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Chronologie der Krise in der Ukraine

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by

Luka Wiens

on 11 March 2014

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Transcript of Chronologie der Krise in der Ukraine

Chronologie der Krise in der Ukraine
Die Parteien
Partei der Regionen
-Viktor Janukowitsch
-Partei d. Ostens und Südens
-Unterstützt veralterte Wirtschaftsstruktur
-Ausgleich mit Russland
-Oktober 2012 : Parlamentswahl mit 30 % gewonnen

"Batkiwschtschyna" - "Vaterland"
- Julia Timoschenko
- Frühere Ministerpräsidentin
- Gegnerin Janukowitsch  erzwang Neuwahlen 2004
- Ruf: Pro – Westlich / aber neue Verträge mit Russland
- Gasverträge waren Grund für ihre Inhaftierung  schlecht für die Ukraine
- Ordnen sich bei den Konservativen ein
- Zweitstärkste Fraktion

"Udar" - "Ukrainische demokratische Allianz für Reformen"

- Wort bedeutet „Schlag“
- Vitali Klitschko, Gründer der Partei, 2010
- Klar Pro – Europäisch
- Rechtstaatlichkeit, Schutz der bürgerlichen Rechte und Freiheiten sowie demokratischer Wettbewerb sollen der Ukraine Stabilität verleihen
- Wollen soziale Marktwirtschaft und Modernisierung
- Drittstärkste Fraktion
- Gute Beziehungen zur CDU, wird von der KAS beraten

Die Ukraine zwischen zwei Stühlen
bis 1994
Wirtschaftliche Instabilität
kurz vor Staatsbankrott
eines der ärmsten Länder Europas
Neuzeit: unter
wechselnder Herrschaft
: Polen/Russland/Österreich-Ungarn
ab 1922: Mitglied der
Sowjetunion
80er/90er: Proteste gegen die SU
1991:
Unabhängigkeit
durch Referen-dum (90% dafür)
1994: kommunistische Regierung abgelöst durch
Leonid Kučma
, aber keine grundlegenden Verbesserungen
2004:
"Orangene Revolution"
nach Wahlfälschungen: vom amtierenden Präsidenten vorgeschlagener
Viktor Janukowitsch
gewinnt Stichwahl fälschlicherweise
westlich orientierter
Wiktor Juschtschenko
siegt zusammen mit
Julia Timoschenko
Anhaltende Probleme in der Ukraine
2013
Genese
21.11.13:
ab 2004
bis 1994
Geschichte bis 1994
Wirtschaftliche Instabilität
kurz vor Staatsbankrott
eines der ärmsten Länder Europas
Korruption
Abhängigkeit von Russland:
starke Verflechtung der Wirtschaft
angewiesen auf Gas aus Russland
Undemokratische Machtverteilung
2008: Beginn der Verhandlungen zu
EU-Assoziierungsabkommen
2010: knapper Sieg von pro-russischem Janukowitsch
Entlassung
Timoschenkos
als Ministerpräsidentin und
Inhaftierung
--> Verurteilung durch das Ausland
Janukowitsch
pro-russisch
, aber ab 2012
Annäherung an EU
Entwicklungen der letzten Jahre
Anhaltende Probleme in der Ukraine
2013
Genese
Bedingung der EU für Abkommen: Freilassung Timoschenkos
Druck aus Russland: Wechsel zwischen "Zuckerbrot und Peitsche" - Kredite und Drohungen, Wirtschaft zu torpedieren
Parlament lehnt Freilassung Timoschenkos ab; sie bittet EU: "Verzichtet auf Forderung!"
Stopp der Verhandlungen durch Ukraine
Folge: Versammlung von ca. 2000 Demonstranten auf Unabhängigkeitsplatz "Maidan" in Kiew
21.11.13:
Überblick / Allgemeines
Verlauf des Konflikts
Mitte Dez.: Janukowitsch erreicht Kredite und Gasdeal mit Russland - dringend benötigte Hilfe für Wirtschaft
Russland: trilaterale Verhandlungen möglich
zuerst: Abschwächen der Proteste durch Feiertage
gezielte Gewalt gegen Journalisten, Verurteilung dreier Aktivisten wegen Terrorismus -->
erneute Verschärfung der Proteste
http://www.faz.net/aktuell/politik/kiew-der-kommandant-des-majdan-12699029.html
Die Organisation auf dem Maidan
--> internationale Aufmerksamkeit und organisierte Massenproteste; Forderung: Regierungsrücktritt, Systemwechsel
30.11.: Gewaltsames Niederschlagen der Proteste durch Berkut
3.12.: Misstrauensvotum der Opposition scheitert
Janukowitsch: kaum Einlenken, Unterzeichnung "später"
Versuche der EU wirkungslos
"Keine Verhandlungen ohne klares Bekenntnis durch die Ukraine"
Krim
Die Krim ist eine Halbinsel im nördlichen Schwarzen Meer. Der größte Teil wird von der Autonomen Republik Krim eingenommen, lediglich die Stadt Sewastopol hat den Status einer eigenen Oblast innerhalb der Ukraine.
Aktueller Stand der Dinge
- Gaslieferer Gazprom will Versorgung kappen, wenn die Ukraine nicht bezahlt (2009 schon mal passiert)
- OSZE ( Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) Einheiten wurden mit Warnschüssen vertrieben, sodass ihre geplanten Untersuchungen unterbrochen werden müssen
- Journalisten werden verprügelt
- Ukrainisches Militär machtlos da Unterlegenheit: beinahe jedes 3. Kriegsschiff ist Einsatz-unfähig
- USA auf Einreiseverbote und Kontoeinfrierungen
- EU Angst um Wirtschaft, da Russland am längeren Hebel sitzt (insbesondere Gas)

- Eu verhängt sanfte Sanktionen wie Einstellung über Visafreie Reisen und Diverses zum G8 Gipfel (Deutschland will nicht am G8 Gipfel in Sotschi teilnehmen)
- 1500 Bewaffnete sollen Wahlen bewachen, Wahlbeobachter der OSZE
- Referendum : Staatsangehörigkeit Krims?
- Kiew testete Militärbereitschaft: volle Einsatzbereitschaft angeordnet
- Kiew Militär ist ein witz, da die Soldaten selbst gespaltet sind, teils Pro-EU teils Pro-Russland.
- 20000 rus. Soldaten hinter der Grenze für den Fall des Falles bereit
- Ukrainische Soldaten von russ. Soldaten Umzingelt
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