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MC: 2013- 2. Session Nr. 1

Kognition
by

Basile Cardinaux

on 9 May 2017

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Transcript of MC: 2013- 2. Session Nr. 1

Hilfsfragen zur Behauptung 1 "Ermessen Beitragstreitigkeiten"
- Welche Kognition haben die Sozialversicherungsabteilungen des Bundesgerichts im Allgemeinen?
- In welchem Verhältnis stehen die qualifizierten Ermessensfehler und die Kognition Sozialversicherungsabteilungen des Bundesgerichts ?
- Besteht eine Ausnahmeregelung für Beitragsstreitigkeiten?
Multiple-choice
Aufgabe
Vorgehensweise:
Zu einem Sachverhalt werden verschiedene Behauptungen (mit einem Punkt

gekennzeichnet
)
aufgestellt. Sie müssen entscheiden, welche der Behauptungen richtig ist resp. richtig sind
1. Die Kognition der Sozialversicherungsabteilungen des Bundesgerichts
• erstreckt sich bei Beitragsstreitigkeiten ebenfalls auf das Ermessen.
• erstreckt sich bei Leistungsstreitigkeiten der UV ebenfalls auf das Ermessen.
• ist die gleiche wie jene des Bundesgerichts in Lausanne bei verwaltungsrechtlichen Streitigkeiten.


Kognition
- Besteht ein Unterschied zwischen den Kognitionen? Wenn ja, in welchem Ausmass und wo ist dies geregelt?
- Begründet Art. 97 Abs. 2 BVG eine hier interessierende Ausnahme?


Hilfsfragen zur Behauptung 2 "Ermessen - Leistungsstreitigkeiten"
Hilfsfrage zur Behauptung 3 "Bundesgericht"
Haben Sie eine Lösung erhalten und hätten gerne gewusst, ob diese mit der unsrigen übereinstimmt?

Dann schicken Sie uns Ihre Lösung zu. Ist aus dieser erkennbar, dass Sie sich ernsthaft mit dem Fall auseinander gesetzt haben, werden wir Ihnen unsere Lösungsvariante zukommen lassen.
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