschlag für die Wahl des Kanzlers (Art. 63 GG)
Ernennung und Entlassung des Bundeskanlers und den Bundesministern (Art. 63, 64 & 67 GG)
Auflösung des Bundestages (Art. 63 Abs. 4 GG)
Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, Bundesbeamte, Offiziere, sowie Unteroffiziere (Art. 60 Abs. 1 GG)
Unterzeichnung und Verkündung von Gesetzen (Art. 82 GG)
-> Prüfrecht bei Ausfertigung von Gesetzen
wird unterstützt vom Bundespräsidialamt
Stellvertreter ist der Bundesratspräsident
Gegenzeichnungspflicht durch Bundeskanzler & Bundesminister
Kontrollfunktion
polit. Verantwortung des Bundespräsidenten wird genommen
Fazit
polit. Wirkung hauptsächlich durch Reden
kritisch zu sehen:
alle außer Gauck haben sich vorher in
einer Partei verdient gemacht
Zweifel an parteipolitischer Unabhängigkeit und Neutralität

Wahl des Bundespräsidenten
diverse Auswahlkriterien
deutsche Staatsbürgerschaft
Wahlrecht zum Bundestag
Mindestalter von 40 Jahren
Wiederwahl einmal möglich
Bundesversammlung
Direktwahl
Verfassungsorgan
besteht aus allen Mitgliedern des Bundestags
gleiche Anzahl an Delegierten der Länder
Bundesversammlung löst sich nach der Wahl auf
Wahlablauf
Reichstagsgebäude
geheime Wahl
im 1. und 2. Wahlgang absolute Mehrheit nötig
im 3. Wahlgang relative Mehrheit
Ende der Amtszeit
Ablauf der Amtsperiode
Rücktritt des Amtsinhabers
Amtsenthebung nach Präsidentenklage vor dem Bundesverfassungsgericht
Sollte der Bundespräsident vom Volk gewählt werden?
Ja, denn ...
... der gewählte Präsident hätte mehr Rückhalt beim Volk
... er ist nur dem Volk verpflichtet
... Parteien könnten das Amt strategisch missbrauchen
... nur so ist es er handlungsfähig über alle Parteigrenzen hinweg
Nein, denn ...
... der Bundespräsident müsste viel mehr Verantwortung übernehmen als bisher
... eine direkte Wahl verändert das Amt
... er wäre ein "demokratischer Monarch"
Bisherige Bundespräsidenten
Theodor Heuss
(1949-1959)
FDP
gewann Vertrauen im Inland sowie im Ausland
idealer Bundespräsident
Heinrich Lübke
(1959-1969)
CDU
versuchte Politik aktiv mitzugestalten
Rücktritt
Gustav Heinemann
(1969-1974)
SPD
"Bürgerpräsident"
Walter Scheel
(1974-1979)
Wirkung der Rede


FDP
setzte sich für mehr Mitwirkungsrechte der Bürger ein
Karl Carstens
(1979-1984)
CDU
Auflösung des Bundestags 1983
Richard von Weizsäcker
(1984-1994)
hat die Menschen ergriffen
im In- und Ausland übertragen
"Sternstunde der deutschen Nachkriegsgeschichte"
Übersetzung in 20 Sprachen
beste Rede während Weizsäckers Amtszeit
CDU
scharfe Kritik am Parteienstaat
bekannte Rede
Roman Herzog
(1994-1999)
Reden und ihre Wichtigkeit

CDU
bezog klar Stellung
Ruck-Rede 1997
Johannes Rau
(1999-2004)
SPD
"Versöhnen statt spalten"
Horst Köhler
(2004-2010)
Reden sind das einzige Mittel das Volk zu erreichen
Eine Rede ist ein Statussymbol
wer gut redet, dem vertraut man
guten Rednern wird auch hohe Kompetenz zugesprochen
Reden können manipulieren, überzeugen und stärken (ob positiv oder negativ)
CDU
Auflösung des Bundestags 2005
Rücktritt 2010
Christian Wulff
(2010-2012)
CDU
Medien- und Kreditaffäre
Rücktritt
Joachim Gauck
(seit 2012)
parteilos
Großteil der Bevölkerung zufrieden mit seiner Arbeit
Full transcript