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Afghanistan

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by

Liselotte Mirwurscht

on 8 October 2015

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Transcript of Afghanistan

Afghanistan
Steckbrief
Staatlichkeit
politische Partizipation und Entscheidungsprozeduren

Stabilität politischer Instutionen

Qualität des Rechtsstaates
des Justizwesens
der öffentlichen Verwaltung

Funktionen eines modernen Staates
Funktionen eines modernen Staates
Noch Fragen?
2004
2005
2011
2007
1996
1979
Regierung
Ende 2001: Errichtung einer Übergangsregierung unter der Leitung von Hamid Karsai Aufbau des Landes



Die Taliban sind noch nicht besiegt
2005/2006: Im Süden den Landes vereinigten sich terroristische Gruppen

zahlreiche Selbstmordanschläge gegen Militärangehörige, Polizei und Beamte


2006: es kommt im Süden zu Kämpfen zwischen Taliban und Truppen der USA/ISAF
Die Sicherheitslage verschärft sich
2007: immer mehr zivile Todesopfer durch Terroranschläge der Taliban und militärische, gegen die Taliban gerichtete Aktionen der ISAF-Truppen





11.2011: Afghanistan-Konferenz in Bonn
Der Bürgerkrieg geht weiter
Sicherheitsfunktion
Haupteinnahmequelle Opiummohn
Erntezeit: Personal dünnt aus, Schulen stehen leer
Hoher Anbau von Opiummohn in Helmand (Einkommensquelle für radikal-islamischen Taliban)
Krieg klingt währenddessen ab
höhste Quote an Drogensüchtigen 2,6%
Versuch Drogenanbau einzudämmen scheitert
Ernte schlecht ausgefallen viele von Hungersnot bedroht
Wohlfahrtsfunktion
Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktion

21 verschiedene ethnische Gruppen in Afghanistan („Vielvölkerstaat“)
bedeutende Rolle im politischen & sozialen Leben des Landes


Taliban als große Bedrohung
Enge Zusammenarbeit mit al-Qaida
Verhinderung der Ausübung des Gewaltmonopols
Mohnanbau und Drogenhandel
Armut




Schwer kontrollierbare Grenze zu Pakistan
Finanzielle Unterstützung der USA und UNO bedingt erfolgreich
Analphabeten
fehlende Pädagogen
geringe Frauenquote
Investitionen aus China und Indien
Ausbau der Infrastruktur

Ausbeutung von Rohstoffen
Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktion
staatliche Dienst- und Transferleistungen

Mechanismen der Verteilung wirtschaftlicher Ressourcen
Sicherheitsfunktion
staatliches Gewaltmonopol
Wohlfahrtsfunktion
Sicherheit nach innen und außen
Kontrolle von Ressourcen und Sicherheitsapparates (lokale Konflikte, Entwaffnung)
Staaten ohne Erfüllung der Funktion
Keine Kontrolle über Außengrenzen





Zerfall oder Auflösung des Sicherheitsapparates

Anhaltende lokale Unruhen
Hohe Anzahl nichtstaatlicher Gewaltakteure
Hohe Kriminalitätsrate
finanziert durch Staatseinnahmen
Sozial- und Wirtschaftspolitik, Arbeitsmarkts-, Gesundheits-, Umweltpolitik, Infrastrukur
Staaten ohne Erfüllung der Funktion
Verlust / Mangel an staatlicher Steuerung:

Krisen
kaum Steuer- und Zolleinnahmen
Außenverschuldung
Kluft zw. Arm und Reich
Arbeitslosigkeit
hohe Analphabetenrate
hohe Kindersterblichkeit
Zusammenbruch/Nicht-Existenz von Sicherungssystemen
verschlechterte Infrastruktur,
Bildungs- und Gesundheitswesen
ökologische Probleme
politische Partizipation und Entscheidungsprozeduren

Stabilität politischer Institutionen

Qualität des Rechtsstaates
des Justizwesens
der öffentlichen Verwaltung
Staaten ohne Erfüllung der Funktion
Ausmaß politischer Freiheiten
Möglichkeiten politischer Partizipation
Menschenrechte
Qualität von Justiz und Verwaltung
Korruption
Amtsmissbrauch
Gefahr für Staatlichkeit
Grundlagen des Staates werden untergraben
Typ 1
Schwacher Staat (weak state)
Typ 2
versagender oder verfallender Staat (failing state)
Typ 3
Gescheiterter Staat (failed state)
Sicherheitsfunktion
Wohlfahrtsfunktion
Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunk-tion
staatliches Gewaltmonopol noch weitgehend existent
staatliches Gewaltmonopol stark eingeschränkt
daher: Gewährleistung von Sicherheit durch den Staat stark beeinträchtigt
Defizite
Defizite
staatliche Dienstleistungen und Infrastruktur eingeschränkt
nicht mehr durch den Staat erfüllt
teilweise Anarchie
teilweise Staatsfunktionen durch nichtstaatliche Akteure wie Warlords übernommen, deren Herrschaft auf Gewalt und Unterdrückung aufbaut
Typologie fraglicher Staatlichkeit
Islamische Republik Afghanistan

1989: Abzug der russischen Truppen
1Mio. Tote 5Mio. Flüchtlinge
1979: sowjetische Truppe marschieren in Afghanistan ein
Mudschaheddin übernehmen die Macht
September 1996: Taliban marschieren in Kabul ein

Taliban setzten sich durch Errichtung islamistischer "Gottesstaat"

Taliban Regime weigert sich UNO nachzukommen sollen Osama Bin Laden und al Qaida ausliefern USA startet Luftangriffe gegen Taliban-Stützpunkt

zugleich: Nordallianz startet erfolgreiche Offensive gegen die Taliban
11. September 2001
al-Qaida Mitglieder verübten den Attentat



Die Taliban
Seit den 1980er-Jahren im Zuge des Dschihad gegen die Sowjets entstanden

rekrutierten sich überwiegend aus den Koranschülern in Afghanistan und Pakistan

Ziel: Afghanistan zu einem „Gottesstaat“ zu machen

Halten sich an die Scharia




Die Scharia = Weg zu Allah
Weitere Einnahmequelle: Unterschlagung von Hilfsgeldern

Lage ändert sich nicht, Villen der Drogenbarone wachsen
weltweit höchste Analphabetenrate
30-jährigen Krieg eine Entwicklung kaum möglich
ca. 8,4 Mio.€ für Schulen&Bildung (mithilfe der UN-Behörden)
nach Sturz der Taliban fast 276.000 Erwachsene in 10.000 Bildungszentren lesen und schreiben gelernt
Konkurrenten: Indien und China
Indien: baute Starkstromleitung nach Kabul
industrielle Entwicklung
möglich
Delhi investiert viel Geld für Gesundheitsprojekte und Nahrungsmittelhilfe
höheres Versorgungsniveau als
im eigenen Land

gewaltsames Vorgehen gegen „Ungläubigen“ legitimieren
Koran: „
Bemühen auf dem Wege Gottes
“ oder „
um Gottes Willen

ursprünglich zur Ausweitung des islamischen Herrschaftsgebietes
Unterschied friedlicher & kriegerischer Dschihad

heute: großer & kleiner Dschihad




Ausgangssituation Afghanistans
Rasche Ausbreitung
Spätsommer 1997: erster Auftritt der Taliban
al Qaida
2004 wurde Karsai zum Präsidenten gewählt
Ziel des ISAF-Einsatzes: Aufbau ausreichender afghanischer Sicherheitskräfte
18/19.11.2010: Gipfeltreffen von Lissabon
28.01.2010: internationale Afghanistan-Konferenz in London
Koran Überlieferung Auslegung
Mudschaheddin
öffentliche Wohlfahrt: zur Zeit der Herrschaft seitens der Taliban nahezu unmöglich

Heutzutage: Verbesserungen, deutliche Entwicklung im gesamten Land
(jedoch auch hauptsächlich durch Außenstehende)
China baut Einfluss auf Land und Region effektiver aus
Handel und Investitionen
8.000 Arbeitsplätze
Kraftwerk
Eisenbahnlinie
Schulen
Wohnungen
Krankenhäuser
angeleitet von "Dschihad"


Bemühung um Verbreitung oder
Verteidigung des
Islams
islamistische Widerstandskämpfer und Terrorgruppen ihre Glaubensauffassung = einig wahrer Weg
"Organisation der Dschihad-Basis"
weltweites Terrornetzwerk
Ziel: Gottesstaat aller islamischer Länder und Gebiete
Gründung: ca.1988 Osama Bin Laden
viele kleine Gruppe, schwer aufspürbar
Unterstützung durch die Taliban
Probleme eines fragilen Staates
Rechtsstaatlichkeit: grundlegender Baustein für Entwicklung von Gerechtigkeit eines stabilen Staates
Umsetzung des Prinzips der afghanischen Eigenverantwortung „Afghanownership“
Januar 2004: Verfassung der Islamischen Republik Afghanistan verbindet die Werte des Islam mit der Demokratie
gesellschaftliche Wirklichkeit & Verfassungsgarantien weitgehend konträr
Probleme:
Abkehr von der Justiz
Stärkung von außerstaatlichen Streitbeilegungsmechanismen
Korruption
Kriegsherren nach wie vor an Schlüsselpositionen tätig
organisatorische & technische Hindernisse
vielfältige Spannungen und Übergriffe
politisch: tiefe Gräben
Mangelnde nationale Identität im Vielvölkerstaat:
Rückzug von Aufständischen in Berglandschaft
Militärs: "die Grenze wird gut kontrolliert"
Offizielle Grenzübergänge - Kontrollen unzureichend
bestechliche Beamte
Patrouillen in den Bergen nahezu unmöglich (US-Vertreter)
Grenze wird oft wie „künstliche Trennung“ behandelt
privates & öffentliches Leben durch den Islam bestimmt
Überzeugung: Islam als eine Religion und politisches System
häufig eigene Interpretation des Islam als politisches Programm

setzen Position Andersdenkender oft mit Unglauben
gleich
Islamismus
Dschihad
Überzeugungen der Dschihadisten:

kollektives Mühen, mit Krieg nichts zu tun
Entrechtung der Frauen
weitere Verbote
Anschlag von Osama Bin Laden geplant
ca.35 Mio. Einwohner
ca. 647.500km^2
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