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Wiedervereinigung

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by

Christina Hennen

on 16 February 2013

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Transcript of Wiedervereinigung

Die Wiedervereinigung Der Weg zur deutschen Einheit ,,spontane Grenzöffnung" 9. November 1989 3. Oktober 1990 Die politische Situation nach 1945 nach dem 2.Weltkrieg Teilung Deutschlands
1949 Gründung BRD und DDR
ideologische Distanz zwischen Ost und West
Bedingungen des Kalten Krieges
unvereinbare politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Systemordnungen in den Teilstaaten ,,Teilung der Welt" gespiegelt in einem Land Wiedervereinigung Deutschlands Glasnost und Perestroika von Michail Gorbatschow (Staatschef der Sowjetunion seit 1985) eingeleitete innen- und außenpolitische (Teil-)Reformierung des sowjetischen Systems --> ,,Neues Denken" Glasnost: ,,politische Öffnung", ,,Redefreiheit", ,,Informationsfreiheit"
Perestroika: ,,Umbau", ,,Umgestaltung", ,,Umstrukturierung" der maroden sowjetischen Wirtschaft Reform von oben Zwei außenpolitische Entscheidungen der sowjetischen Führung von großer Bedeutung 1.) sowjetische Sicherheitspolitik 2.) Abkehr von der Breshnew-Doktrin von Politik der Blockkonfrontation und
militärischer Aufrüstung zur Entspannungspolitik und militärischer Abrüstung
[Vertrag über Sicherheit und Abrüstung in
Stockholm, 1986] (Breschnew-Doktrin = Recht zur militärischen Intervention in Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts)
--> mehr Spielraum für oppositionelle Bewegungen, auch in der DDR
endgültige Aufhebung durch Gorbatschow 1988 Die ersten Entwürfe des neuen Reisegesetzes 19. Oktober 1989: Ministerpräsident Stoph beauftragt Innenminister Friedrich Dickel zur Erarbeitung eines neuen Reisegesetzes
24. Oktober: Politbüro --> ,,In der Zukunft [wird es] allen DDR- Bürgern erlaubt sein, ohne Behinderung zu reisen"
31. Oktober: erster Entwurf eines neuen Reisegesetzes --> Recht, mit gültigem Reisepass und Visum für einen Monat pro Jahr ins Ausland zu reisen
6. November: Veröffentlichung des Entwurfs --> große Protestaktionen der Bürger, Forderung nach uneingeschränkter Reiseerlaubnis; außerdem: Druck aus der Tschechoslowakei
7. November: Widerruf des Entwurfs, Notwendigkeit, Reisefreiheit zu gewähren gegen 18 Uhr: Egon Krenz übergibt Günter Schabowski (ZK- Sekretär für Informationen) die Vorlage für einen neuen
Entwurf des Reisegesetzes
Pressekonferenz : Günter Schabowski wird nach Reisegesetz gefragt, liest den Entwurf des Reisegestzes vor, erklärt damit unwissentlich die sofortige Öffnung der Grenzübergänge
00.02 Uhr: Druck der Menschenmenge im Osten und Westen wird nachgegeben Öffnung der Grenzübergänge Deutschland nach der Wiedervereinigung Zehn-Punkte-Programm 1.) Sofortmaßnahmen humanitärer Art
2.) Ausbau der Zusammenarbeit beider Staaten
3.) Umfassende Wirtschaftshilfe
4.) Vertragsgemeinschaft
5.) Schaffung konförderativer Strukturen 6.) Einbettung des deutschen Einheitsprozesses in gesamteuropäische Entwicklung
7.) EG-Beitritt reformorientierter Ostblockstaaten
8.) Forcierung des KSZE-Prozesses
9.) Abrüstung und Rüstungskontrolle
10.) Deutsche Einheit am 28.11.1989 von Helmut Kohl vor dem deutschen Bundestag präsentiert Internationale Einigung Innere Einigung Einigung USA GB UdSSR FR George Bush:
- teilt nicht die Sorgen, dass ein vereinigtes Deutschland eine Gefahr darstelle
- vereinigtes Deutschland = wichtiger NATO Partner
- britisch - deutsch - französische Beziehungen müssen sich entwickeln
- Wiedervereinigung dennoch nicht herbei- drängen

Zeit
Selbstbestimmungsrecht
Prozess François Mitterrand:
zunächst: skeptisch, misstrauisch, vereinigtes Deutschland evtl. Gefahr

Gespräche und Verhandlungen mit Helmut Kohl

danach: offen gegenüber der Wiedervereinigung und Unterstützer
Prämisse: Deutschland = NATO Mitglied
Deutschland = Teil des
europäischen Einigungsprozesses Michail Gorbatschow:
zunächst: misstrauisch, vereinigtes Deutschland = Westgefahr

Maßnahmen von Kohl: Ankündigung von Zusammenarbeit während und nach der Wiedervereinigung, Lebensmittellieferungen u.ä. in die UdSSR

danach: ,,die Geschichte wird die Dinge entscheiden" Margaret Thatcher:
Gegnerin der Wiedervereinigung

vereinigtes Deutschland = Gefahr
- wirtschaftlich und politisch destabilisierend
- vereinigtes Deutschland zu groß und
machtvoll für weltpolitische Nebenrollen
- Deutschland orientiere sich stets auch östlich Einigungsvertrag
20.09.1990 Bundesrepublik
Deutschland Deutsche
Demokratische
Republik Wirtschaftsunion Währungsunion Sozialunion Übernahme des Grundgesetzes
Wiedervereinigung der Kultur
Berlin ist Hauptstadt
Eigentumsfrage
soziales Netz
Treuhandsanstalt soziale Marktwirtschaft in der DDR
Privateigentum, Wettbewerb, freie Preisbildung, Freizügigkeit für Menschen, Güter, Kapital
Übernahme des Wirtschafts-und Arbeitsrechts
Länderfinanzausgleich Deutsche Mark Sozialversicherungen
Anschubfinanzierung in der ehemaligen DDR für Renten und Arbeitslosengeld
Arbeitsrecht Der Einigungsvertrag tritt in Kraft Privatisierung der ehemaligen DDR Unternehmen
(Schätzung der entstehenden Schulden 1991: 500 Milliarden DM) Jahresbericht 2012 Wirtschafts- und Lebensverhältnisse seit 1990 im Osten deutlicher Aufschwung, trotzdem noch große Unterschiede
1991:Wirtschaftskraft im Osten mit 43% nicht halb so groß wie im Westen;
2011: BIP/ Einwohner: 71% des Westniveaus
2008: verfügbares Haushaltseinkommen im Osten beträgt 75% des Einkommens westdeutscher Haushalte

insgesamt: Aufschwung im Osten, aber Angleichung in absehbarer Zeit nicht zu erwarten, Kapitaleinkommen im Osten wesentlich geringer als im Westen Demografischer Wandel 1990-2008: Bevölkerung im Osten um 11,7% abgenommen
Halbierung der Geburtenrate in den 90ern
Abwanderung junger Menschen nach Westdeutschland

erhebliche Herausforderungen, gleichzeitig
Entspannung auf dem Arbeitsmarkt: 2011
Arbeitslosigkeit auf 11,3% gesunken
=niedrigster Wert seit der Wiedervereinigung Solidarpakt Transferzahlungen (= Sonderbedarfs- Bundesergänzungszuweisungen) vom Bund an ostdeutsche Bundesländer für den Abbau teilungsbedingter Sonderlasten Solidarpakt I 1995-2004
Transferzahlungen in Höhe von 10,5 Mrd.€ jährlich Solidarpakt II 2001: Beschluss für die Erweiterung des Solidarpakts 2005-2019
Transferzahlungen in Höhe von 156 Mrd.€ Debatte um den Solidarpakt II 2012: Kritik von Kommunen in NRW an das Transfersystem, verlangen Überprüfung
Kritik in Krisenzeit immer stärker strukturschwache Regionen kämpfen selbst mit hoher Arbeistlosigkeit und veralteter Infrastruktur 23. August 1990: Volkskammer beschließt Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes
3. Oktober 1990: Grundgesetz tritt in der DDR in Kraft; Berlin wird Hauptstadt des vereinten Deutschlands Tag der deutschen Einheit Fazit Die räumliche, ökonomische, soziale Modernisierung Ostdeutschlands vollzog sich binnen weniger Jahre!
materielles Lebensniveau dank kontinuierlicher Transferzahlungen sehr weit angeglichen:
Mitte der 90er Jahre: 3/4 der Deutschen im Osten leben unter fast gleichen materiellen
Bedingungen wie im Westen
Annäherung der Lebenserwartung durch Verbesserung der Ernährungssituation, der medizinischen Versorgung
Rückgang der Suizidrate

jedoch weiterhin mentale und soziale Unterschiede in manchen Bereichen:
Erwerbsneigung der Frauen
soziale Hierarchien, Privileg best. Beschäftigungsgruppen
Scheu vor Eheschließungen
Beurteilung der polt. Ordnung und des Wirtschafssystems
Änderung internationaler Rahmenbedingungen + Entwicklungen innerhalb der DDR äußere und innere Faktoren führten zur Wiedervereinigung Deutschlands Mitte der 80er Jahre: "Politisches Tauwetter" Pioniere des Wandels - Polen und Ungarn Oppositionelle Bewegungen bereits Beginn der 1980er Jahre Polen August 1980: erste freie Gewerkschaft innerhalb der sozialistischen Blockstaaten: ,,Solidarnosc"
Juni 1989: erste halbfreie Wahlen
Einführung der parlamentarischen Demokratie in Polen 1989 Ungarn ähnliche Entwicklung wie in Polen
seit Beginn der 80er Jahr reformkommunistische Ansätze im wirtschaftlichen Bereich
oppositionelle Strömungen "von oben und von unten"
März 1989: ,,Oppositioneller Runder Tisch"
18. September: Ausrufung der Ungarischen Republik ohne Glasnost und Perestroika kaum denkbar! --> Zusammenbruch des sozialistischen Staatensystems! Innere Faktoren: Zusammenbruch des SED- Regimes und die Rolle der Bürger der DDR DDR seit Mitte der 80er Jahre im innenpolitischen Dilemma: Ablehnung von Gorbatschows Reformkurs, Politik der Abgrenzung Kritik der Bevölkerung, Gründe für Unzufriedenheit/ Resignation:
politische Stagnation
Vergleich mit Nachbarstaaten (z.B. Polen und Ungarn)
schlechte Versorgung mit Konsumgütern
eingeschränkte Reisemöglichkeiten
Medienpolitik
Arbeitsbedingungen
Diskontinuität im Produktionsablauf
Verhalten der Bürokratie ,,Fundamentale Entfremdung
vom Staat" Vom Protest gegen die Fälschung der Kommunalwahlen zu Massendemonstrationen 7. Mai 1989: offensichtliche Fälschung der Wahlergebnisse (98,89% SED) = zündender Funke!
4. Juni 1989: demonstrative Unterstützung der chinesischen Regierung durch die DDR- Regierung nach Massaker bei einer Studentenrebellion --> Empörung, Unverständnis bürgerrechtliche Organisationen zunächst unter dem Dach der ev. Kirche
4. September 1989: erste Montagsdemonstration (Nikolaikirche Leipzig, 1200 Menschen)
9./10. Sept. Gründung ,,Neues Forum"
9. Oktober: Leipziger Montagsdemonstration mit 70 000 Menschen
vom 30.10. - 5. 11.: 210 Demonstrationen mit mehr als 1,35 Mio. Menschen "Wir sind das Volk!" "Keine Gewalt!" Abstimmung mit den Füßen (Massenflucht und Botschaftsbesetzungen) Wunsch zur Ausreise: von 1982 bis 1989 stieg die Zahl der Ausreiseanträge von 24900 auf 133 274
erschwert durch Staatsbürokratie --> Flucht!
ab 10. September 1989: Massenfluchtbewegungen, Öffnung Grenze Ungarn - Österreich Die Botschaft in Prag DDR- Bürger reisten in die Tschechoslowakei, Ziel: westdeutsche Botschaft
30. September 1989: 4000 DDR- Flüchtlinge in der Prager Botschaft
westdeutscher Außenminister Genscher fordert Lösung des Flüchtlingsproblems (Unterstützung durch USA, GB, F auch durch sowjet. Außenminister Eduard Schewardnadse am Rande der UN Volksversammlung)
Kompromiss mit Ostberlin: Flüchtlinge mit Sonderzügen durch DDR- Gebiet in die BRD
Genscher reist nach Prag: noch weitere Flüchtlingswellen, ab 3. November sogar direkte Ausreise über Tschechoslowakei möglich Motor für die Wiedervereinigung Verlust von Arbeitskräften
demotivierend für Zurückgebliebene 40. Jahrestag der DDR 7.Oktober 1989 großer Festakt
gleichzeitig Massendemonstrationen, 15 000-20000 Menschen auf dem Alexanderplatz
Ignoranz Honneckers
Gorbatschow zu Besuch, Kritik an DDR und Plädoyer für politische und ökonomische Reformen Sturz Honneckers 17. Oktober 1989 Politibürositzung: Sturz Erich Honneckers durch Egon Krenz und Günter Schabowski
Krenz neuer Generalsekretär, Musterbeispiel eines steifen Parteifunktionärs
Hans Modrow neuer Ministerpräsient der DDR (13. November 1989) Quellen Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung
(http://www.bpb.de/)
(http://www.bpb.de/izpb/10268/der-weg-zur-einheit)
(http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-einheit/lange-wege-der-deutschen- einheit/47043/der-aeussere-weg)
Internetseite der Bundesregierung (http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Startseite/startseite_node.html)
Internetseite von Helmut Kohl
(http://helmut-kohl.kas.de/)
"Zeit Online"
(http://www.zeit.de/index)
"Spiegel Online"
(http://www.spiegel.de/)
Youtube
(http://www.youtube.com/watch?v=TQiriTompdY)
(http://www.youtube.com/watch?v=s3FjYRRCMdE)

Google Images
(http://www.google.de/imghp?hl=de&tab=wi)
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