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Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Sozialen Arbei

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on 6 September 2015

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Transcript of Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Sozialen Arbei

Gliederung
1. Ethik-Ansätze
1.1 Menschenrechte - UN-Kinderrechtskonvention
1.2 Care-Ethik nach Tronto
2. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
2.1 Defintion
2.2 Fluchtgründe
2.3 Rechtsgrundlagen
2.4 Verteilung innerhalb Deutschlands
3. Ethisches Dilemma
3.1 Definition
3.2 Film
3.3 Fragen zum Film
3.4 Dilemma im Film
4. Clearingverfahren
4.1 Definition
4.2 Aufgaben
4.3 Fiktive Altersfestsetzung
4.1 Allgemeines
4.2 Gesetzliche Vorgaben
4.3 Methoden
4.4 Beteiligte Institutionen
4.5 Medizinisch-juristische Sicht
5 Diskussion
5.1 Umgang mit dem Dilemma
5.1.1 Dilemma unter Berücksichtigung der Care-Ethik nach Joan Tronto
5.1.2 Dilemma unter Berücksichtigung der Menschenrechte
6. Fazit
7. Quellen
2. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
2.1 Defintion
„unbegleitet" -> ohne Eltern/ Erziehungsberechtigte
„minderjährig" -> jede Person unter 18 Jahren
„Flüchtling" -> Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will (Genfer Flüchtlingskonvention)
3. Ethische Dilemma
3.1 Defintion
„Ethische Dilemmata treten dann auf, wenn ein Sozialarbeiter sich zwischen zwei oder mehr relevanten, sich aber widersprechenden, ethischen Grundrichtungen entscheiden muss, oder wenn das Resultat seiner Entscheidung in jedem Fall für die betroffende Person zu misslichen Konsequenzen führt". ( Loewenberg/ Dolgoff, 2009)
3.2 Film
http://www.jump-nrw.de/media.html
3.3 Fragen zum Film?
Was meint ihr wo liegt das ethische Dilemmata bei der Arbeit mit umF's?
1.1 Ethische Ansätze

Menschenrechte

Care-Ethik nach Tronto
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Sozialen Arbeit

Modul: SZ-0.2/ ES-1.2 Ethik der Sozialen Arbeit
Dozent: Dominik Farrenberg M.A.
Referentinnen: Lisa Beckers/ Caroline Meyer

1.2 Care Ethik nach Joan Tronto

1.1 UN- Kinderrechtskonvention
2.2 Fluchtgründe
„...komplexe Gründe, die kaum voneinander abzugrenzen sind. Meistens gehen politische Verfolgung, ethnische Unterdrückung und Kriege einher mit Armut und Vernichtung der Lebensgrundlage." (Boumans, Ünal 1997, S8)
2.3 Rechtliche
Grundlagen
2.3 Aufenthaltsgesetz
§ 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich

(1) Das Gesetz dient der
Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern
in die Bundesrepublik Deutschland. Es ermöglicht und
gestaltet Zuwanderung unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen
der Bundesrepublik Deutschland. Das Gesetz dient zugleich der
Erfüllung humanitäreren Verpflichtungen
der Bundesrepublik Deutschland. Es regelt hierzu die Einreise, den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern. Die Regelungen in anderen Gesetzen bleiben unberührt.


§ 12 Handlungsfähigkeit Minderjähriger

(1)
Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen nach diesem Gesetz ist auch ein Ausländer, der das 16. Lebensjahr vollendet hat
, sofern er nicht nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuches geschäftsunfähig oder im Falle seiner Volljährigkeit in dieser Angelegenheit zu betreuen und einem Einwilligungsvorbehalt zu unterstellen wäre.

(2) Bei der Anwendung dieses Gesetzes sind die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches dafür maßgebend, ob ein Ausländer als minderjährig oder volljährig anzusehen ist. Die Geschäftsfähigkeit und die sonstige rechtliche Handlungsfähigkeit eines nach dem
Recht seines Heimatstaates volljährigen Ausländers bleiben davon unberührt
.

(3) Im Asylverfahren ist vorbehaltlich einer abweichenden Entscheidung des Familiengerichts jeder Elternteil zur Vertretung eines Kindes unter 16 Jahren befugt, wenn sich der andere Elternteil nicht im Bundesgebiet aufhält oder sein Aufenthaltsort im Bundesgebiet unbekannt ist.
2.3 SGB - Achtes Buch VII - Kinder und Jugendhilfe-
§ 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
(1) Das Jugendamt ist berechtigt und verpflichtet ein Kind oder einen Jugendlichen in seine Obhut zu nehmen, wenn
1. das Kind oder der Jugendliche um Obhut bittet oder
2. eine dringende Gefahr für das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen die Inobhutnahme erfordert und
a) die Personensorgeberechtigten nicht widersprechen oder
b) eine familiengerichtliche Entscheidung nicht rechtzeitig eingeholt werden kann oder
3. ein ausländisches Kind oder ein ausländischer Jugendlicher unbegleitet nach Deutschland kommt und sich weder Personensorge- noch Erziehungsberechtigte im Inland aufhalten
.
4. Clearingverfahren
4.1 Definition
Clearing =Klärung
Verwaltungs-, sorgerechtliche und organisatorische Abläufe, die unmittelbar nach Einreise des umF's durchgeführt werden
Primäres Ziel -> Klärung der Situation und der Perspektiven
4.3 Fiktive
Altersfestsetzung

versteht 'Care' als eine gesellschaftliche Praxis und menschliche Tätigkeit
„Caring kann betrachtet werden als eine menschliche Aktivität, die alles einschließt, was wir tun, um unsere 'Welt' zu erhalten, fortzusetzen und zu reparieren, sodass wir in ihr so gut wie möglich leben können. Diese Welt schließt unsere Körper, unsere Persönlichkeit und unsere Umwelt mit ein; alles wonach wir trachten um uns zu verweben in einem komplexen lebenserhaltenden Netz" (Tronto 1993, S. 103)
kein vorübergehendes Interesse
Tronto fragt nach Praktiken der Macht, die Ungleichheit erzeugen und nach Wegen, die diese verändern
1.2 Vier Phasen von Caring nach Tronto
- Entstanden durch theoretische Auseinandersetzung mit moralischen, politischen und geschlechtsspezifischen Aspekten

Phase 1: Anteilnahme
Phase 2: Unterstützung
Phase 3: Versorgen
Phase 4: Reaktion

- Phasen sind miteinander verwoben
- Care = gemeinschaftlicher Prozess


Ideal erfüllt, wenn auf integrative Weise konkrete Bedarfe befriedigt werden
1.2 „Four ethical elements of care"
- sollen gelungene von mangelhafter Sorge unterscheiden
- Grundlage um moralische Konflikte zu veranschaulichen und zu erläutern
a
)
Aufmerksamkeit
Erkennen von vorliegendem Bedürfnis
Ignoranz = moralisches Übel
Überidentifikation vermeiden
b)
Verantwortlichkeit

politisches und moralisches Konzept
fordert Verantwortungsfragen auch in politische Debatten mit einzutragen
c)
Kompetenz
zeigt sich im Unterschied zwischen Intention und praktischer Ausführung
d)
Resonanz
Engagierte Sorge mit Bedingungen der Ungleichheit befasst
Abhängigkeit missbrauchbar
Balance zwischen Bedürfnissen der Versorger und Versorgten muss gehalten werden
7. Quellen
6. Fazit
Baum, H.(1996): Ethik sozialer Berufe. Paderborn: Verlag Ferdinand Schöningh, S. 25ff.
Brucker, C.(1990): Moralstrukturen. Grundlagen der Care-Ethik. Weinheim: Deutscher Studienverlag, S. 77ff.
Conradi, E. (2001): Take Care. Grundlagen einer Ethik der Achtsamkeit. Frankfurt am Main: Campus Verlag GmbH, S.218-225
Detemple, K.(2013): Zwischen Autonomiebestreben und Hilfebedarf. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Jugendhilfe. Homfeldt. H-G. (Hg.), Merten, R.(Hg.), Schröer, W. (Hg.), Schweppe, C. (Hg.) Baltmannsweiler: Schneider Verlag Hohengehren, S. 38ff.
Dieckhoff, P. (2010): Kinderflüchtlinge. Theoretische Grundlagen und berufliches Handeln. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, S. 71ff.
Großmaß,R. (2011) Ethik für Soziale Berufe. Perko, G. Paderborn: Verlag Ferdinand Schöningh, S. 151-154
Kauffmann, H. (2010): Kindeswohl oder Ausgrenzung? Flüchtlingskinder in Deutschland nach der Rücknahme der Vorbehalte. Riedelsheimer, A. (Hg.) Karslruhe: Loeper Literaturverlag, S. 129-135
Kuhrau- Neumärker,D. (2005): "War das o.k.?" Moralische Konflikte im Alltag Sozialer Arbeit. Einführung in die Berufsethik. Münster: Waxmann Verlag GmbH, S. 23- 25
Lob- Hüdepohl, A. (2007): Ethik Sozialer Arbeit. Lesch, W. (Hg.) Paderborn: Verlag Ferdinand von Schöningh, S. 13ff.
Martin, E.(2001): Sozialpädagogische Berufsethik. Auf der Suche nach dem richtigen Handeln. Weinheim und München: Juventa Verlag, S. 177 ff.
Müller, A. (2014): Unbegleitete Minderjährige in Deutschland. Fokus-Studie der deutschen nationalen Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN). Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Schneider, J. (1999): Gut und Böse- Falsch und Richtig. Zu Ethik und Moral der sozialen Berufe. Frankfurt am Main: Verlag für Angewandte Wissenschaften. S. 158
Schöning, E. (2014): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Soziale Arbeit in Deutschland. Sozialarbeit zwischen Menschenrechten und ordnungspolitisch bestimmter Zuwanderungspolitik. Saarbrücken: AV Akademiker Verlag, S. 2-81
Wilken, U. (2000): Soziale Arbeit zwischen Ethik und Ökonomie. Freiburg im Breisgau: Lambertus Verlag, S. 151-160
Schmieglitz, S. (2014): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland. Rechtliche Vorgaben und deren Umsetzung. Deutscher Caritasverband, Referat Migration und Integration (Hg.) Freiburg im Breisgau: Lambertus-Verlag


Internetquellen:
http://www.jump-nrw.de/media.html [Stand: 12.06.2015]
http://www.frnrw.de/index.php/inhaltliche-themen/umf/item/2403-deutsches-institut-f%C3%BCr-menschenrechte-zur-situation-der-umf [Stand: 16.06.2015]
2.4 Verteilung innerhalb Deutschlands



aufenthaltsrechtlicher Status wird geklärt

individueller Aufenthaltsperspektive und die hierfür notwendigen rechtlichen Schritten

pädagogische Unterstützung

Unterbringung

therapeutischer Bedarf muss geklärt werde

adäquate Beschulung

§80 Handlungsfähigkeit Minderjähriger
(1)
Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen nach diesem Gesetz ist ein Ausländer, der das 16. Lebensjahr vollendet hat
, sofern er nicht nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuchs geschäftsunfähig oder im Falle seiner Volljährigkeit in dieser Angelegenheit zu betreuen und einem Einwilligungsvorbehalt zu unterstellen wäre.
(...)
(4) Die
gesetzlichen Vertreter
eines Ausländers, der das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, und sonstige Personen, die an Stelle der gesetzlichen Vertreter den Ausländer im Bundesgebiet betreuen, sind verpflichtet, für den Ausländer die
erforderlichen Anträge auf Erteilung und Verlängerung des Aufenthaltstitels
und auf Erteilung und Verlängerung des Passes, des Passersatzes und des Ausweisersatzes
zu stellen
.
(Vgl. Conradi 2001, S. 35-44)
(Vgl. Großmaß 2011, S. 151-154)
(Vgl. Kohlen, H. 2008)
(vgl. Schmieglitz 2014, S. 17-18)
(vgl. Schmieglitz 2014, S. 18)
4.1 Allgemeines
Einreise ohne gültige Ausweispapiere
Nur durch Feststellung der Minderjährigkeit können die Kinder von den Schutzbestimmungen profitieren (UN-KRK , § 42 SGB VIII)
einige Bundesländer behandeln Bestimmungen des Ausländerrechts gegenüber den Bestimmungen des SGB VIII vorrangig

Vorgabe der EU-Asylverfahrensrichtlinie

Artikel 17 Garantien für unbegleitete Minderjährige Abs. 5

„.. im Rahmen der Prüfung eines Asylantrages ärztliche Untersuchungen zur Bestimmung des Alters unbegleiteter Minderjähriger durchführen lassen.“

- Minderjährige müssen über Möglichkeiten der Altersbestimmung informiert werden
- darf nur nach Einwilligung durchgeführt werden
- Asylantrag darf nicht auf Grund von Verweigerung abgelehnt werden




Artikel 1

[Geltung für das Kind; Begriffsbestimmung]
Im Sinne dieses Übereinkommens ist ein Kind jeder Mensch, der das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, soweit die Volljährigkeit nach dem auf das Kind anzuwendenden Recht nicht früher eintritt.



Artikel 3 [Wohl des Kindes]

"(1) [...] ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist."

"(2) [...] den Schutz und die Fürsorge zu gewährleisten, die zu seinem Wohlergehen notwendig sind; [...]"

"(3) [...] insbesondere im Bereich der Sicherheit und der Gesundheit sowie hinsichtlich der Zahl und der fachlichen Eignung des Personals und des Bestehens einer ausreichenden Aufsicht."




4.2 Gesetzliche Vorgaben
Nationales Recht

§ 82 Mitwirkung des Ausländers

§ 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität

- körperliche Eingriffe durch Arzt sind erlaubt
- Ausländer hat die Maßnahmen zu dulden

(1) Die Vertragsstaaten treffen geeignete Maßnahmen, um sicherzustellen, dass ein Kind,
das die Rechtsstellung eines Flüchtlings begehrt oder nach Maßgabe der anzuwendenden Regeln und Verfahren des Völkerrechts oder des innerstaatlichen Rechts als Flüchtling angesehen wird,
angemessenen Schutz und humanitäre Hilfe bei der Wahrnehmung der Rechte erhält
, die in diesem Übereinkommen oder in anderen internationalen Übereinkünften über Menschenrechte oder über humanitäre Fragen, denen die genannten Staaten als Vertragsparteien angehören, festgelegt sind,
und zwar unabhängig davon, ob es sich in Begleitung seiner Eltern oder einer anderen Person befindet oder nicht.

(2) Zu diesem Zweck
wirken die Vertragsstaaten in der ihnen angemessen erscheinenden Weise bei allen Bemühungen mit
, welche die Vereinten Nationen oder andere zuständige zwischenstaatliche oder nichtstaatlichen Organisationen, die mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten, unternehmen,
um ein solches Kind zu schützen, um ihm zu helfen und um die Eltern oder andere Familienangehörige eines Flüchtlingskinds ausfindig zu machen
mit dem Ziel, die für eine Familienzusammenführung notwendigen Informationen zu erlangen. Können die Eltern oder andere Familienangehörige nicht ausfindig gemacht werden, s
o ist dem Kind im Einklang mit den in diesem Übereinkommen enthaltenen Grundsätzen derselbe Schutz zu gewähren wie jedem anderen Kind,
das aus irgendeinem Grund dauernd oder vorübergehend aus seiner familiären Umgebung herausgelöst ist.
5. Diskussion
4.4 Beteiligte Institutionen
- Bundespolizei

- Jugendamt

- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
4.5 Medizinisch-juristische Sicht
- keine Altersfeststellung

- Wachstum von Einflussgrößen abhängig

- Röntgenuntersuchungen werden kritisiert
4.3 Methoden
- Inaugenscheinnahme

- Gespräche

- Wissensabfrage

- Röntgenuntersuchungen
(vgl. Schmieglitz 2014, S.63)
(vgl. Schmieglitz 2014, 36-37)
(vgl. Schmieglitz 2014, S.32-33)
(vgl. Schmieglitz 2014, S. 34)
(vgl. Schmieglitz 2014, S.34-35)
(vgl. Schmieglitz 2014, S.35)
(vgl. Schmieglitz 2014, 39-40)
Artikel 22 Flüchtlingskinder
2.3 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)
(Vgl. Riedelheimer; Wiesinger 2004, S.14)

1.1 Menschenrechte
Artikel 13
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14
1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.
3.4 Dilemma im Film
4.2 Aufgaben
5.1.1
5.1 Umgang mit dem Dilemma
Dilemma unter der Berücksichtigung der Care- Ethik nach Tronto
5.1.2
Dilemma unter Berücksichtigung der Menschenrechte
Diskutiert in der Gruppe ob und inwieweit die ethischen Ansätze eine Lösung für das Dilemma ermöglichen?
Bei Minderjährigkeit:
-> Antrag auf Bestellung eines Vormunds nach
§ 1674 BGB
(1) Die elterliche Sorge eines Elternteils ruht, wenn das Familiengericht feststellt, dass er auf längere Zeit die elterliche Sorge tatsächlich nicht ausüben kann

-> Antrag auf HzE gem. § 36 SGBVIII in Verbindung mit §27ff. SGBVIII
- Einzelfallentscheidung
- in der Regel Unterbringung in bedarfsgerechter Einrichtung
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