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Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und E

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Tamara Flamara

on 9 January 2018

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Transcript of Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und E

Gliederung
Entwicklung der Ehe & heutige Lebensformen in Dt.
Schutz der Ehe
Gesetzesbezug / Grundgesetz
Politische Situation
Initiativen
Segnung von eingetragenen Lebenspartnerschaften
Ländervergleich
Auswirkungen
Disskusionsfrage
Das Grundgesetz schützt jeden Menschen ungeachtet seiner sexuellen Orientierung .
Ehe - Historisch
Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen
Gesetzesbezug / Grundgesetz
Die Würde des Menschen ist unantastbar
. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt (Art. 1 GG).

Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt (Art. 2 GG).

Niemand darf wegen seines Geschlechtes benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden (Art. 3 Abs. III GG) --> hier die gekürzte Version
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich (Art. 3 GG).
Lebenspartnerschaft-gesetz (LPartG)
Unterschiede zum Eherecht
Diskussionsfrage: Ist diese Gesetzgebung heute noch zeitgemäß oder kleinkariert ?
Initiative
Politik
Baden - Württemberg
http://www.benjerry.de/aktuelle-initiativen/ehe-fuer-alle
Video
www.bundetag.de
http://www.queer.de/detail.php?article_id=28950
SPD stimmt für Gesetzesänderung
Stand: 08.03.2017
https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen
http://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/bundestag-2013/165502/die-linke
https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands
http://www.csu.de/
https://www.cdu.de/
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
https://www.gesetze-im-internet.de/lpartg/BJNR026610001.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Stand: 31.05.2017
http://www.ehefueralle.de/
http://www.csd-stuttgart.de/
https://www.aidshilfe.de/
Fazit
Christentum
zweiten Hälfte
des 20. Jhdt. & mehr
Eheschließungen
1950 - 750.000
1970 - 575.000
2003 - 383.000
Schutz-, Zwang- und Zweckssgemeinschaften -> Lebens- und Liebesgemeinschaft
Nicht mehr grundsätzlich - Vorform der Familie
Zunahme der nichtehelichen Lebensgemeinschaften
Eheschließungen sinken/Scheidungen steigen
gleichberechtigte/partnerschaftliche Beziehung
ökonomische Unabhängigkeit der Frauen


Entwicklung auf einem Blick
althochd. ewe - Gesetz, Gewohnheitsrecht
Funktion in der Geschichte
Friedens- und Bündnisnisvertarg
Voraussetzung für Familie
-> Grundlage von Gesellschaft
Ordnungs- als auch Schutzfunktion
Überlebenssicherung durch Erbfolge
klare Rollen

Schutz der Ehe
Art. 6 GG
„Ehe und Familie
stehen unter dem besonderen Schutz
der staatlichen Ordnung“
UN - Menschenrechtserklärung (Art. 16 III)
Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat
Anspruch auf Schutz
durch Gesellschaft und Staat.

Bundesverfassungsgericht
„auf Dauer angelegte, in der rechtlich vorgesehenen Form geschlossene, grundsätzlich unauflösliche Lebensgemeinschaft von
Mann und Frau


Schutz kinderloser Ehe - Grund hierfür liegt „wenn man sie getrennt vom Schutz der Familie betrachtet, in der
auf Dauer übernommenen, auch rechtlich verbindlichen Verantwortung für den Partner
"
spezielle Prägung
Monogamie
Unauflöslichkeit
Kinderzeugung
Überlebenssicherung
Zweierbeziehung
Kernfamilie
Aber:
uneheliche Kinder wurden nicht anerkannt -> keine Unterstützung
X - Unzucht
Lebenspartnerschaftgesetz (LPartG)
"Gesetz zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften: Lebenspartnerschaften"
Verweist in weiten Teilen auf das Familien - und Eherechts des Bürgerlichen Gesetzbuches
Deutschland

• Evangelische Kirche von Westfalen Segnung gleichgeschlechtlicher Paare in einem öffentlichen Gottesdienst.
Bislang war nur eine nicht-öffentliche Andacht möglich. Nun soll die Segnung auch in einem eigenen Register der Gemeinde dokumentiert werden. Der Gottesdienst soll typische Elemente einer Trauung enthalten, ist aber keine Amtshandlung und darf nicht Trauung heißen.

• Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannover Segnung gleichgeschlechtlicher Paare in einem öffentlichen Gottesdienst. Auch ein gegenseitiges Versprechen und der Ringtaustausch sind dann möglich.

• Lippische Landeskirche Segnung gleichgeschlechtlicher Paare in einem öffentlichen Gottesdienst. Die Segnung wird in einem eigenen kirchlichen Verzeichnis dokumentiert.

• Evangelischen Kirche Kurhessen-Waldeck Segnung gleichgeschlechtlicher Paare in einem öffentlichen Gottesdienst. Die Segnung wird in einem eigenen kirchlichen Verzeichnis dokumentiert.
Segnung eingetragener Lebenspartnerschaften

eingetragene Partnerschaft
mindestens ein Partner muss Mitglied der evangelischen Kirche sein
Die Segnung soll in einem eigenen kirchlichen Verzeichnis dokumentiert werden
Der Gottesdienst soll typische Elemente einer Trauung enthalten, ohne jedoch identisch mit einer Eheschließungsfeier zu sein

Voraussetzungen für eine Segnung:


Neben der Segnung gleichgeschlechtlicher Paare gingen in den letzten Jahren einige christliche Kirchen dazu über, kirchenrechtlich eine reguläre Trauung gleichgeschlechtlicher Paare zu ermöglichen. Im Unterschied zur Segnung erfolgt hierbei keine Unterscheidung zur kirchlichen Trauung eines heterosexuellen, verheirateten Paares.
Zu diesen christlichen Kirchen gehören unter anderem:

• Evangelische Kirche in Hessen und Nassau – Es handelt sich um eine kirchenrechtlich der Trauung gleichgestellte Segnung und um eine kirchliche Amtshandlung. Die Bezeichnung „Trauung“ selbst wird vermieden
• Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland – Es handelt sich um eine kirchenrechtlich der Trauung gleichgestellte Segnung und um eine kirchliche Amtshandlung. Die Bezeichnung „Trauung“ selbst wird vermieden
• Evangelisch-Lutherische Kirche in der Pfalz – Es handelt sich um eine kirchenrechtlich der Trauung gleichgestellte Segnung und um eine kirchliche Amtshandlung. Die Bezeichnung „Trauung“ selbst wird vermieden
• Evangelische Kirche im Rheinland Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens – Es handelt sich um eine kirchenrechtlich der Trauung gleichgestellte Segnung und um eine kirchliche Amtshandlung. Die Bezeichnung „Trauung“ selbst wird vermieden







Trauung gleichgeschlechtlicher Paare


• Vielfältigere Lebensmöglichkeiten werden aufgezeigt
• Thematisierung dieser Vielfältigkeit
• Weniger Modelle der klassischen Familie

Auswirkungen für die klassische Familie
Ländervergleich
Quellen:

alle PfarrerInnen und PastorInnen können solch eine Handlung verweigern
Matthias-Bleck, Heike (2006): Jenseits der Institution? Lebensformen auf dem Weg in die Normalität. Würzburg: Ergon-Verlag.
https://www.evangelisch.de/inhalte/85859/02-07-2013/eine-kurze-kulturgeschichte-der-ehe
http://d-a-s-h.org/dossier/13/02_geschichte.html
https://www.lebenspartnerschaft.de/aktuelles/die-geschichte-der-homoehe.html
https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2009/07/rs20090707_1bvr116407.html
http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/soziale-situation-in-deutschland/147370/
themengrafik-lebensformen (Schaubild-Lebensformen)
https://www.lebenspartnerschaft.de/unterschied-ehe-und-eingetragene-lebenspartnerschaft.html
http://www.queer.de/detail.php?article_id=28950

§ 3 Lebenspartnerschaftsname

§ 9 Regelung in Bezug auf Kinder eines Lebenspartners (Sukzessivadoption)

Ehegatten = Ehe. Lebenspartner = eingetragene Lebenspartnerschaft.

Die Ehe wird ins Eheregister, die Lebenspartnerschaft ins Lebenspartnerschaftsregister ein-getragen.

Bei einer Scheidung wird dies bei eingetragenne Lebenspartnerschaften "Aufhebung ihrer Lebenspartnerschaft" genannt.

Das Gesetz spricht stets von die eingetragene Lebenspartnerschaft
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