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Drohneneinsatz

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by

Tayfun Hdsdt

on 23 July 2018

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Transcript of Drohneneinsatz

von Tayfun Bektas und Yusuf Zaher
Polizei- und Ordnungsrecht

Hochschule für Wirtschaft und Recht

Analogie --> Militär
Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung
-->Verschiedene Gesetzgebungskompetenzen
Weichenstellung
1. Drohnen
2. Einsatzmöglichkeiten
3. Grundrechte
4. Weichenstellung
5. Gefahrenabwehr
Gliederung
Drohneneinsatz
betroffene Grundrechte
Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG  
betroffene Grundrechte
Aufnahmen während einer Versammlung
Einsatzmöglichkeiten
Strafverfolgung
Gefahrenabwehr
Strafverfolgung --> Beweissicherung
Anfertigung von Verkehrsunfallaufnahmen, Tatortaufnahmen
Aufklärung bei Amok oder Geisellagen
Drohnen mit Wärmebildkameras --> 
Anlagen zum Betäubungsmittelanbau

Drohnen
--> unbemannte Flugobjekte
verschiedene Anwendungsbereiche
Drohneneinsatz Beispiel
Übersichtsaufnahmen
--> frühzeitiges Reagieren
suche nach vermissten Personen
Verkehrsüberwachung
Kontrolle bei Evakuierungsmaßnahmen
Gebäudeüberwachung
---> Eingriff bedarf RGL.
Versammlungsfreiheit Art. 8 GG
--> Eingriff bedarf RGL.
Beispiel Castor-Transporte
Verhinderung von Straftaten:

Nötigung
Körperverletzung
Sachbeschädigung
gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr
durch Videoaufzeichnung --> Beweismittelsammlung
Gefahrenabwehr nur bei Maßnahmen
--> bei objektiver Betrachtungsweise konkrete Gefahren für öffentiche Sicherheit und Ordnung
abwehren können
durch reine Beobachtung von Gefahrenlagen kann nichts erreicht werden
Beispiel:
Daten die erst nach der Landung ausgewertet werden
--> keine Gefahrenabwehr
Neben der Drohne müssen Einsatzkräfte am Boden zur Verfügung stehen
Reaktionszeit der Einsatzkräfte ist entscheidend
Offene oder verdeckte Maßnahme ?
Nach objektive Betrachtung Drohnen Einsatz ohne Ankündigung eine verborgene Maßname
durch Hinweisschilder, auffällige Markierung am Fluggerät i. V. m. Lautsprecher durchsagen
--> offen
--> verdeckt

(3) Im Übrigen darf die Polizei Übersichtsaufnahmen von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen sowie ihrem Umfeld nur anfertigen, wenn dies wegen der Größe oder Unübersichtlichkeit der Versammlung oder des Aufzuges im Einzelfall zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes erforderlich ist. Die Übersichtsaufnahmen sind offen anzufertigen und dürfen weder aufgezeichnet noch zur Identifikation der Teilnehmerinnen und Teilnehmer genutzt werden. Die Versammlungsleitung ist unverzüglich über die Anfertigung von Übersichtsaufnahmen in Kenntnis zu setzen.
Drohneneinsatz während Versammlungen
Keine Begrenzung der technischen Mittel
aufgrund der Größe oder Unübersichtlichkeit der Versammlung
--> Leitung und Lenkung für Polizeieinsätze
muss offen erfolgen und darf nicht gespeichert werden
Sinn und Zweck die Abwehr von
Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
durch Verhinderung von Straftaten
Verhältnismäßigkeit bei Veranstaltungen und Ansammlungen
legitimer Zweck
Durch Übersicht aus der Luft können Gefahrenlagen frühzeitig erkannt werden
Erhebungen, höhere Gebäude, Hindernisse bei Aufnahmen vom Boden können Sicht versperren
geeignet
(1) Die Polizei kann bei oder im Zusammenhang mit öffentlichen, nicht dem Versammlungsgesetz unterliegenden Veranstaltungen oder Ansammlungen personenbezogene Daten durch Ermittlungen oder durch den Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen von Teilnehmern erheben,
wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dabei Straftaten begangen werden.
Dabei dürfen auch personenbezogene Daten über Dritte erhoben werden, soweit das unvermeidbar ist, um eine Datenerhebung nach Satz 1 durchführen zu können. Verdeckte Bild- und Tonaufzeichnungen sind unzulässig.
Aufnahmen bei Veranstaltungen und Ansammlungen
Veranstaltung: organisierte Zusammenkünfte mehrerer Personen

Ansammlungen: spontane Zusammenkünfte
Gesetz über Aufnahmen und Aufzeichnungen von Bild und Ton
bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen
Vom 23. April 2013
§1
[Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen]

Suche nach gesetzlichen Befugnisnormen
nicht zur Identifikation
von Versammlungsteilnehmer
Vielen dank für eure Aufmerksamkeit
§24 ASOG

unmanned aerial vehicle / system
1. Angriff auf Einsatzwagen
2. Besuch des Papstes im Olympiastadion
https://www.kriminalpolizei.de/ausgaben/2014/maerz/detailansicht-maerz/artikel/aufklaerungsdrohnen-im-polizeieinsatz.html
Der Einsatz von Drohnen zu Bildaufnahme von Claudia Kornmeier
Quellen
https://www.bz-berlin.de/berlin/diese-drohne-ist-das-fliegende-auge-der-berliner-polizei
https://drohnen-kampagne.de/standpunkte-argumente/drohnen-der-polizei/
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